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Berechtigt zynisch: FPÖ gratuliert zu ÖVP-Integrationsjubiläum

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Seit fast genau elf Jahren ist die ÖVP auf Bundesebene für Integration zuständig. Michael Stumpf von der FPÖ gratuliert – und zeigt, was die “Volks”partei uns von ihrer Machtposition aus beschert hat.

Es herrscht eine merkwürdige Beziehung zwischen der Volkspartei und dem Migrationsthema. Nach außen hin gibt sich die ÖVP permanent migrationskritisch, sieht man sich aber an, was ÖVP-Politiker tatsächlich tun, wird Migration permanent befördert. In einer Presseaussendung machte der Wiener FPÖ-Landesparteisekretär Michael Stumpf jetzt auf diese Heuchlerei aufmerksam.

Gratulation!

Seit fast auf den Tag genau elf Jahren ist die ÖVP auf Bundesebene für Integration zuständig. Ein hervorragender Zeitpunkt, um eine Bilanz zu ziehen. Michael Stumpf kann der ÖVP nur gratulieren:

„Dank jahrelanger intensiver Bemühungen der ÖVP sprechen nur noch 19 Prozent der Wiener Volkschulkinder Deutsch. In manchen Schulklassen gibt es aber immer noch zwei oder gar drei Kinder, die sich miteinander auf Deutsch unterhalten können“, entlarvt Stumpf die Ineffektivität der ÖVP-Maßnahmen. Die ÖVP mag das Bild der migrationskritischen Partei, das ihr auch die Linke zuschiebt, denn es sichert ihr die Stimmen der mehrheitlich heimatliebenden österreichischen Bevölkerung.

Aber die Allianz zwischen Links und “Mitte” geht noch weiter: „Die Bundesregierung sorgt dafür, dass täglich neue Migranten kommen, und Bürgermeister Ludwig scheut keine Kosten, damit sie auch bleiben“, so Stumpf. Tatsächlich sind sich die beiden Altparteien beim Thema Volksverrat völlig einig: Menschen sind für sie nur Biomasse und Humankapital.

Schließlich spricht Stumpf auch ein absolutes Tabuthema an: Das Schicksal der autochthonen Österreicher in einer überfremdeten Gesellschaft: „Damit sich auch die verbliebenen 19 Prozent der deutschsprachigen Kinder gut integrieren, braucht es noch einige Jahre ÖVP im Integrationsressort“.

ÖVP heuchelt munter weiter

Erst jüngst kamen harte Worte für die Presse von der Wiener ÖVP, der Heimatkurier berichtete: Man müsse Deutschkenntnisse in Österreich forcieren, weil der “freiwillige Weg” der Integration gescheitert sei. Ob dem auch Maßnahmen folgen werden, ist fraglich. Harte Worte, schwache Taten, das ist seit Beginn der Modus Operandi der neuen ÖVP. Nur wenn das permanent aufgezeigt wird, hört das Volk vielleicht auf, die Lügen der “Volks”partei zu glauben.

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Ungarn: Erstes „Grenzjäger“-Regiment vereidigt

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Im Kampf gegen illegale Migration durch immer brutaler werdende Zuwanderer wurde unter Regierungschef Viktor Orban eine neue Spezialeinheit ins Leben gerufen. Dieser Schritt ist essentiell, um die Aufrechterhaltung der Sicherheit im eigenen Land weiterhin gewährleisten zu können.

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Dass Orban sich des Ernstes der Lage Ungarns bewusst ist, demonstrierten bereits der konsequente Grenzschutz durch Zäune, der Einsatz von Soldaten und Polizisten sowie die kompromisslose Abschiebungspolitik gegenüber illegalen Migranten. Die Notwendigkeit der Aufstockung des Grenzschutzes durch ein neues, mehrere tausend Mann umfassendes Regiment sollte auch anderen Staaten Europas als Warnung vor der nach wie vor präsenten Bedrohung der inneren Sicherheit dienen.

Orbans Priorität liegt im Schutz der eigenen Bevölkerung

In seiner Ansprache anlässlich der feierlichen Beeidigung der „Grenzjäger“ betonte Orban, dass der stetig wachsende Migrationsdruck eine zivilisatorische Bedrohung darstelle, aus welcher wiederum erhöhte Gefahr von Terrorismus resultiere. Die Bevölkerung Ungarns sei sich angesichts der Geschichte des Landes bewusst, dass ein „Staat ohne Grenze wie ein Ei ohne Schale sei“ und stehe daher voller Anerkennung über Entschlossenheit und Mut hinter ihren Grenzjägern.

Orbans Beispiel Westeuropa belegt: Es genügt einmal einen Fehler zu machen, danach ist es unmöglich die Uhr zurückzudrehen

Laut Budapester Zeitung gibt Ungarns Ministerpräsident Folgendes zu verstehen: „Wir glauben nicht, dass aus der illegalen Migration etwas Gutes entstehen kann. Das Beispiel Westeuropas macht deutlich, dass es genügt, einmal einen Fehler zu machen und es danach unmöglich ist, die Uhr zurückzudrehen, damit ein Land wieder so sein kann wie vorher. Ungarn hat ein Recht darauf, ungarisch zu bleiben. Die illegalen Migranten müssten endlich verstehen, dass sie hier nicht durchkommen – die Grenzjäger sind jene, die ihnen das klar machen. Die Grenzjäger haben die Aufgabe, illegale Einwanderer aufzuspüren, abzufangen, festzunehmen und konsequent aus Ungarn abzuschieben – einen nach dem anderen, ohne Ausnahme.“

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Registrierung? Mitnichten: Aufgegriffene Migranten verschwinden in Österreich

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Seit Beginn der Massenmigration nach Europa und insbesondere in den deutschsprachigen Raum, greifen die Behörden an den Grenzen und in den Unterbringungsanstalten nicht durch. Besonders in Österreich, im Burgenland, häufen sich die Fälle, in denen Migranten ohne Registrierung freien Zugang ins Land bekommen, da nach Regierungsangaben die Beamten in den Aufnahmezentren überfordert seien. Ein Freifahrtschein, ohne Kontrolle, in unsere Heimat ist die Folge.

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60.000 seit Jahresbeginn

Wieder einmal steigen die Zahlen der Asylanten besonders im östlichen Grenzgebiet Österreichs. Nach offiziellen Zahlen sind es derzeit 60.000 seit Jahresbeginn, die Dunkelziffer dürfte jedoch deutlich höher liegen.

„Die Behörden dort sind gefordert und die Quartiere überfüllt. Zur Entlastung der burgenländischen Behörden sollen sogenannte Erstbefragungen auch in anderen Bundesländern stattfinden.“ Diese schwammige Äußerung der Behörden führte dazu, dass es Migranten ermöglicht wurde, nun nicht mehr in kontrollierten Busfahrten in andere Regionen verlagert zu werden. Stattdessen ist es ihnen nun freigestellt, mit von Steuergeldern bezahlten Fahrkarten unkontrolliert durch Österreich zu fahren.

Völliges Chaos

Diese angebliche Art der behördlichen Entlastung hat jedoch drastische Folgen für Volk und Land: Niemand hat einen genauen Überblick, wie viele der ins Land geschickten Asylanten an den Orten ankommen, wo die sogenannten Erstbefragungen stattfinden sollen.
Insbesondere riefen bereits besorgte Bürger in der Nähe von Innsbruck die Polizei, da herumstehende Migrantengruppen, die auf die oben beschriebene Weise ins Land geschickt wurden, an den Türen der Anwohner um Essen, Kleidung und Wohnraum bettelten. Einige Gruppen campierten unter Brücken und verbrachten dort einige Nächte.

Scheitern wird nicht eingeräumt – sondern ausgebaut

Ähnliche Situationen sind in Salzburg, Traiskirchen und Baden zu erwarten, da dort ebenfalls solche neuen „Entlastungserstanlaufstellen“ zu finden seien.
Diese unübersichtliche Situation gefährdet die Sicherheit und Ordnung des Landes und spiegelt eine volksferne Politik der Regierenden wider. Solche nichttragbaren Zustände sind zum einen der Keim für Übergriffe auf Einheimische und zum anderen eine Möglichkeit für bereits kriminelle Strukturen, die Migranten in sich aufzunehmen.

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Flüchtlingsschiffe belagern italienische Häfen

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Fast 1.000 illegale Wirtschaftsflüchtlinge warten vor der italienischen Küste auf die Aufnahme in Europa. Hingebracht wurden sie, wie zu erwarten, von “Schlepper-NGOs”, die die Flüchtlinge mutmaßlich vor der afrikanischen Küste abgeholt hatten, um sie nach Italien zu bringen.

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Auf den drei Schiffen (“Sea-Watch 3”, Sea-Eye 4 und “Humanity”) der NGOs befinden sich 972 Migranten, die darauf warten, dass Europa einmal mehr seine Tore öffnet, um ausgebeutet zu werden.

Sudanesen und Syrer

Laut NGOs befinden sich an Bord der Schiffe ausschließlich Sudanesen und Syrer, also Migranten die keinen Grund haben, hier sein zu dürfen, da einerseits Syrien ohnehin längst sicher ist, wie Info-DIREKT belegte, und andererseits zwischen dem Sudan und Italien mehrere sichere Staaten liegen.

Weitere 400 Migranten auf einem anderen Schiff

Weitere 400 Migranten sind in der Nacht auf Donnerstag in der Stadt Crotone an Bord des Marineschiffes “Diciotti” eingetroffen, sie stammen aus Ägypten und Syrien. Erst am Montag wurden ebenfalls in Crotone über 300 Migranten aufgenommen, auch sie stammen aus dem Norden Afrikas.

65.000 seit Jahresbeginn

Seit Jahresbeginn wurden alleine in Italien nur über das Mittelmeer bereits über 65.000 Migranten aufgenommen. Zum Vergleich: letztes Jahr waren es im gleichen Zeitraum “nur” rund 41.000, 2020 “nur” 21.000. Wenn der Trend weiterhin so anhält, wird das Jahr 2015 vermutlich quantitativ übertroffen werden.

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