Gerüchte um Neuwahlen in Österreich

Für gewöhnlich sind Juli und August politisch eher entspannt, das Parlament hat Sommerpause. Doch dieses Jahr rumort es auch in den heißen Monaten in der Polit-Landschaft Österreichs. In mehreren Parteien geht man anscheinend von einem baldigen Ende der Koalition aus – und somit von Neuwahlen.

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Es gleicht einem Déjà-vu: Regulär steht die nächste Nationalratswahl 2024 an, aber vielleicht kommt sie doch schneller. Schon letzten Sommer gab es Vermutungen dazu, ob die schwarz-grüne Koalition ihre Zeit überlebt hätte. Grund waren schlechte Umfragewerte und Uneinigkeit in der Corona-Frage (harter Kurs oder noch härterer Kurs).
Es wäre nichts neues gewesen, hatte Sebastian Kurz doch davor schon die Zusammenarbeit mit SPÖ und FPÖ gesprengt, als es ihm nutzen konnte.
Seitdem ist vieles passiert. Hausdurchsuchungen im Kanzleramt, Rücktritt von Gottkanzler Kurz, Einführung einer höchst umstrittenen Impfpflicht, dann deren Abschaffung.

Wem dient diese Regierung?   

Zu den vielen kleinen Parteikrisen der Regierung kommen nun große: Inflation, Stagnation, Gasmangel. Hinzu die Verunsicherung, ob diese Regierung in Zeiten einer heiklen Weltlage tatsächlich dem Wohl der Österreicher oder aus ideologischen Gründen eher den Interessen internationaler Organisationen dient.

Eigentlich dürfte keine Regierungspartei ein Interesse an Neuwahlen haben – alle Umfragen sagen sowohl ÖVP als auch Grünen Verluste voraus. Die Chaostruppe um Kanzler Nehammer würde gar rund 1/3 ihrer Wähler verlieren, wenn nächsten Sonntag Urnengang wäre. SPÖ und FPÖ wären hingegen die großen Gewinner. Sie würden sich Platz Eins und Zwei in der Wählergunst teilen.

Nehammer schwankt; ÖVP Tirol zittert

Kanzler Nehammer sitzt keinesfalls fest im Sattel. Ob die Koalition einen weiteren Kanzlerwechsel überstehen würde, ist äußerst fraglich. “Möglicherweise hat es stabilere Regierungen gegeben”, gestand Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) vor kurzem der Krone in einem Interview. Auch die anstehenden Wahlen in Tirol erhöhen den Druck. In einer aktuellen Umfrage liegt die ÖVP dort nur mehr bei rund 30 Prozent – 14 Prozentpunkte weniger als noch 2018. Dies könnte weiteren Streit innerhalb der Schwarzen anheizen und die Partei weiter destabilisieren.

Interessant ist das Stimmungsbild innerhalb der Bevölkerung: Gut die Hälfte spricht sich für Neuwahlen aus. Ein ungewöhnlich hoher Wert, sind die Österreicher doch in der Regel verfrühten Urnengängen eher abgeneigt.

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