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“Einzelfall”-Epidemie: Kriminelle Syrer werden nicht abgeschoben!

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Die massenhafte und unkontrollierte Einwanderung von Syrern wurde uns 2015 von der Regierung als “kulturelle Bereicherung” verkauft. Dieser Anschein ist schon längst nicht mehr haltbar. Erst kürzlich ereigneten sich wieder zahlreiche “Einzelfälle”. Konsequenzen? Fehlanzeige: Kriminelle Syrer werden so gut wie nicht abgeschoben!

Vergangene Woche stürmte ein 21-Jähriger Syrer in Wien eine Schule und forderte dort anwesende Schüler zur Begleichung angeblicher Schulden auf. Nach der Beiziehung des Direktors eskalierte die Situation und es kam zu einer Morddrohung, ehe der Syer die Flucht ergriff. Mittlerweile konnte der Mann in eine Justizanstalt überstellt werden. Im Polizeibericht wird aufgrund der zusammenhanglosen Sätze, die der Täter von sich gab, lediglich von einem „augenscheinlich Verwirrten“ gesprochen.

Attacke auf Frau

Ein nicht minder „verwirrter“ Syrer soll, nur einen Tag vor dem erwähnten Vorfall, für einen Polizeieinsatz in Wien-Liesing gesorgt haben. Um ihre Umhängetasche zu stehlen, soll er kurzerhand eine 46-jährige Frau angegriffen haben. Dieser war der Selbstgespräche führende und wild mit den Armen fuchtelnde Mann bereits vor der Attacke aufgefallen. Durch das engagierte Einschreiten von Passanten und Beiziehung der Polizei konnte Schlimmeres verhindert werden.

Wo bleibt das harte Durchgreifen des Innenministers?

Zwischen 2015 und August 2021 stellten 59.272 Syrer einen Antrag auf Asyl. Alleine in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren Syrer mit 2.978 gestellten Anträgen die größte Gruppe der Antragssteller, direkt hinter Afghanen (der Heimatkurier hat berichtet). Das weitere Prozedere diesbezüglicher Antragsbearbeitungen scheint ziemlich eindeutig, denn laut des Sprechers der Asylkoordination würden Syrer und Afghanen „derzeit ausnahmslos“ einen Aufenthaltstitel zugesprochen bekommen.

Rechtliche Willkür

Eine Rechtsgrundlage, nach der jeder Syrer und Afghane, der seinen Fuß auf österreichisches Staatsgebiet setzt, pauschal Anspruch auf einen solchen Titel hat, ist dem geltenden Recht allerdings fremd. Während bei der Zuerkennung von Asyl also willkürlich gehandelt wird, sieht das bei der Abschiebung von kriminellen Syrern deutlich differenzierter aus. Hier wird sich explizit auf die Rechtsordnungen berufen, die eine solche Abschiebung angeblich nicht möglich mache.

Abschiebungen? Fehlanzeige!

Bei Abschiebungen straffälliger Asylanten wird sich ausnahmslos auf geltende Gesetze berufen. Laut Genfer Flüchtlingskonvention ist eine Abschiebung tatsächlich nur unter der Voraussetzung der Begehung eines besonders schweren Delikts zulässig. Dieser Begriff lässt jedoch erheblichen Interpretations- und Auslegungsspielraum zu. Der Fortsetzung dieser völlig verantwortungslosen Politik auf Kosten der einheimischen Bevölkerung wird also – trotz Beendigung des Kriegszustands in Syrien – bisher kein Ende gesetzt. Das zeigen auch die Zahlen: Trotz großspuriger Ankündigungen der ÖVP sind die Abschiebungen 2021 nicht gestiegen (der Heimatkurier hat berichtet).

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Deutscher Sozialstaat: Volle Grundsicherung für Migranten aus der Ukraine

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Alle Migranten aus der Ukraine sollen ab Juni 2022 vom deutschen Sozialstaat die volle Grundsicherung erhalten. Aus Berlin gibt es dafür zusätzlich zwei Milliarden Euro.  

Ab dem kommenden Monat werden Migranten aus der Ukraine ohne Prüfung mit deutschen Arbeitslosen gleichgestellt. Die Ampelkoalition beschloss kürzlich, Ukrainer sollen künftig den vollen Genuss des deutschen Sozialstaates auskosten: Ab dem 1. Juni stehen den Ukrainern höhere Sozialleistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch („Hartz 4“) zu. Bisher erfolgten die Sozialleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ab 1. Juni soll die entsprechende Gesetzesänderung in Kraft treten.

Bereits Mitte Mai wurden an offiziell registrierten ukrainischen Flüchtlingen über 610.000 Menschen erfasst. Es wird vermutet, die Zahl der Ukrainer sei deutlich höher, da diese ohne Einreisegenehmigung nach Deutschland einreisen können. Die Kosten für deren Unterkunft, Versorgung und Ausbildung liegen bereits jetzt im Milliardenbereich.

Anspruch auf „Hartz 4“ für alle Migranten

Die Sozialleistungen für Asylwerber sind anscheinend nicht genug. Stimmen, die sich für die Gleichbehandlung aller Migranten aussprechen, werden immer lauter. Die neue Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und SPD-Bundestagsabgeordnete, Yasmin Fahimi, fordert eine Kehrwende in der deutschen Flüchtlingspolitik. Nicht nur ukrainische Migranten, sondern alle Asylbewerber sollen zukünftig den Anspruch auf „Hartz 4“ erhalten. Darunter sollen auch Migranten fallen, deren Antrag auf Asyl abgelehnt wurde. „Mir ist nicht wirklich erklärlich, warum wir dieses System der Unterscheidung zwischen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen immer noch aufrechterhalten“, erklärte Fahimi den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

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Katholische Kirche verhüllt Wilhelmsstatue in Stuttgart

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Die evangelische und die katholische Kirche wetteifern speziell in der BRD immer wieder um die an den linken Zeitgeist angepassteste Position. Nun hat die katholische Kirche wieder vorgelegt.

Um dem Schuldkult, der wohl mittlerweile der wahre Glaube dieser Kirche ist, zu huldigen, verhüllten offenbar nach Deutschland eingewanderte afrikanische Vertreter der katholischen Kirche, die von katholische.de als “Veranstalter” bezeichnet werden, also mutmaßlich mit offiziellem Mandat der Kirche handeln, das Denkmal für Kaiser Wilhelm I. auf dem Stuttgarter Karlsplatz.

Anlass ist der 102. Katholikentag, der von 25.-29. Mai in Stuttgart stattfindet, die absurde Erklärung, die auf katholisch.de zu finden ist:

Als Grund geben die Veranstalter an, dass mit Wilhelm I. als Kaiser der Reichsgründung der beginnende Nationalismus und die danach einsetzende Kolonialisierung durch das Deutsche Reich verbunden werde.

“Katholikentag” mit linkem Programm

Der Katholikentag ist eine Veranstaltung der römisch-katholischen Kirche, der in bestimmten Abständen stattfindet. Mittlerweile offenbart ein Blick in das Programm einen offensichtlichen linken Einschlag: So finden sich Themen, die man sonst höchstens von “woken” oder linksextremen Events kennt:

  • Europa ist weiblich? – Geschlechtergerechtigkeit in der EU
  • Bleiben – fliehen – ankommen? Geflüchtete weltweit stärken
  • Mit uns die Sintflut? – Ist der Klimawandel noch aufzuhalten?
  • Vor Gott alle gleich? – Umgang mit Rassismen und kolonialen Kontinuitäten in der Kirche
  • Teilhabe in Vielfalt – Muslime und Christen gemeinsam gegen Hass und Hetze

Schwarze als Täter

In einem Video bekennen sich anscheinend drei offensichtliche Afrikaner zu der Verhüllung. Folgt man der Stellungnahme auf katholisch.de, wollen sie damit gegen deutschen Nationalismus und den längst vergangenen Kolonialismus auftreten.

Der Trend, dass Schwarze und Linke sich gegen das Volk verbünden, ist nicht besonders neu. Schon bei den Randalen, die von “Black Lives Matter” ausgingen, konnte man erkennen, dass vor allem Denkmäler, die für Sternstunden in der Geschichte des jeweiligen Landes stehen, von genau diesen beiden Personengruppen gezielt angegriffen werden. Nun haben sie anscheinend in der Katholischen Kirche ein gemeinsames Dach gefunden.

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BRD-Irrsinn: 25 Millionen für 20.000 Afghanen

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Um 20.000 Afghanen nach Deutschland zu verfrachten, will die Ampelkoalition im Rahmen eines Aufnahmeprogramms demnächst 25 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Laut den Grünen trage Deutschland eine “große Verantwortung” für die Menschen in Afghanistan. Betrachtet man die Statistik, bedeuten mehr Afghanen vor allem mehr Kriminalität.

Es ist an Wahnsinn kaum zu überbieten: Die migrantensüchtige Ampelkoalition will unfassbare 25 Millionen Euro – bereitgestellt vom deutschen Steuerzahler – in ein Aufnahmeprogramm investieren, um insgesamt 20.000 Afghanen nach Deutschland zu verfrachten. Das berichtete unlängst der “Spiegel”. Die Haushaltssprecherin der “Grünen”, Jamila Schäfer, jauchzt vor Freude über den fortschreitenden Bevölkerungsaustausch:

“Ich freue mich sehr, dass wir die Bundesregierung mit diesem Beschluss befähigen, das Aufnahmekontingent für Afghanistan rasch umzusetzen.”

Mehr Afghanen – mehr Kriminalität

In der Realität bedeuten mehr Afghanen in Deutschland auch mehr Kriminalität. Erst vor wenigen Wochen ermordete ein Afghane in Berlin die Mutter seiner Kinder auf offener Straße. In Dresden ist es ebenso vor wenigen Wochen zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung zwischen insgesamt 30 Afghanen und Irakern in einer Erstaufnahme-Einrichtung gekommen. Die Bilanz: Mehrere Verletzte mit Schnittwunden. In Österreich wurden unlängst zwei minderjährige Mädchen mutmaßlich von Afghanen vergewaltigt. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen…

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