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Aktivismus

„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz

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Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken.

Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte „Regenbogenparade“ über den Ring in Wien. Vor dem Rathausplatz sollte die Abschlusskundgebung stattfinden. Vier junge Männer waren bereits auf das Baugerüst des Rathauses geklettert und enthüllten während der Kundgebung ein Transparent: #nopridemonth“.

Damit wollten die Patrioten ihrem Protest gegen die Regenbogen-Propaganda Ausdruck verleihen. Mit Erfolg: Sämtliche Medien berichteten über die Aktion, die in den Kommentarspalten und in den sozialen Medien von den Österreichern begrüßt und gutgeheißen wurde.

Gummiparagraf Verhetzung

Doch die Justiz packte die Gelegenheit am Schopf und eröffnete ein absurdes Verfahren gegen die jungen Männer. Der Vorwurf: Ihr Protest gegen die Steuergeldverschwendung der Stadt Wien und das Eintreten für die klassische Familie würde den Straftatbestand der „Verhetzung“ gemäß § 283 StGB erfüllen.

Dieser Paragraf wurde in den letzten Jahren immer wieder angepasst und erweitert und stellt somit das perfekte Werkzeug für die Repression der Justiz gegen unliebsame Meinungsäußerungen dar. Selbst wegen harmloser Kommentare in den sozialen Medien werden mittlerweile derartige Verfahren eröffnet, wie unter anderem dieser Fall zeigt.

Trotz Freispruch: Zeit, Kosten, Energie

In vielen Fällen endet ein solches Verfahren mit einem Freispruch. So auch im Fall der jungen Aktivisten, die letzten Montag im zweiten Verfahrenstag erstinstanzlich freigesprochen wurden. Also alles halb so wild? Keineswegs, denn die Justiz agiert hier mit Kalkül. Denn trotz eines Freispruchs fallen für die Betroffenen hohe Kosten für die rechtliche Vertretung an, die vom Staat nur zu einem sehr geringen Anteil rückerstattet werden. Zudem ziehen sich derartige Prozesse meist über Monate und kosten dementsprechend viel Zeit.

Darüber sind sich politisch motivierte Staatsanwälte und Ankläger völlig im Klaren, weshalb diese Taktik in den letzten Jahren immer wieder Anwendung gefunden hat. Prominentestes Beispiel: Der Mammut-Prozess gegen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wegen Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung. Das Ergebnis: Freispruch, doch zu welchem Preis?

Widerstand soll lahmgelegt werden

Hinter den zahlreichen Freisprüchen patriotischer Aktivisten steckt also weniger die Unfähigkeit der österreichischen Justiz, als vielmehr deren Wille, durch ständige Verfahren und Prozesse den Widerstandswillen der Betroffenen erlahmen zu lassen. Durch ein derartiges Vorgehen sollen sämtliche Ressourcen der unliebsamen Kritiker beansprucht werden, so dass für die Organisation von Widerstand weder Zeit noch Geld zur Verfügung steht.

Finanzielle Unterstützung notwendig

Daher ist es wichtig, davon betroffene Aktivisten und Gruppierungen finanziell zu unterstützen. Denn nur, wenn junge Aktivisten mit einem derartigen Rückhalt rechnen können, geht die Taktik der Justiz nicht auf. Der Grund, warum es trotz zahlreicher Verfahren nach wie vor organisierten Widerstand gibt, ist die finanzielle Unterstützung dieser Gruppen durch mutige Spender, die sich von der medialen Hetze nicht irritieren lassen und wissen, wo ihr Geld gut angelegt ist.

Wir wollen deshalb am Schluss dieses Artikels auf den „Solifond“ hinweisen, mit dem patriotischer Aktivismus in Österreich unterstützt werden kann. Jede Spende ermöglicht es, der Abnutzungsstrategie der österreichischen Justiz zu trotzen und künftige Verfahren unbeschadet überstehen zu können: Zum Solifond.

Unterstützung ist möglich via:

🔗 Paypal

🔗 Überweisung an:

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Spende”

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Aktivismus

Wien: Junge Österreicherinnen von Horde arabisch-stämmiger Männer attackiert

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Erschreckende Szenen spielten sich am 29. Juni 2022 gegen 18.40 Uhr in Wien Favoriten ab. Im Bereich des Keplerplatzes wurde offensichtlich sexuell motivierte Jagd auf zwei junge Frauen bis in eine Wohnung gemacht.

Dass man sich besonders als Frau nicht mehr sicher auf Wiens Straßen fühlen kann, bestätigt ein neuerlicher Vorfall importierter Kriminalität. Dieser hat sich in den frühen Abendstunden im 10. Wiener Gemeindebezirk ereignet. Laut Presseaussendung der LPD fielen zwei Frauen im Alter von 18 und 20 Jahren einer Gruppe junger ausländischer Männer zum Opfer, welche die beiden erst umzingelten, unsittlich berührten und schließlich gewaltsam in die Wohnung einer Bekannten, in der die Frauen Schutz suchten, eindrangen.

Keine Nennung der Herkunft

Letztlich ergriffen die Täter jedoch die Flucht. Laut Angaben der Österreicherinnen handelte es sich um arabisch-stämmige Männer, was in der Polizei-Presseaussendung jedoch unerwähnt blieb. Die Täter sind weiterhin flüchtig und stellen eine potentielle Gefahr für die Wienerinnen dar, angesichts dessen auch die Herkunft dieser gewaltbereiten Personen nicht verschwiegen werden dürfte.

Sofortige Abschiebungen statt Anzeigen auf freiem Fuß

FPÖ-Klubobmann, LAbg. Maximilian Kraus, und FPÖ-Bezirksobmann, LAbg. Stefan Berger, fordern seit geraumer Zeit eine Beendigung der Kuscheljustiz für kriminelle Migranten. Es dürfe nicht sein, dass Zuwanderer, welche wegen sexueller Belästigung auffällig werden, weiterhin ihr Unwesen in unserem Land treiben können. Solche Personen müssten nach Ergreifung unmittelbar dingfest gemacht, anschließend des Landes verwiesen, und nicht nur – wie üblich – auf freiem Fuß angezeigt werden.

Regierung ist mitschuldig

Die völlig verantwortungslose und sich mitschuldig machende Regierung, welche sich das Thema Frauenrechte sonst so groß auf die Fahne heftet, sollte sich, angesichts dieser beunruhigenden Entwicklung, einmal mehr wahrhaftig für den Schutz unserer Frauen einsetzen. Durch gezielte Maßnahmen, wie sie die FPÖ fordert, könnten weitere Verbrechen und Vergehen in Folge zunehmender Überfremdung verhindert werden.

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Wien: Tag drei im Antifa-Terror-Prozess

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Gestern ging der Prozess gegen eine mutmaßliche linke Terrorzelle in Wien in die nächste Runde. Den Angeklagten wird schwere Körperverletzung gegen Identitäre vorgeworfen. Der Heimatkurier war mit einem Team vor Ort.

Vergangenen Montagvormittag fand der dritte Prozesstag um eine mutmaßliche Antifa-Terrorzelle im Wiener Landesgericht für Strafsachen statt. Die sieben angeklagten Linksextremisten werden beschuldigt, vier Identitäre gezielt abgepasst und feige attackiert zu haben.

Angriffe auf die Pressefreiheit

Bereits vor Beginn der Verhandlung wurde unser Team Zeuge des Niveaus der Gruppe rund um die Angeklagten. Etwa 20-30 Antifaschisten setzten auf primitive Pöbelei und stümperhafte Provokation, um die unabhängigen Prozessbeobachter am Eintritt in den großen Schwurgerichtssaal zu hindern. Doch die linken Angriffe auf die Pressefreiheit blieben erfolglos.

Neue Erkenntnisse

Ein Major der Observationsgruppe, die bereits seit längerem auf die vermeintlichen Linksterroristen angesetzt war, wurde als Zeuge aufgerufen. Anscheinend wurden mehrere Angeklagte observiert, während sie am 19. August auf vier Identitäre einschlugen. Trotz der Vermummung durch Sturmhauben konnte die Observationsgruppe einzelne Angreifer identifizieren, da die Angreifer der Observationsgruppe teilweise bekannt waren.

Ein Ermittler der Observationsgruppe sagt, dass der Angriff kein zufälliges Aufeinandertreffen der zwei politischen Gruppen war, sondern dass die circa zehn Angreifer diesen vermutlich geplant haben und die vier Identitären gezielt abgepasst und teilweise von hinten attackiert hatten. Auf die Frage, ob Identitäre Gewalt erwidert hätten, sagte er, dass diese lediglich eine Abwehrhaltung eingenommen hatten.

Ominös: Dies sollten die einzigen Aussagen des Verhandlungstages bleiben, da ein Zeuge nicht auffindbar war und ein weiterer – ein zum Einsatz gerufener Notfallsanitäter – angab, sich an nichts mehr erinnern zu können. Es liegt die Vermutung nahe, dass es sich hierbei nicht um die Wahrheit handelt.

Prozess vertagt

Aufgrund eines Beweisantrags der Staatsanwaltschaft muss die Hauptverhandlung ein weiteres Mal vertagt werden. Da mehrere Angeklagte angaben, für einen längeren Zeitraum nicht in Österreich zu sein, wird die nächste Anhörung erst am 20. Oktober um 9 Uhr stattfinden.

Erinnerung: Die Antifa wird unter anderem mit öffentlichen Geldern der Stadt Wien – also Steuergeld – gefördert.

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Aktivismus

Exklusive Stellungnahme der FJ OÖ zu „Remigrations-Tour“

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Vergangene Woche erregte die Freiheitliche Jugend Oberösterreich Aufsehen mit ihrer diesjährigen Sommerkampagne. Der Grund: Die jungen Blauen stellen die nächsten Monate voll und ganz unter das Thema Remigration. Was genau dabei geplant ist, wurde anfänglich jedoch noch nicht veröffentlicht. Uns liegt nun ein Positionsschreiben der FJ OÖ zu ihrer Kampagne vor.

Aus Oberösterreich kommen seit einigen Monaten sehr klare Worte, wenn es um Migration geht. Die dortige Landesgruppe der Freiheitlichen Jugend positioniert sich so deutlich, wie man es seit Jahren nicht aus FPÖ-Kreisen gehört hat. Ein Antrag der Jugendgruppe am Landesparteitag sprach von der „Schicksalsfrage Demografie“ und forderte die Funktionäre ihrer Mutterpartei auf, dem Thema Überfremdung alles andere unterzuordnen. Obmann Silvio Hemmelmayr spricht vom „Bevölkerungsaustausch der die österreichische Identität bedroht“.
Nun startete die Gruppe eine Kampagne unter dem Namen „Remigrationstour“.

Obwohl mehrere Medien und Politiker das Thema bereits aufgegriffen haben, gab es bisher keine Stellungnahme der FJ OÖ. Grund genug für uns, nachzufragen. Und wir haben eine Antwort erhalten:

Stellungnahme der FJ Oberösterreich

Jedermann weiß: Österreich ist seit langem Zielland unzähliger Migranten. Nicht erst seit 2015, seit Jahrzehnten. Doch was das für unser Land wirklich bedeutet, weiß kaum jemand. In den 60iger Jahren lag der Ausländeranteil bei 1,5%. Mittlerweile haben rund 25% der Bevölkerung Migrationshintergrund. Bei den Unter-10-Jährigen ist die Lage noch alarmierender. Österreichische Kinder sind in manchen Städten Österreichs bereits Minderheit im eigenen Land.

Der stattfindende Bevölkerungsaustausch, also der Rückgang einheimischer Bevölkerung und die Zunahme des Migrantenanteils, zeigt sich in jeder Statistik. Diese Entwicklung ist ein beständiger Trend ohne Unterbrechung seit 60 Jahren. Wenige weitere Jahrzehnte und die Österreicher werden in Österreich nur noch eine Volksgruppe unter vielen sein. Das alles ist die Folge verantwortungsloser, liberaler Zuwanderungspolitik. Obwohl die Situation mittlerweile dramatisch ist und höchster Handlungsbedarf besteht, gibt es keine ehrliche öffentliche Debatte zur Überfremdung unserer Heimat.

Diese Zeit des Schweigens ist nun jedoch vorbei! Viel zulange haben wir Österreicher das Spiel des Multikulturalismus mitgespielt. Viel zu lange haben wir weggesehen, was mit unserem Land geschieht. Und viel zu lange wurde die Wahrheit nicht ausgesprochen, aus Furcht vor dem gesellschaftlichen Druck der Linken und der Macht der liberaler Medien. Damit muss Schluss sein! Wir als Freiheitliche Jugend, als junge Patrioten, werden in den kommenden Monaten und darüber hinaus, alles daran setzen, dieses alles entscheidende Thema in die Gesellschaft zu tragen.

Unsere Remigrationstour dient der Aufklärung der Österreicher über die tatsächlichen Migationszahlen. Wir erklären, warum weitere Zuwanderung um jeden Preis vermieden werden muss. Und das wichtigste: Wir präsentieren Lösungen, wie die Rückwanderung von Migranten in ihre Herkunftsländer gefördert werden kann. Denn das Konzept der Integration ist gescheitert, wie die Parallelkulturen in allen Städten beweisen. Remigration ist die einzige Möglichkeit die Identität der europäischen Völker und unser Volk dauerhaft zu erhalten.

Stück für Stück werden wir uns unser Land zurück holen! Wir sind Österreichs Zukunft! Wir schaffen österreichische Zukunft!

Die Freiheitliche Jugend

Man darf gespannt sein, welche Ideen und Vorschläge zum Thema Remigration die FJ im Zuge ihrer Kampagne präsentieren wird. Der Heimatkurier wird berichten.

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