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Festung Küniglberg – ORF-Zentrale wird zum Hochsicherheitsgebiet

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Vergangene Woche haben in nur wenigen Tagen fleißige Arbeiter rund um die ORF-Zentrale einen Hochsicherheitszaun errichtet, der die rund 400 „Journalisten“ in ihren neuen Nachrichtenräumen am Küniglberg schützen soll.

Das bereits im August 2019 gestartete Umbauprojekt der ORF-Zentrale kommt nun in seine finale Phase. Neben einem neuen „multimedialen Newsroom“ ist nun auch ein Hochsicherheitszaun rund um das gesamte Areal angebracht worden. Das Quartier im 13. Wiener Gemeindebezirk hat laut Anrainern nun mehr Ähnlichkeit mit dem Hochsicherheitsgefängnis „Alcatraz“, als mit dem Sitz eines öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders.

Mit Zwangsgebühren finanziert

Die österreichische Bevölkerung wird monatlich mit GIS-Zwangsgebühren in Höhe von EUR 22,45 bis EUR 28,65 pro Haushalt gemolken. Als Dank liefert der ORF bezüglich Corona- und Migrationspolitik unreflektierte Regierungspropaganda. Jetzt fängt man sogar an, sich vor der Bevölkerung zu schützen.

Exakt diese fehlend neutrale Berichterstattung führt in der Bevölkerung zu einem Vertrauensverlust gegenüber den kommerziellen Nachrichtendiensten, allen voran den Fernseh- und Radioprogrammen des ORF-Konzerns. Allein der symbolische Ausdruck dieses meterhohen Zauns ist Zeugnis für das totale Versagen eines öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders.

Mit spitzer Feder gegen Zäune

Die Einzäunung ist umso grotesker, wenn man bedenkt, mit was für scharfen Worten „Journalisten“ in ihren Kolumnen gegen die Errichtung von Zäunen wettern. Man erinnere sich an das Prestigeprojekt Donald Trumps, seinen Grenzzaun zu Mexiko, sowie den Eklat rund um die Errichtung des Zauns an der polnisch-weißrussischen Grenze, als vergangenes Jahr tausende gewaltbereite orientalische Migranten versuchten, die Grenzen nach Europa zu stürmen. Oder man erinnere sich an die ständige Kritik, wenn Parteien wie die FPÖ von sicheren Außengrenzen sprechen. Doch wenn es um die Elfenbeintürme der selbsternannten Eliten geht, werden keine Kosten (sprich Zwangsabgaben des Volkes) gescheut, um sie zu schützen.

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Bevölkerungsaustausch

Schweden: 2,35 Millionen für jeden kriminellen Migrant

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Ein schwedischer Kriminologe deckt auf: Ein einziger krimineller Migrant kostet den Steuerzahler in seinem Leben etwa 2,35 Millionen Euro.

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Schweden gilt längst als “Multikultiparadies”. Als Folge der massenhaften und unkontrollierten illegalen Einwanderung nimmt die Zahl der Bandenkriminalität jedes Jahr zu. Die Behörden haben völlig die Kontrolle über immer mehr Gebiete Schwedens verloren, in denen Migrantenbanden ihr Unwesen treiben. Schießereien, Straßenschlachten und Vandalenakte gehören in Schweden mittlerweile zur Tagesordnung. Vor allem in Stockholm, Göteborg und Malmö gerät die Gang-Kriminalität außer Kontrolle.

Integrationslüge wird aufgedeckt

Amir Rostami erklärt die Integration für gescheitert. Laut Angaben der schwedischen Polizei hat fast jeder Straftäter einen Migrationshintergrund. Auch in Österreich liegt der Ausländeranteil bei tatverdächtigten, verurteilten und inhaftierten Straftätern deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung (Quelle: Statista).

Eine Untersuchung des schwedisch-iranischen Kriminologen und Professor für Soziologie an der Universität Stockholm Amir Rostami ergibt schockierende Zahlen. Jeder eingewanderte Kriminelle kostet den Steuerzahler in seinem Leben durchschnittlich unglaubliche 2,35 Millionen Euro. Auch in Österreich ist es an der Zeit, transparente Zahlen der wahren Kosten des Migrantenwahns sichtbar zu machen.

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Bevölkerungsaustausch

Großeinsatz der Polizei: 138 aggressive Flüchtlinge in Railjet

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In Landeck, Tirol kam es am gestrigen Donnerstag, den 30. Juni, zu einem Großeinsatz der Polizei. Mindestens 138 Flüchtlinge, die sich teilweise illegal in Österreich aufhalten, waren der Grund.

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Der Bahnhof Landeck-Zams wurde gestern zum Schauplatz eines polizeilichen Großeinsatzes, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet. Der Auslöser waren Migranten, die sich teilweise sehr aggressiv gegenüber dem Schaffner und anderen Fahrgästen verhielten. Die Männer entsprechen dem typischen Täterprofil eines solchen Vorfalles: Jung, illegal in Österreich, Herkunft: Afghanistan, Syrien und andere nordafrikanische Länder.

Durchsuchung und Asylanträge

Rund 50 Polizeibeamte, die eigentlich auf der Heimreise vom G7-Gipfel waren, durchsuchten auf Hilferuf eines Schaffners, der unerfreulichen Kontakt mit der Problemgruppe hatte, den Zug. Das Ergebnis: 24 der Migranten hielten sich unrechtmäßig in Österreich auf – wie zum Hohn stellten daraufhin einige noch vor Ort einen Asylantrag. Wie weit das Asylrecht mittlerweise ausgehöhlt ist, lässt sich an solchen Vorfällen gut beobachten. Sie wurden nach Innsbruck gebracht, 109 Personen wurden bei der BH Landeck angezeigt – sie hatten gegen Auflagen ihres Asylstatus verstoßen.

Was hatten sie vor?

Die Polizei konnte zwar nicht bestätigen, dass die Männer sich zu dieser Zugfahrt verabredet hatten, es kann sich aber schwer um einen Zufall handeln. Die Migranten waren in Wien zugestiegen, was sie vorhatten konnte nicht geklärt werden. Womöglich konnte eine ähnliche “Aktion” wie jüngst am Gardasee verhindert werden.

Trotz des Auflagenverstoßes, der offensichtlich verdächtigen und unwahrscheinlich zufälligen Ansammlung mit unbestimmtem Ziel, der Aggression gegenüber dem Zugpersonal und den Scheinasylanträgen durften übrigens alle Migranten weiterreisen. Was sonst.

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Diverses

Wünsch Dir was – Geschlecht in BRD künftig ohne Grund wechselbar

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Die deutsche Links-Regierung hat diese Woche ein Konzept für ein sogenanntes „Selbstbestimmungsgesetz“ vorgestellt: Jeder Mensch in Deutschland soll sein Geschlecht und seinen Vornamen in der Zukunft selbst festlegen können – durch einen einfachen Gang zum Standesamt. Es soll nur mehr der Willen bei einem Wechsel zählen.

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Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben am Donnerstag einen Entwurf für eine Gesetzesänderung in Sachen Geschlecht und Namen vorgestellt. Ganz im Sinne des westlichen Liberalismus sollen diese künftig durch einen reinen Willensakt geändert werden können.

Die neue Regelung soll das Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980 ersetzen. Aktuell ist eine Änderung des Geschlechtseintrags und des Vornamens nur per Gerichtsbeschluss möglich. Auch medizinische Sachgutachten müssen dabei eingeholt werden. Diese Gutachten oder ein ärztliches Attest sollen als Voraussetzung für eine Änderung nun nicht mehr verlangt werden.

Als Begründung lieferten die beiden Minister die typisch unsinnigen Stehsätze und linke Kampfvokabeln. So Buschmann: „Das geltende Recht behandelt die betreffenden Personen wie Kranke. Dafür gibt es keine Rechtfertigung.“ Was eine veränderte Geschlechtsidentität anderes sein soll als eine Krankheit – also eine Störung der gewöhnlichen Funktion des Körpers und der Psyche – bleibt fraglich.

Die Grüne Paus legte natürlich parteigemäß noch eines drauf: Rechtliche Hürden, wie beispielsweise eine Begutachtung durch einen Richter, seien „menschenverachtend“. Niemand könne die Geschlechtsidentität eines anderen Menschen feststellen. „Wir leben in einer freien und vielfältigen Gesellschaft“, betonte sie.

Justizminister Buschmann sagte gar, „sich nicht mit dem biologischen Geburtsgeschlecht zu identifizieren sei normal. “ „Wir führen ein Stück Normalität ein“, feierte sich der FDPler selbst.

Auch für Minderjährige möglich

Auch für Minderjährige soll der Geschlechtswechsel nun ohne Prüfung der seelischen Verfassung möglich sein. Unter 14 Jahre sollen die Sorgeberechtigten die Änderungserklärung einbringen. Jugendliche, die älter als 14 Jahre sind, sollen zumindest die Zustimmung der Eltern benötigen – wobei die Möglichkeit bestehen soll, dass ein Familiengericht die Änderung auch gegen den Willen der Familie durchsetzt.

Unabhängig von Geschlechtsumwandlung

Die Ampel-Koalition weist ausdrücklich darauf hin, dass ihr geplantes Gesetz unabhängig von „körperlich geschlechtsangleichender Maßnahmen“ gelten soll. Somit könnte sich beispielsweise ein körperlich eindeutiger Mann als Frau registrieren und umgekehrt. Gutachten zur sexuellen Identität oder eine medizinische Beurteilung sollen nicht mehr benötigt werden.

Einjährige Sperrfrist

Um dafür zu sorgen, dass die Geschlechtsänderung auf einer „ernsthaften Entscheidung“ beruht, soll eine einjährige Sperrfrist eingeführt werden. Dies würde jedoch bedeuten, dass man immerhin jährlich seinen Geschlechtseintrag und den Vornamen wechseln könnte.

Verwenden des echten Namens strafbar

Wer bei diesem Narrenspiel nicht mitmacht, soll in Zukunft bestraft werden. Wer „Deadnaming“ betreibe, also den ursprünglichen Namen oder das Geburtsgeschlecht einer Person weitergebrauche, könne mit einem Bußgeld belegt werden.

Kein Problemverständnis, keine Lösungen – aber rasche Umsetzung

Auf kritische Nachfragen der Pressevertreter reagierten die beiden Minister mit oberflächlichen Ausflüchten. Auf die Entscheidung etwa, wer im sportlichen Wettbewerb als Frau oder Mann antritt, soll die geplante Gesetzesänderung keine Auswirkungen haben. Das würden ja die Sportverbände festlegen, sagte Paus.

Dabei gibt es unzählige Fälle, in denen ehemalige Männer als Transfrauen in weiblichen Wettkämpfen antreten und aufgrund ihrer körperlichen Unterschiede haushoch gewinnen. Naheliegend ist, dass Männer, die ihr Geschlecht durch das neue Gesetz wechseln, Sportverbände wegen Diskriminierung klagen werden, wenn sie nicht an Damen-Wettkämpfen teilnehmen dürfen.  

Auf die Frage, ob nicht Probleme durch zu viele oder leichtfertige Personenstandswechsel entstehen könnten, antwortete Minister Buschmann, er befürchte nicht, dass es zu „Jux oder Dollerei“ komme.

Ministerin Paus wiederum verstand nicht einmal die Frage danach, ob es beispielsweise zu Problemen mit Männern kommen könne, die ihr Geschlecht auf „weiblich“ ändern und dann in die Frauenumkleide oder Damen-Sauna wollen. „Transfrauen sind Frauen, und deswegen sehe ich da jetzt keinen weiteren Erörterungsbedarf.“

Auf die Frage, ob es für solche sensiblen Bereiche vielleicht noch weitere Vorgaben geben soll, antwortete Paus: „Dafür haben wir noch keine Lösung.“ Aber mit „Lichtgeschwindigkeit“ möchte man noch dieses Jahr mit dem Vorschlag in das Kabinett gehen, um die Änderungen durchzuboxen.

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