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“Einzelfall”-Epidemie: Kriminelle Syrer werden nicht abgeschoben!

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Die massenhafte und unkontrollierte Einwanderung von Syrern wurde uns 2015 von der Regierung als “kulturelle Bereicherung” verkauft. Dieser Anschein ist schon längst nicht mehr haltbar. Erst kürzlich ereigneten sich wieder zahlreiche “Einzelfälle”. Konsequenzen? Fehlanzeige: Kriminelle Syrer werden so gut wie nicht abgeschoben!

Vergangene Woche stürmte ein 21-Jähriger Syrer in Wien eine Schule und forderte dort anwesende Schüler zur Begleichung angeblicher Schulden auf. Nach der Beiziehung des Direktors eskalierte die Situation und es kam zu einer Morddrohung, ehe der Syer die Flucht ergriff. Mittlerweile konnte der Mann in eine Justizanstalt überstellt werden. Im Polizeibericht wird aufgrund der zusammenhanglosen Sätze, die der Täter von sich gab, lediglich von einem „augenscheinlich Verwirrten“ gesprochen.

Attacke auf Frau

Ein nicht minder „verwirrter“ Syrer soll, nur einen Tag vor dem erwähnten Vorfall, für einen Polizeieinsatz in Wien-Liesing gesorgt haben. Um ihre Umhängetasche zu stehlen, soll er kurzerhand eine 46-jährige Frau angegriffen haben. Dieser war der Selbstgespräche führende und wild mit den Armen fuchtelnde Mann bereits vor der Attacke aufgefallen. Durch das engagierte Einschreiten von Passanten und Beiziehung der Polizei konnte Schlimmeres verhindert werden.

Wo bleibt das harte Durchgreifen des Innenministers?

Zwischen 2015 und August 2021 stellten 59.272 Syrer einen Antrag auf Asyl. Alleine in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren Syrer mit 2.978 gestellten Anträgen die größte Gruppe der Antragssteller, direkt hinter Afghanen (der Heimatkurier hat berichtet). Das weitere Prozedere diesbezüglicher Antragsbearbeitungen scheint ziemlich eindeutig, denn laut des Sprechers der Asylkoordination würden Syrer und Afghanen „derzeit ausnahmslos“ einen Aufenthaltstitel zugesprochen bekommen.

Rechtliche Willkür

Eine Rechtsgrundlage, nach der jeder Syrer und Afghane, der seinen Fuß auf österreichisches Staatsgebiet setzt, pauschal Anspruch auf einen solchen Titel hat, ist dem geltenden Recht allerdings fremd. Während bei der Zuerkennung von Asyl also willkürlich gehandelt wird, sieht das bei der Abschiebung von kriminellen Syrern deutlich differenzierter aus. Hier wird sich explizit auf die Rechtsordnungen berufen, die eine solche Abschiebung angeblich nicht möglich mache.

Abschiebungen? Fehlanzeige!

Bei Abschiebungen straffälliger Asylanten wird sich ausnahmslos auf geltende Gesetze berufen. Laut Genfer Flüchtlingskonvention ist eine Abschiebung tatsächlich nur unter der Voraussetzung der Begehung eines besonders schweren Delikts zulässig. Dieser Begriff lässt jedoch erheblichen Interpretations- und Auslegungsspielraum zu. Der Fortsetzung dieser völlig verantwortungslosen Politik auf Kosten der einheimischen Bevölkerung wird also – trotz Beendigung des Kriegszustands in Syrien – bisher kein Ende gesetzt. Das zeigen auch die Zahlen: Trotz großspuriger Ankündigungen der ÖVP sind die Abschiebungen 2021 nicht gestiegen (der Heimatkurier hat berichtet).

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Deutsche „Schlepper-NGOs“ bringen hunderte Migranten in Italien an Land

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Die italienischen Küsten werden weiterhin von illegalen Migranten überflutet. Nun haben weitere mutmaßliche Schlepperschiffe die Erlaubnis bekommen, an die Pforten Europas anzulegen und mehrere hunderte Migranten an Land zu lassen.

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Wie vergangenes Wochenende bekannt wurde, belagerten mehrere illegale Migrantenschiffe die italienischen Häfen. Am Samstagmorgen legte schließlich die „Sea-Watch 3“ in Reggio Calabria an, wo 427 Illegale von Bord gingen. Die Menschen seien bei mehreren „Rettungsaktionen“ aus dem Mittelmeer aufgelesen worden. Nach Tagen des Wartens, bekam die Crew die Erlaubnis, in einem italienischen Hafen anzulegen.

Bereits am Freitag hatte die „See-Eye 4“ in der Region Apulien mit 129 illegalen Migranten angelegt. Das „Rettungsschiff“ der in Berlin ansässigen Organisation SOS Humanity wartet hingegen noch auf die Erlaubnis der italienischen Behörden, einen italienischen Hafen ansteuern zu dürfen. An Bord sollen sich weitere 414 Menschen befinden, die darauf warten, nach Europa einzureisen.

Heuer bereits 66.000 Illegale

In diesem Jahr kamen bereits mehr als 66.000 Migranten über das Mittelmeer in Italien an. Zum Vergleich waren es im Vorjahreszeitraum 43.000. Seit Jahren treiben selbsternannte „Seenotretter“ ihr Unwesen im zentralen Mittelmeer und bringen unzählige Menschen unter dem Vorwand der „Seenotrettung“ an die Pforten zu Europa – die italienische Küste.

Giorgia Meloni will Schiffsblockade vor nordafrikanischer Küste

Jüngst sprach sich die Vorsitzende der patriotischen Partei Fratelli D’Italia (FdI), Giorgia Meloni, erneut für eine Schiffsblockade vor Libyens Küste aus. Dies sei der einzige Weg, um die Migrationswelle zu stoppen. Nur so können illegale Ausreisen nach Italien und die Tragödie der Toten auf See beendet werden.

UN-Zahlen zufolge starben dieses Jahr bereits 1.039 Menschen auf der gefährlichen Mittelmeerroute. In den Mainstream-Medien und von linken NGOs wird oft die Entkriminalisierung von mutmaßlichen Schleppern gefordert. Doch es hat sich gezeigt: Je weniger NGOs vor der Küste Libyens auf die „Rettung“ von Migranten warten, desto weniger nehmen Afrikaner den gefährlichen Weg über das Mittelmeer überhaupt auf sich.

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Ungarn: Erstes „Grenzjäger“-Regiment vereidigt

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Im Kampf gegen illegale Migration durch immer brutaler werdende Zuwanderer wurde unter Regierungschef Viktor Orban eine neue Spezialeinheit ins Leben gerufen. Dieser Schritt ist essentiell, um die Aufrechterhaltung der Sicherheit im eigenen Land weiterhin gewährleisten zu können.

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Dass Orban sich des Ernstes der Lage Ungarns bewusst ist, demonstrierten bereits der konsequente Grenzschutz durch Zäune, der Einsatz von Soldaten und Polizisten sowie die kompromisslose Abschiebungspolitik gegenüber illegalen Migranten. Die Notwendigkeit der Aufstockung des Grenzschutzes durch ein neues, mehrere tausend Mann umfassendes Regiment sollte auch anderen Staaten Europas als Warnung vor der nach wie vor präsenten Bedrohung der inneren Sicherheit dienen.

Orbans Priorität liegt im Schutz der eigenen Bevölkerung

In seiner Ansprache anlässlich der feierlichen Beeidigung der „Grenzjäger“ betonte Orban, dass der stetig wachsende Migrationsdruck eine zivilisatorische Bedrohung darstelle, aus welcher wiederum erhöhte Gefahr von Terrorismus resultiere. Die Bevölkerung Ungarns sei sich angesichts der Geschichte des Landes bewusst, dass ein „Staat ohne Grenze wie ein Ei ohne Schale sei“ und stehe daher voller Anerkennung über Entschlossenheit und Mut hinter ihren Grenzjägern.

Orbans Beispiel Westeuropa belegt: Es genügt einmal einen Fehler zu machen, danach ist es unmöglich die Uhr zurückzudrehen

Laut Budapester Zeitung gibt Ungarns Ministerpräsident Folgendes zu verstehen: „Wir glauben nicht, dass aus der illegalen Migration etwas Gutes entstehen kann. Das Beispiel Westeuropas macht deutlich, dass es genügt, einmal einen Fehler zu machen und es danach unmöglich ist, die Uhr zurückzudrehen, damit ein Land wieder so sein kann wie vorher. Ungarn hat ein Recht darauf, ungarisch zu bleiben. Die illegalen Migranten müssten endlich verstehen, dass sie hier nicht durchkommen – die Grenzjäger sind jene, die ihnen das klar machen. Die Grenzjäger haben die Aufgabe, illegale Einwanderer aufzuspüren, abzufangen, festzunehmen und konsequent aus Ungarn abzuschieben – einen nach dem anderen, ohne Ausnahme.“

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Registrierung? Mitnichten: Aufgegriffene Migranten verschwinden in Österreich

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Seit Beginn der Massenmigration nach Europa und insbesondere in den deutschsprachigen Raum, greifen die Behörden an den Grenzen und in den Unterbringungsanstalten nicht durch. Besonders in Österreich, im Burgenland, häufen sich die Fälle, in denen Migranten ohne Registrierung freien Zugang ins Land bekommen, da nach Regierungsangaben die Beamten in den Aufnahmezentren überfordert seien. Ein Freifahrtschein, ohne Kontrolle, in unsere Heimat ist die Folge.

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60.000 seit Jahresbeginn

Wieder einmal steigen die Zahlen der Asylanten besonders im östlichen Grenzgebiet Österreichs. Nach offiziellen Zahlen sind es derzeit 60.000 seit Jahresbeginn, die Dunkelziffer dürfte jedoch deutlich höher liegen.

„Die Behörden dort sind gefordert und die Quartiere überfüllt. Zur Entlastung der burgenländischen Behörden sollen sogenannte Erstbefragungen auch in anderen Bundesländern stattfinden.“ Diese schwammige Äußerung der Behörden führte dazu, dass es Migranten ermöglicht wurde, nun nicht mehr in kontrollierten Busfahrten in andere Regionen verlagert zu werden. Stattdessen ist es ihnen nun freigestellt, mit von Steuergeldern bezahlten Fahrkarten unkontrolliert durch Österreich zu fahren.

Völliges Chaos

Diese angebliche Art der behördlichen Entlastung hat jedoch drastische Folgen für Volk und Land: Niemand hat einen genauen Überblick, wie viele der ins Land geschickten Asylanten an den Orten ankommen, wo die sogenannten Erstbefragungen stattfinden sollen.
Insbesondere riefen bereits besorgte Bürger in der Nähe von Innsbruck die Polizei, da herumstehende Migrantengruppen, die auf die oben beschriebene Weise ins Land geschickt wurden, an den Türen der Anwohner um Essen, Kleidung und Wohnraum bettelten. Einige Gruppen campierten unter Brücken und verbrachten dort einige Nächte.

Scheitern wird nicht eingeräumt – sondern ausgebaut

Ähnliche Situationen sind in Salzburg, Traiskirchen und Baden zu erwarten, da dort ebenfalls solche neuen „Entlastungserstanlaufstellen“ zu finden seien.
Diese unübersichtliche Situation gefährdet die Sicherheit und Ordnung des Landes und spiegelt eine volksferne Politik der Regierenden wider. Solche nichttragbaren Zustände sind zum einen der Keim für Übergriffe auf Einheimische und zum anderen eine Möglichkeit für bereits kriminelle Strukturen, die Migranten in sich aufzunehmen.

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