Helferich: „Konferenz zur Zukunft Europas ist eine Demokratiesimulation“

Von April 2021 bis Mai 2022 fand die „Konferenz zur Zukunft Europas“ statt. Matthias Helferich, AfD-Politiker und fraktionsloser Abgeordneter im Deutschen Bundestag, kritisiert in einer kurzen Rede die Konferenz und bezeichnet diese als Demokratiesimulation.

Am 9. Mai diesen Jahres endete die „Konferenz zur Zukunft Europas“. Diese solle Menschen aus ganz Europa die Gelegenheit bieten, ihre Ideen in Debatten und Diskussionen mittels einer Online-Plattform und europäischer Bürgerforen auszutauschen und zu diskutieren, wohin sich die Europäische Union künftig entwickeln soll. Klingt alles schön und gut, doch die Realität sieht wie so oft anders aus: Den Mitgliedstaaten drohen mehr Zentralismus und Kompetenzen für Brüssel und weniger Souveränität und Mitspracherecht.

Der AfD-Politiker und fraktionslose Abgeordnete im Deutschen Bundestag Matthias Helferich sprach das jüngst in einer Rede an:

„Die Europäische Union lädt die Bürger zur ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ ein. Hier wird jedoch lediglich Bürgerbeteiligung durch postdemokratische Pappkameraden als Konferenzteilnehmer vorgetäuscht. Das eigentliche Ziel ist ungehemmter Machtzuwachs.

Wenn der etablierte Parteienblock hierbei von »Integration« spricht, gilt es, aufzuhorchen! Vielmehr stellt diese Konferenz eine Entmachtung der Nationalstaaten und damit seiner Bürger dar – Postdemokratie in Reinform“.

Scheindemokratische Veranstaltung

Auch seitens des freiheitlichen Europaparlamentariers Mag. Roman Haider gibt es Kritik: Der Auswahlprozess der beteiligten Bürger sei völlig intransparent gewesen, um wen es sich bei diesen Bürgern handelte, ist bis heute unbekannt, bemängelt Haider gegenüber der APA. Auch die deutliche Einseitigkeit der Konferenz zeigte, dass kritische Stimmen offensichtlich auf dieser scheindemokratischen Veranstaltung kein Gehör fanden. „Es ist bezeichnend, dass kritische Stimmen in dieser Konferenz fast gänzlich fehlten“, sagt Haider. Alle Vorschläge beabsichtigten die Erschaffung eines europäischen Einheitsstaates. „Themen, die den Bürgern wirklich unter den Nägeln brennen, wie die Teuerungswelle oder der unzureichende Außengrenzschutz, wurden dagegen bei der Konferenz ausgeblendet“.

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