Metapolitischer Erfolg: Erste Stadtregierung verweigert Aufnahme weiterer Migranten

Protest zeigt Wirkung: Andreas Rabl (FPÖ), der Bürgermeister von Wels, lässt die Regierung mit ihrem Vorhaben, Zeltstädte für illegale Einwanderer zu errichten, abblitzen. Er setzt damit um, wofür sich insbesondere die Identitäre Bewegung seit Langem einsetzt, und schafft auf diese Weise einen weiteren Meilenstein im metapolitischen Kampf gegen den Bevölkerungsaustausch.

Österreich und Deutschland erleben derzeit einen Ansturm illegaler Migranten, welcher in 2015 seinesgleichen sucht. Die Außengrenzen stehen dabei ebenso offen, wie in jenem schicksalhaften Jahr. Doch anders als noch vor sieben Jahren mussten viele Bürger inzwischen ihre eigenen Erfahrungen mit den oftmals grausamen Begleiterscheinungen des Bevölkerungsaustauschs erleiden. Tief sitzen die Erinnerungen an Terroranschläge und unzählige „Einzelfälle“, sowie das zehrende Gefühl, die eigene Heimat Tag für Tag ein Stück weiter zu verlieren.

Über juristische Kniffe wollen viele Kommunen um die Aufnahme weiterer Illegaler herumkommen, ohne diese offen verweigern zu müssen. Aus diesem Grund versuchte die Bundesregierung das Widerstreben der Kommunen auszuhebeln. Der Plan sah vor, Zeltstädte zu errichten. Für diese benötigt man unter anderem keine Baugenehmigung, welche in den Kommunen gern versandete, um weitere Erstaufnahmeeinrichtungen zu verhindern. In manchen Regionen jedoch stellen sich mutige Bürger und Politiker offen den Machenschaften der Regierung entgegen.

Bürgermeister mit Rückgrat

In Wels, der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs, regiert die FPÖ. Der Bürgermeister Andreas Rabl erteilte nun der schwarz-grünen Bundesregierung eine Abfuhr. „In Wels herrscht bei vielen Menschen massiver Ärger – und vor allem Verunsicherung – im Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylwerbern in der Stadt. Ein Zeltlager oder ein Asylquartier darf es in Wels nicht geben, denn eine erfolgreiche Integration kann so nicht mehr gewährleistet werden”. Er fasst zusammen, wofür unzählige Patrioten in Österreich und Deutschland auf die Straße gehen.

Kritik an der Massenmigration und dem mit ihr einhergehenden Bevölkerungsaustausch bedeutet nicht, sich für immer hermetisch vom Rest der Welt abriegeln zu wollen. Innerhalb gewisser Grenzen können assimilationswillige Personen in eine Gesellschaft eingegliedert werden. Die jeweiligen Kapazitäten hängen von der kulturellen Nähe der Herkunftsländer sowie der Anzahl der bereits im Land befindlichen Migranten des entsprechenden Herkunftsstaates ab. Bezogen auf die aktuelle Überfremdung erfordert dies eine umfangreiche Remigrationspolitik, besonders hinsichtlich Personen aus islamischen Kulturkreisen.

Metapolitik – Öffentlicher Druck als Vorbedingung zu realpolitischen Veränderungen

Ein Bürgermeister kann sich nicht einfach ohne weiteres gegen die Bundesregierung stellen. Für ein solches Unterfangen braucht es einen gewaltigen öffentlichen Druck. Bevor ein Politiker eine bestimmte Forderung um- und durchsetzen kann, muss diese zunächst laut werden. Sehr viele Aktivisten müssen Unmengen an Zeit, Willenskraft und Energie investieren. Sie müssen Demonstrationen organisieren, Protestaktionen durchführen, Videos drehen, Grafiken erstellen, Artikel schreiben und vieles mehr, um das Overton-Fenster einer bestimmten Thematik in die gewünschte Richtung zu verschieben. Die realpolitische Umsetzung stellt hierbei lediglich den letzten Baustein, die Spitze des Eisbergs dar, auf welche alle anderen Anstrengungen hinarbeiten.

In Österreich ist dieser metapolitische Einfluss bereits stark genug, um die Einwohner von Wels vor der Errichtung solcher Zeltstädte zu bewahren. Nicht zuletzt dank der vergangenen Demonstration in St. Georgen. Doch auch in der BRD organisiert sich zunehmend Widerstand. Im sächsischen Chemnitz gehen jeden Montag tausende Bürger gegen die desaströse Politik der Bundesregierung auf die Straße. Zusätzlich formiert sich in der Großstadt seit kurzem jeden Mittwoch ein Protestzug. Dieser richtet sich dezidiert gegen die Eröffnung einer weiteren Erstaufnahmeeinrichtung.

Wann es in der BRD dazu kommen wird, dass sich erste Bürgermeister offen gegen den Bevölkerungsaustausch stellen, lässt sich schwer einschätzen. Doch der Metapolitische Druck, nicht zuletzt durch die Identitäre Bewegung wird selbstverständlich bestehen bleiben.

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