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“Kein Grund für Depression” – Daniel Fiß im Gespräch zum Wahlausgang in Frankreich

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Die Wahl in Frankreich ist geschlagen. Emmanuel Macron hat wie bereits 2017 seine Widersacherin Marine Le Pen mit deutlichen 58 Prozent geschlagen und bekleidet damit für weitere fünf Jahre das Amt des französischen Präsidenten. Für viele europäische Patrioten ist das Ergebnis enttäuschend, hatte man doch große Hoffnungen auf einen Umbruch in Frankreich gesetzt. Doch für eine derartige Depression besteht kein Anlass, so Daniel Fiß vom Feldzug-Blog. Wir haben mit dem Politikberater und -Analysten über den Wahlausgang und seine Folgen gesprochen.

Heimatkurier: Die Ergebnisse der Wahl in Frankreich stehen fest. Macron hat mit 58 Prozent Marine Le Pen (erneut) geschlagen. Warst du von diesem Wahlausgang überrascht?

Daniel Fiß: Nein. Kurz nach dem ersten Wahlgang prognostizierten manche Umfrage-Institute zwar noch ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen, in dem Le Pen mit 49% natürlich noch alle Überraschungsoptionen offenstanden, aber mit dem näher rückenden finalen Wahltag baute Macron seinen Vorsprung aus. Vor allem zeigte der von beiden Kandidaten umkämpfte linke Wählerblock um Melénchon dann auch eine immer deutlichere Tendenz in Richtung Macron. Immerhin blieben 46% der linken Melénchon-Wähler im zweiten Wahlgang zuhause, doch der übrig gebliebene Anteil wanderte dann doch recht deutlich in das Macron Lager.

Le Pen hatte den französischen Linken noch am Wahlabend das Angebot gemacht, diese Wahl zu einem Anti-Macron-Referendum zu machen. Melénchon hat dies sofort ausgeschlagen und seine Wähler dazu aufgerufen, nicht Le Pen zu wählen, aber sich auch nicht proaktiv für Macron ausgesprochen. Somit hätte Le Pen noch auf eine stärkere Demobilisierung im linken Lager hoffen können, wodurch eine mögliche Unterstützung aus dem rechten Zemmour- und dem konservativen Pecresse-Lager wieder an Gewicht bekommen würden. Doch bei den vormaligen Zemmour-Wählern votierte jeder fünfte für Macron oder blieb direkt Zuhause. Nur 78% stimmten für Le Pen. Im konservativen Lager blieben 30% dem zweiten Wahlgang fern und eine Mehrheit von 52% wollte keine politischen Aufbruchsexperimente riskieren und unterstützten schließlich Macron.

Wie geht es nun in Frankreich weiter? Welche Möglichkeiten hat Macron, welche Chancen die rechte Opposition?

Macrons Sieg könnte in den kommenden Monaten schnell zu einer politischen Katerstimmung führen. Das linke Melénchon Lager bereitet sich schon auf eine große Kampagne für die anstehenden Parlamentswahlen vor. Auch ein rechtes Sammelbündnis ist nicht ausgeschlossen, was bei einem guten Abschneiden für einigen Druck auf Macron in der französischen Nationalversammlung sorgen könnte. Gleichzeitig hat die Linke über die gesamte Legislaturperiode die Pistole auf Macrons Brust und könnte damit drohen, bei der nächsten Präsidentschaftswahl dann doch Le Pen die Stimme zu geben (sofern sie denn antritt).

Für das rechte Lager in Frankreich stehen in den kommenden Wochen einige Richtungsentscheidungen an. Le Pen kündigte bereits an, weiterhin politisch aktiv zu bleiben. Ob sie jedoch Frontfrau des Rassemblement National bleibt und in fünf Jahren wieder Präsidentschaftskandidatin sein wird, bleibt abzuwarten. Mit dem Aufkommen von Eric Zemmour kann der RN mit Le Pen nicht mehr die alleinige Vormachtstellung einer rechten Sammlungsbewegung für sich reklamieren. Die junge RN-Parteibasis wurde die letzten fünf Jahre ausschließlich auf diese Wahl diszipliniert, die auch Le Pens Lebenswerk vollenden sollte. Ich denke, man wird Le Pen nicht vollends aus dem Spiel nehmen und auf eine Hinterbänkler-Position im rechten Lager verweisen. Dafür ist ihr Name und ihr Wirken bereits zu stark etabliert.

Es wäre jedenfalls wünschenswert, wenn der politisch talentierte Nachwuchs aus dem RN jetzt eine Chance bekäme. Zunächst scheint es, dass Le Pen mit den 42% tatsächlich das maximale Potential einer rechten Präsidentschaftskandidatin ausgeschöpft hätte. Doch wichtig ist es jetzt, diese 42% auch als eine Größe zu begreifen, die sehr viel mehr Potentialausschöpfung in der Graswurzelarbeit und dem metapolitischen Kampf ermöglicht.

Wie wird sich der Sieg von Macron auf die europapolitische Ebene und auf Deutschland auswirken?

Ich schätze unter Macron ist politisch nicht viel Neues zu erwarten. Viel wichtiger ist aber, dass deutsche und andere europäische Rechte nicht depressiv nach Frankreich schauen. Man muss nämlich anerkennen, dass es Le Pen und Zemmour gemeinsam gelungen ist, rechte Wählerpotentiale auszubauen und sich neue soziokulturelle Milieus zu erschließen. Mit Le Pen war das rechte Lager primär auf den ländlichen Raum und die klassischen Arbeiterschichten limitiert. Erst Zemmour hat die Barrieren auch zu den urbanen Zentren und bürgerlich-akademischen Schichten aufgebrochen. Darauf kann möglicherweise im Zuge einer rechten Sammlungsbewegung aufgebaut werden.

Viele patriotische Beobachter haben auf ein Stichwahl-Duell zwischen Macron und Eric Zemmour gehofft. Mit welchen Faktoren ist das enttäuschende Ergebnis von Zemmour im ersten Wahlgang zu erklären?

Bei aller Sympathie mancher Rechter für Zemmour muss zumindest nüchtern festgestellt werden, dass er in einem Stichwahl-Duell mit Macron deutlich chancenloser gewesen wäre als Le Pen. Nahezu alle Umfragen sahen bei Zemmour lediglich ein maximales Potential zwischen 28-34% in einem direkten Stichwahlduell. Das sahen vermutlich auch die Wähler so. 34% der Le Pen Wähler gaben für ihr Votum im ersten Wahlgang überwiegend taktische Motive an. Das könnten Zemmour-Unterstützer gewesen sein, die aber in Le Pen die realistischere Option sahen, um Macron zu schlagen.

Nach dem Scheitern von Le Pen sowie Zemmour und dem – vorsichtig ausgedrückt –   mäßigen Abschneiden der AfD in den letzten Wahlen – welche Zukunft hat der Rechtspopulismus in Europa überhaupt? Gibt es hier noch realistische Chancen?

Anders als manch andere Kommentatoren innerhalb des rechten Lagers sehe ich den Rechtspopulismus nicht nur als eine Strategie, die operativ in bestimmten Feldern zum Einsatz kommt. Vielmehr ist der Rechtspopulismus doch eine Bewegung und eine gesellschaftliche Dynamik, die in Reaktion auf die realen Konfliktlinien zwischen einer kosmopolitischen Elite in den urbanen-linksintellektuellen Großstadtzentren und einer heimatverbundenen Peripherie mit einfachen Lebensverhältnissen, die die modernen kulturellen Transformationsprozesse ablehnt, entstanden ist.

Der Rechtspopulismus ist demnach eher eine Standortbestimmung und ein Gefäß, welches mit diesen Stimmungen befüllt wird. Ich denke, dass sich die Konfliktlinien zwischen den sogenannten „Anywheres“ und „Somewheres“ weiter zuspitzen werden und demnach auch das rechtspopulistische Potential vollends ausgeschöpft ist.

Wichtig ist es jedoch, diese Mobilisierung durch die strategisch wichtige Arbeit der Gegenkultur und Metapolitik zu flankieren. Denn die Rechte braucht am Ende auch stabile soziale Milieus. Der Rechtspopulismus kann immer nur innerhalb temporärer Zyklen erfolgreich sein. Was es aber braucht sind wirklich feste gesellschaftliche Milieus. Ähnlich wie in Deutschland bis heute ein Großteil der christlichen Milieus noch an die CDU gebunden ist oder die SPD trotz aller Verluste der letzten Jahre auch in Gewerkschaftsmilieus stark mobilisieren kann.

Ein solches rechtes Milieu gibt es vorerst noch nicht. Das wird die große metapolitische Aufgabe, durch die der Rechtspopulismus erst seine Langzeitwirkung entfalten kann.

Wir bedanken uns bei Daniel Fiß sehr herzlich für das Gespräch! Auf seinem Feldzug-Blog veröffentlicht der Politikberater und Inhaber einer Medienagentur regelmäßig Analysen über das politische Geschehen in Deutschland und Europa. Ein Blick lohnt sich!

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Ein Prozent: “So werden wir die Millionen Fremden los”

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Das rechte Bürgernetzwerk hat sich kürzlich in die Debatte über die Umsetzbarkeit einer Umkehrung des Bevölkerungsaustausches eingeschaltet. Ihr Standpunkt ist klar: Eine Kehrtwende in der Migrationspolitik ist jederzeit möglich und vom politischen Willen abhängig. Wer jetzt den Mut verliert, schadet mit seinem Defätismus dem gesamten Lager und geht gleichzeitig den Asylpropagandisten auf den Leim.

Unter anderem als Reaktion auf unsere kritischen Artikel über das umstrittene Kofner-Sujet und dessen “Kulturpatriotismus“-Konzept diskutiert das rechte Lager aktuell nicht nur über den Volksbegriff, sondern auch über die Machbarkeit einer grundsätzlichen Kehrtwende in der Migrationspolitik. Einige maßgebliche Politiker der AfD sind hierbei mit fraglichen Positionierungen aufgefallen. Darunter auch die von Maximilian Krah geäußerte Ansicht, dass man die Millionen illegaler Migranten nicht mehr loswerden wird und man sich mit der Situation arrangieren müsse. Diese defätistische Haltung erinnert frappierend an den Merkel-Sager “Nun sind sie halt da.”

Intervention von “Ein Prozent”

Das rechte Bürgernetzwerk “Ein Prozent” hat sich nun mit einer grundsätzlichen Lagebeurteilung in die Debatte eingeschalten. Die Autoren halten zunächst fest, dass nur ein äußerst geringer Teil der Asylanten in der BRD tatsächlich schutzbedürftig im Sinne des Grundgesetzes sind. Der Rest wird lediglich aufgrund verwaschener EU-Richtlinien anerkannt. Zudem diskutieren Länder wie Dänemark und Großbritannien aktuell neuartige Wege in der Asylpolitik, die das Problem des Massenzustroms aus Afrika und dem Nahen Osten langfristig lösen könnten. Wer hier frühzeitig den Kopf in den Sand steckt, demonstriert lediglich, dass er nicht in der Lage ist, kreativ und lösungsorientiert zu denken.

Politischer Wille ist entscheidend

“Ein Prozent” verdeutlicht damit, dass der Bevölkerungsaustausch kein Schicksal, sondern ein Resultat des politischen Willens und der Gestaltungsmöglichkeiten der herrschenden Elite ist. Eine rechte Politik muss diesen Willen radikal umkehren und Maximalforderungen stellen, um den Bevölkerungsaustausch umzukehren und eine Politik der Remigration einzuleiten. Eine “Jetzt sind sie halt da”-CDU-Rhetorik ist Defätismus und schadet dem gesamten Lager:

“Wer als Patriot beim Thema Abschiebungen von „Deportationen“ spricht, ist den Propagandisten der Asylindustrie bereits auf den Leim gegangen und fordert damit nicht weniger als den Verzicht auf ein grundlegendes Souveränitätsrecht eines Staates. Zudem versucht man sich mittels Defätismus einer ernsthaften Diskussion zu entziehen; ganz nach der Logik ‘Es sind schon so viele, jetzt kann man das ohnehin nicht mehr ändern’. Das ist fatal.”

Es wäre zu wünschen, dass sich das rechte Lager – und insbesondere dessen politische Entscheidungsträger – folgenden Appell von “Ein Prozent” zu Herzen nehmen und entsprechend zu handeln beginnen:

Die illegale Masseneinwanderung ist hausgemacht. Wir brauchen die passenden Antworten und keine Resignation. Abschiebungen sind möglich – es braucht nur den Wille!

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Eine identitäre Entgegnung auf das Konzept des “Kulturpatriotismus” #2

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Das ist der zweite Teil einer umfassenden Entgegnung auf das Kulturpatriotismus-Konzept von Jurij Kofner. Sie wurde uns zugeschickt und wir veröffentlichen sie an dieser Stelle ungekürzt und unkommentiert. Zum ersten Teil geht es hier.

Und damit kommen wir zum entscheidenden Begriff, den Kofner mit der verharmlosenden Gegenüberstellung von 60 Millionen Autochthonen und 11 Millionen „verbleibenden Fremden“, umgeht. Blicken wir auf die Demographie der 60 Millionen und blicken wir auf die erschreckende Zahl von knapp 40% mit Migrationshintergrund bei Minderjährigen, so sehen wir immer noch nicht das wahre Ausmaß. Die Definition des Migrationshintergrunds umfasst nämlich nur maximal 2 Generationen.

Auch ohne weiteren Zuzug würde durch Ersetzungsgeburten ein Bevölkerungsaustausch stattfinden, während die Zahl der Bevölkerung mit Migrationshintergrund langsam verschwinden würde (das Phänomen wurde von der Identitären Bewegung als „Migrationshintergrund-Fading“ bezeichnet). Identifikatorische Assimilation und selbst strukturell-funktionale Integration sind jedoch nur möglich, solange eine stabile indigene Mehrheit und eine Leitkultur besteht. Das ist in vielen Regionen bereits nicht mehr der Fall. Solange der Bevölkerungsaustausch daher nicht gestoppt und die antideutsche Identitätspolitik nicht überwunden wird, ist es illusorisch, von Assimilation oder gar Integration zu träumen.

Zentrale Forderung

Zusammengefasst lautet die klare Forderung eines echten Patriotismus, jenseits der libertären und sozialistischen Besetzung von Nebenschauplätzen: Erhalt der ethnokulturellen Identität durch eine Kehrtwende in der Identitäts- und Bevölkerungspolitik hin zur Leitkultur und Remigration.

Der Bevölkerungsaustausch muss als das zentrale Problem erkannt und benannt werden. Die Ersetzungsmigration muss gestoppt werden. Eine Politik der Leitkultur (in ihrer ethnokulturellen Dimension) und ein rückwirkendes System der Quotenmigration führt zu einer entschlossenen Remigrationspolitik, die eine radikale Umgestaltung des Sozialstaates, des Staatsbürgerschaftsrechts und der Familienpolitik einschließt. All das ist mit dem deutschen Grundgesetz in seinem teleologischen Ansatz vereinbar und ebenso anschlussfähig wie prinzipientreu.

Homogenität als Fundament

Der entscheidende Unterschied zu Kofners Konzept ist, dass hier der Bevölkerungsaustausch klar als die äußerste Gefahr benannt wird. Was, wenn im „Freipat” irgendwann nicht-europäische, „deutsche Patrioten“ die Mehrheit stellen? Für den “Freipat” stellt das kein explizites Problem dar. Der „VolksPat“, um einen weiteren Modebegriff gegen den „FreiPat“ ins Spiel zu bringen, weiß jedoch, dass eine deutsche Leitkultur nur auf Basis einer weitgehend homogenen, ethnisch deutschen Gesellschaft bestehen kann. Die wenigen Beispiele von assimilierten Nichteuropäern in unserer Geschichte – von „Beutetürken“ zu „Hofmohren“ – zeigen einerseits, dass das theoretisch möglich ist, praktisch aber nur als geschichtlicher Ausnahmefall funktioniert. Als erste Maßnahme ist daher die außereuropäische, kulturell fremde Migration – bis auf Ausnahmefälle – auf Null zu reduzieren.

Multi-ethnische Gesellschaften vom Libanon bis zu den USA zeigen uns, dass der eherne identitätspolitische Grundsatz „Vielfalt + Räumliche Nähe = Krieg“ unwiderlegt bleibt. Eine identitäre Politik will die Zersplitterung der Gesellschaft verhindern und die verschiedenen sozialen, religiösen und kulturellen Schichten durch das Bewusstsein der ethnokulturellen Identität vereinen und integrieren. Nur diese Gemeinschaft ist die Basis, auf der Demokratie, ein gewisser Meinungspluralismus und eine freiheitliche (nicht liberale) Gesellschaft entstehen können. Eine Heterogenität an Religionen und Meinungen setzt eine ethnokulturelle Homogenität voraus, um nicht im ethnischen Bürgerkrieg zu münden.

Repräsentation und patriotische Migranten

Dieses Bewusstsein drückt sich auch in der Wahl der Repräsentanten und Ikonen aus. Weder der Hl. Mauritius, ein römischer Militär, noch eine „Schwarze Germania“, sind eine passende Symbolfigur für die deutsche Identität. Diese als Ikonen aufzubauen, hieße, sich dem Druck der „United Colours of Benetton“-Ästhetik zu beugen, um sich dem multikulturellen Mainstream anzupassen.

Wenn ein Deutscher nach Japan auswandern würde, um sich in der dortigen Gesellschaft zu assimilieren, müsste er alles daran setzen, vertrauensbildende Maßnahmen zu schaffen, welche das Gastland davon überzeugen, dass seine Loyalität ihnen gilt. Er müsste der erste sein, der gegen jede weitere Migration und die Aufweichung der nationalen Identität Japans auftritt. Sollte er die Kultur dieses Land wirklich lieben, müsste er sich eingestehen, dass ein Bevölkerungsaustausch sie zerstören würde.

Ein Beispiel für diese Verhaltung ist Eric Zemmour, der als algerischer Jude die bisher schärfste Kampagne gegen den Bevölkerungsaustausch gefahren hat. Seine ethnische Herkunft verwendete er bewusst als Instrument gegen die ethnomasochistischen französischen Eliten, um entscheidende Tabus zu brechen. Die Tatsachen, dass man als Nichteuropäer gegen die „Rassismuskeule“ gefeit ist, nutzen auch andere Migranten – taktisch klug und dankenswert -, um Wahrheiten anzusprechen und den Bevölkerungsaustausch sag- und bekämpfbar zu machen. Jean Messiah, ebenfalls ein Algerier und wie Zemmour im rechten Lager, sagte sogar einmal in einer Rede, dass er jederzeit bereit wäre, selbst zu remigrieren, wenn das nötig wäre, um Frankreich zu retten.

Demographischer Kipppunkt ist entscheidend

Diese Phänomene sind die Reaktion auf einen selbstbewussten identitären Patriotismus der französischen Rechten, der sich nicht mit einer „Schwarzen Jeanne D’Arc“ an vermeintliche neue Wählerpotentiale anbiedert. Nur so ist es möglich, in der identitären Zielgruppe – den Einheimischen und Assimilierten – eine parlamentarische Mehrheit und eine kritische Masse auf der Straße gegen den Bevölkerungsaustausch zu mobilisieren. Dabei ist eine Klarheit der Begriffe und eine Unterscheidung zwischen Volk, Staatsbürgerschaft, ethnischer und kultureller Seite der Identität sowie dem Bedeutungsgehalt des „echten Deutschen“ in Eigen- und Fremdwahrnehmung entscheidend.

Gelingt das nicht und wird der demographische Kipppunkt erreicht – auch das unterscheidet „VolksPat“ von „Freipat“ -, wäre Aufgabe einer Partei, die deutsche Interessen vertritt, sich als Volksgruppenpartei neu zu konstituieren. Das Überleben der deutschen Geschichte und Identität müsste dann, gegen einen von ethnischer Wahl und verräterischen Eliten dominierten Zentralstaat, in einer Strategie der Sammlung, durch präfigurative, vor-staatliche Politik sichergestellt werden.

Bis zu diesem Punkt muss die deutsche Rechte – zielgerichtet und geschickt, anschlussfähig und provokant – um jeden Meter politischer Gestaltungsmacht kämpfen, der eine identitäre Bevölkerungs-  und Identitätspolitik zulässt. Das sollte der Konsens einer deutschen Politik für deutsche Interessen sein.

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Eine identitäre Entgegnung auf das Konzept des “Kulturpatriotismus” #1

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Jurij Kofner startete unlängst mit einem Tweet eine Debatte in der AfD über den Volksbegriff und die Deutsche Identität. Leider tat er das mit einem unfassbaren Missgriff: Ein Bild einer afrikanischen Frau, die in europäischem Adelsgewand einen „deutschen Adler“ präsentierte, der in Frakturschrift „Deutschland“ krächzt. Kofner rechtfertigte dieses Bild seltsamerweise mit einer Referenz an die „Schwarze Germania“ aus einem Musikvideo der Band Rammstein. Warum diese “Schwarze Germania“ ein ideales Symbolbild für einen „Kulturpatriotismus“ (oder “FreiPat”) sein soll, bleibt im Dunklen.

Das ist der erste Teil einer umfassenden Entgegnung auf das Kulturpatriotismus-Konzept von Jurij Kofner. Sie wurde uns zugeschickt und wir veröffentlichen sie an dieser Stelle ungekürzt und unkommentiert. Der zweite Teil folgt demnächst.

Im Lichte dieses Bildes bekam sein Tweet eine klare Stoßrichtung, die auf großen Widerspruch im rechten Lager stieß. Kofner zeigte sich jedoch offen und diskussionsbereit. Er reagierte am Heimatkurier mit einer Klarstellung, in der er sein Prinzip eines freiheitlichen Kulturpatriotismus („FreiPat“) vom Multikulturalismus und dem „Civic Nationalism“ abgrenzte. Festzuhalten ist, dass Kofner die Existenz einer „autochthonen, weißen Deutschen“ Population nicht leugnet und deren Interessen anerkennt.

Dennoch bleibt sein identitäts- und bevölkerungspolitisches Konzept unklar. Das liegt vor allem an verwaschenen Begriffen und einer mangelnden Thematisierung des Bevölkerungsaustauschs. Kofner spricht zwar von „Massenmigration“ und „illegaler Migration“, nicht aber expressis verbis von „Bevölkerungsaustausch“, „Ersetzungsmigration“ und „Ersetzungsgeburten“. Vor allem legt sich Kofner nicht klar auf einen migrationspolitischen Leitbegriff fest.

Bevölkerungsaustausch und Identitätspolitik

Die Tatsache, dass Deutschland sich auf dem Weg in eine Multiminoritäten-Gesellschaft befindet, kann nicht geleugnet werden. Ebenso wenig die Auswirkungen des Bevölkerungsaustauschs auf die Politik durch die sogenannte „ethnische Wahl”. Nur ein kurzes Zeitfenster bleibt bis zum Kipppunkt, an dem die Demographie die Demokratie zu dominieren beginnt. Den Deutschen droht ein libanesisches oder gar südafrikanisches Szenario in der eigenen Heimat. Grundlage dieser katastrophalen Entwicklung ist die herrschende Identitäts- und Bevölkerungspolitik. Erstere setzt sich aus ethnischem Selbsthass sowie einer abstrakten, kosmopolitischen Kulturnation zusammen.

Daraus ergibt sich das Paradoxon, dass der Deutsche zwar nicht stolz auf Mozart oder Goethe sein darf, sich aber für Hitler und den Holocaust schämen muss. Die Bevölkerungspolitik, die aus der antideutschen Identitätspolitik  folgt, ist ebenso volksfeindlich und macht „replacement migration“ zum quasireligiösen Dogma. Aufgabe einer rechten Politik ist es, dieses Dogma zu brechen und einen seriösen Diskurs über Demographie und Bevölkerungsaustausch zu starten, an dessen Ende eine identitäre Migrationspolitik stehen muss.

Leitkultur und Assimilation

Dazu trägt Kofners Ansatz aufgrund der Unklarheiten und der mangelnden Lageanalyse leider wenig bei. Jede Migrations- und Identitätspolitik muss sich für einen politischen Umgang mit dem Fremden entscheiden. Aus diesem ergibt sich die Frage, wie viel Fremde man aufnehmen kann und ausweisen muss. Die identitäre Position lautet: Begriffe wie „Integration“ und „Inklusion“ müssen abgelehnt und als zentrale Prinzipien stattdessen eine “Leitkultur” und “Assimilation” gefordert werden. Assimilation ist keine „Einladung“, sondern ein Gebot.

Sie ist eine absolute Einbahnstraße und bedeutet, den fremden Ansprüchen keinen Zentimeter entgegenzukommen. Ziel ist es, entsprechend des lateinischen Lehnworts „assimilare“, dass der Fremde die eigene Identität möglichst vollkommen annimmt und nachbildet. Die erreichte Gleichartigkeit und Einfügung des Fremden in die bestehende Gemeinschaft kann erst die Akzeptanz sowie das gegenseitige Vertrauen hervorrufen, das die „Diversity“-Politik als Dogma vorgibt.

Möglichkeit der Assimilation

Welche und wie viele Fremde assimiliert werden können, hängt vom qualitativen Grad der kulturellen und ethnischen Fremdheit, dem Zustand der Leitkultur und dem quantitativen Ausmaß der Migration ab. Ob eine Assimilation stattgefunden hat, lässt sich auch nicht an einer Punkteliste abhaken, sondern baut – neben der Selbstwahrnehmung – auf der Akzeptanz der indigenen Mehrheitsgesellschaft auf, die den Fremden als einen von ihnen akzeptiert und so behandelt. Tut sie das nicht, ist er nicht assimiliert. Das ist niemals ein „Fehler“ oder „moralisches Verbrechen“ der Mehrheitsgesellschaft.

Das Urteil jener kosmopolitischen Pass- und Biodeutschen, die gar keinen Begriff von und Interesse an deutscher Identität haben, hat hier aber wenig Gewicht. Für sie ist jeder ein Deutscher, weil dieses Charakteristikum gar keinen oder sogar einen negativen Wert hat.
Entscheidend ist, wie jener Teil der Deutschen, denen ihre Identität etwas bedeutet, in einem gemeinsamen Diskurs und “alltäglichen Plebiszit” deutsche Identität definieren. Diese Haltung macht unterschiedliche Nationen exklusiver (z.B. Juden, Japaner, etc.) und inklusiver (USA, Brasilien, Frankreich, etc.). Wer sich diese Anerkennung, trotz seiner Fremdheit, erarbeitet hat, gilt qua dieser als assimiliert.

Ungeteilte Loyalität ist entscheidend

In Kofners Aufzählung mischen sich wirtschaftspolitische Forderungen einer strukturell-funktionalen Integration (Nettobeitrag ins Sozialsystem, Achten der Gesetze) mit assimilatorischen Forderungen (Identifikation mit dem Land, Bereitschaft zu dessen Verteidigung). Erstere sind jedoch ein Nebenschauplatz. Auch viele islamistische Terroristen haben Steuern gezahlt, ein „traditionelles Familienmodell“ gelebt und sich geflissentlich an alle Gesetze gehalten – bis zu ihrem Anschlag. Assimilation erfordert notwendig einen vollständigen Bruch mit der eigenen ethnoreligiösen, tribalen Identität, und eine volle Identifikation mit der Nation, verstanden als generationenübergreifender, „tiefer Pakt“ zwischen den Vorfahren, Lebenden und Nachfahren (Edmund Burke). Man kann nicht zwei „Herren“ dienen und muss sich im Ernstfall immer für eine nationale Loyalität entscheiden.

Zuwanderungsquote

Entsprechend dieser Forderung muss eine identitätswahrende Migrationspolitik gestaltet werden. Hier hat, nach dem Vorbild Japans, Ungarns und Israels, die Frage, ob die Einwanderung der Identität und dem sozialen Gefüge schadet, höhere Priorität als wirtschaftliche Überlegungen. Abgesehen davon, dass im Moment nur ein sofortiger Zuwanderungsstopp möglich ist, bietet sich hier das US-amerikanische System der Quotenmigration an: Dabei wird eine fixe Einwanderungsobergrenze festgelegt. Diese wiederum wird, entsprechend von gesammelten Erfahrungen und Erwartungen, in nationale Quoten unterteilt. Einwanderungsgruppen mit einer hohen Assimilationsfähigkeit haben eine höhere Quote, andere Gruppen werden nur im Promillebereich oder gar nicht aufgenommen.

Umkehr des Bevölkerungsaustausches

Wie hoch Obergrenze und Quoten im Einzelnen sein müssen, ist Ergebnis einer „inner-rechten“ Debatte, die als solche enttabuisiert und in die Gesellschaft getragen werden muss. Diese Quoten müssen selbstverständlich auch rückwirkend angewandt werden. Das heißt, wo sie überschritten wurden und in der Folge assimilierungsunwillige und -unfähige Enklaven entstanden sind, ergibt sich daraus eine jährliche Remigrationsquote, die durch Anreize und Druck erzielt werden kann. Es ist hier nicht der Raum, näher darauf einzugehen, nur so viel sei gesagt: Wenn der politische Wille vorhanden und der metapolitische Boden bereitet ist, könnte eine Politik der Leitkultur und Remigration den Bevölkerungsaustausch abbremsen, stoppen und dann umkehren.

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