Anarchotyrannei: Linke Stadträtin wollte Razzia in Migranten-Restaurant verhindern!

Neuköllns Bezirksstadträtin Sarah Nagel (DIE LINKE) hat sich kürzlich gegen die Überprüfung von migrantisch geführten Spätis, Shishabars und Restaurants in ihrem Bezirk ausgesprochen. Sie behauptet, diese Kontrollen seien „pauschal stigmatisierend“. Nun konnte gegen ihren Widerstand ein Migranten-Lokal durchsucht werden – mit Erfolg!

Sonntagabend, 20 Uhr. Das orientalische Lokal New Marin Steak & Fish in der Straße Grüner Weg ist gut besucht. Wer hier essen geht, muss tief in die Tasche greifen: Fischsuppe für 7,90€; Lammkarree 48,90€; Obstteller 22,50€. Plötzlich betreten 30 Beamte der Polizei und des Zolls das Nobelrestaurant. Schon vor einer Woche hätte es zu einer Durchsuchung kommen sollen. Doch die Linke-Stadträtin Sarah Nagel, in ihrer Funktion auch Chefin des Neuköllner Ordnungsamtes, hatte die geplante Groß-Razzia im arabisch geführten Restaurant zunächst verhindert. Trotz der offensichtlichen Verdachtsmomente, die die Kontrolle gerechtfertigt hätten. Der absurde Grund: Razzien in Migranten-Lokalen würden Zuwanderer “stigmatisieren” und seien daher zu unterlassen.

Schwarzarbeit, Asylverstöße, „geheimer“ Tresor

In der Folge hatten sich Polizei und Zoll ohne Beteiligung des Ordnungsamtes um die Durchsuchung gekümmert. Eine schallende Ohrfeige für die Politik der Linke-Stadträtin. Denn die Beamten hatten Erfolg. Gleich zu Anfang der Durchsuchung kam es zu einem Fluchtversuch, der durch die Polizei jedoch unterbunden werden konnte. Der Flüchtige besaß keine gültigen Aufenthaltspapiere. Außerdem stellten die Einsatzkräfte mehrere Verstöße fest – unter anderem gegen das Asylverfahrensgesetz und die Ausweispflicht, dazu kommen Schwarzarbeit und unsaubere Kassenführung. Ein großer Tresor im Keller war nicht zu öffnen – die Betreiber gaben an, „die Kombination vergessen zu haben“.

„Anarchotyrannei“ – Der Fremde darf alles

Die Razzia-Blockade durch die Linke-Bezirksstadträtin Nagel, die auf den ersten Blick wie Wahnsinn erscheint, hat dabei durchaus System. Sie ist ein Beispiel für das Phänomen der “Anarchotyrannei”, das eine Kombination der jeweils schlimmsten Merkmale von Anarchie und Tyrannei zugleich darstellt. In einer Anarchie ist Verbrechen erlaubt und Kriminelle werden nicht festgenommen oder verurteilt. In einem tyrannischen System werden unschuldige Bürger geknechtet und bestraft.

Während das System BRD sein eigenes Staatsvolk, die Deutschen, mit immer neuen Abgaben, Regeln, Maßnahmen und Gesetzen gängelt und bei Zuwiderhandeln mit der vollen Gewallt eines riesigen, potenten Staatsapparates zuschlägt, ignoriert dasselbe System Migrantengewalt, Asylvergewaltigungen und importiertes Verbrechen, wo es nur geht. Während eine nicht getragene Maske oder unbezahlte Rundfunkabgaben sonst ordnungstreue Bürger ins Gefängnis bringen können, weigert sich das „System Bundesrepublik“ gegen Clan-Kriminalität und Migrationsverbrechen tätig zu werden.

Ein vermeintlicher Widerspruch, der System hat – und aufgezeigt werden muss, wo es nur geht!

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