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Aktivismus

Bannerdrop in Linz: Exklusivinterview mit Aktivisten

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Nach der Freilassung der Vergewaltiger vom Linzer Hauptbahnhof regt sich in der Landeshauptstadt der Widerstand: ein Exklusivinterview mit einem der jungen Aktivisten, die heute eine unmissverständliche Aktion setzten.

Heute Nachmittag fand eine spektakuläre Aktion am Linzer Hauptbahnhof statt: Fünf junge Aktivisten erklommen das Dach und brachten gut sichtbar ein Banner mit der Aufschrift „Vergewaltiger abschieben statt freilassen“ an. Mit dieser Aktion wollten sie laut eigenen Angaben gegen die Freilassung von vier Migranten protestieren, die am Bahnhofsgelände ein 16-jähriges Mädchen vergewaltigt hatten. Wir konnten einen der jungen Linzer für ein exklusives Interview gewinnen.

Heimatkurier: Die Freilassung der Vergewaltiger hat für großes Aufsehen und harsche Kritik gesorgt, eure Aktion ist aber bisher der erste große Protest aus der Bevölkerung dagegen. Was hat euch dazu bewogen?

Aktivismus Linz: Wir als junge Aktivisten glauben an die Tat, wir zeigen, dass wir es in unserer Stadt nicht dulden werden, dass fremde Straftäter unsere Frauen und Mädchen vergewaltigen. Wir machen der Politik klar: In dieser Stadt gibt es eine junge, motivierte Gruppe, die bereit ist, Widerstand zu leisten, und zwar sichtbaren.

In den letzten Monaten gab es viel Aktivismus gegen die Coronamaßnahmen. Einige meinen sogar, für oder gegen fremde Kriege demonstrieren zu müssen. Wir finden es etwas beschämend, dass diese Themen viele offenbar mehr interessieren als die Tatsache, dass es mittlerweile Alltag ist, dass heimische Frauen vergewaltigt werden. Aber wir sind nicht bereit uns damit abzufinden.

Was sich wahrscheinlich alle, wir inklusive, fragen: Wie seid ihr auf das Dach gekommen?

Wir haben Mittel und Wege. Wenn man einen Ort gut auskundschaftet und im richtigen Moment loslegt, kommt man fast überall hin.

Wie haben die Leute vor Ort reagiert?

Durchwegs positiv. Die, die unten standen, haben sogar applaudiert. Wir sagen nämlich das laut, was alle still denken: Fremde Vergewaltiger gehören abgeschoben. Wir brauchen eine Politik der Remigration, wie auch Silvio Hemmelmayer von der FPÖ unlängst sagte.

Es war heute sehr regnerisch, war das nicht sehr gefährlich?

Es war oben schon recht glitschig. Wir haben die Aktivisten, die bis an den Rand des Daches gegangen sind, auch angeseilt. Aber man muss eben Risiken eingehen, wenn man etwas bewirken will. Generell wissen wir aber, was wir tun: Wir planen alles genau und ziehen es diszipliniert durch.

Unlängst gab es in Linz eine Aktion mit Warnschildern (der Heimatkurier berichtete), war das auch eure Aktion?

Sagen wir so: Wir finden die Aktion sehr gut und unterstützen sie. Jede Form des sichtbaren Widerstands ist wichtig. Wir haben mit dem Banner eines draufgesetzt, weil uns die Freilassung der fremden Vergewaltiger noch einmal extra zornig gemacht hat.

Was waren die Konsequenzen der Aktion? Wurdet ihr verhaftet?

Nein. Wir kamen ebenso gut runter, wie wir raufgekommen sind und haben mit einem Bier auf den erfolgreichen Coup angestoßen, während die Securities uns noch suchten.

Wer seid ihr eigentlich? Wie können sich junge Leute eurer Gruppe anschließen?

Wir sind eine Gruppe junger Identitärer Aktivisten aus Linz. Ähnliche Aktionen aus Wien haben uns inspiriert, diesen Geist des Widerstands auch nach Oberösterreich zu bringen. Wir sind in den letzten Wochen stark gewachsen und haben noch viel vor. Wer mit dabei sein will, kann sich bei @AktivismusWien auf Telegram melden.

Wenn einem für eine solche Aktion der Schneid oder die körperliche Eignung fehlt, wie kann man euch sonst unterstützen?

Es gibt einen Rechtskostenfonds, auf dem man rechte junge Aktivisten gegen die Repression unterstützen kann. Derzeit laufen zwei Verfahren gegen junge Patrioten in Oberösterreich und Wien, wegen legitimer und wichtiger Protestakte. Jeder, der das, was wir tun, gut findet, kann uns und die anderen da unterstützen. Sämtliche Möglichkeiten, an den Fonds zu spenden, finden sich im Telegramkanal Solifond Wien.

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Aktivismus Linz”

Wir danken den Linzer Aktivisten für das Interview und die großartige Aktion!

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Aktivismus

Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!

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Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden.

Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor platzierten sie ein Banner mit der Aufschrift “Hier entsteht: Islamistisches Zentrum OÖ”. Nach einer Welle an Pressehetze, folgte eine Welle an Repression. In Oberösterreich und Niederösterreich gab es unseres Wissens nach mittlerweile mindestens 5 Razzien. Eine davon betraf einen damals Minderjährigen. Den Opfern der Repression wird “Verhetzung“, also eine kriminelle Meinungsäußerung, vorgeworfen.

Absurder Vorwurf der “Beweismittelunterdrückung”

Nun zieht die absurde staatliche Schikane weitere Kreise. Ein junger Oberösterreicher, der mit dieser Aktion gar nichts zu tun hat, musste miterleben, wie Beamte des Verfassungsschutzes seine Wohnung aufgesucht und sein Mobiltelefon beschlagnahmt haben. Die absurde Begründung für diese Zwangsmaßnahme?

Nachdem er von der ersten Welle an Razzien im Jahr 2021 erfahren hatte, soll der junge Mann einem Bekannten eine aufgeregte Nachricht gesendet haben. Dieser wurde kurz darauf selbst Opfer einer Razzia. Die Beamten fanden die Nachricht und sahen darin eine “Bestimmungstäterschaft zur Beweismittelunterdrückung”, nach § 295 StGB. Er stand also lediglich mit einer Person, die als “Beschuldigter” in der Moschee-Aktion gilt, in Kontakt.

Neues Niveau der Schikane

Dass die Repression in Österreich gegen die patriotische Opposition so hoch wie in kaum einem anderen westlichen Land ist, ist vielen bereits bewusst. Doch dieser Fall markiert ein neues Niveau der Schikane. Dass sich ein Staatsanwalt findet, der diese Razzien genehmigt, zeigt, dass kein Patriot im Land sicher ist. Kurios dabei ist, dass die Sicherstellung bereits im Dezember letzten Jahres genehmigt worden sein soll und erst jetzt durchgeführt worden ist.

Unterstützung ist gefragt!

Der junge Oberösterreicher geht bereits gerichtlich gegen die Razzia und das Verfahren vor. Ihm und anderen Opfern dieser Repressionswelle könnt ihr bei der Bestreitung der Rechtskosten helfen. Spendenüberweisungen auf dieses Konto gehen direkt an die betroffenen Aktivisten:

IBAN: AT46 2032 0324 0249 7733
BIC: ASPKAT2LXXX

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Aktivismus

„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz

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Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken.

Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte „Regenbogenparade“ über den Ring in Wien. Vor dem Rathausplatz sollte die Abschlusskundgebung stattfinden. Vier junge Männer waren bereits auf das Baugerüst des Rathauses geklettert und enthüllten während der Kundgebung ein Transparent: #nopridemonth“.

Damit wollten die Patrioten ihrem Protest gegen die Regenbogen-Propaganda Ausdruck verleihen. Mit Erfolg: Sämtliche Medien berichteten über die Aktion, die in den Kommentarspalten und in den sozialen Medien von den Österreichern begrüßt und gutgeheißen wurde.

Gummiparagraf Verhetzung

Doch die Justiz packte die Gelegenheit am Schopf und eröffnete ein absurdes Verfahren gegen die jungen Männer. Der Vorwurf: Ihr Protest gegen die Steuergeldverschwendung der Stadt Wien und das Eintreten für die klassische Familie würde den Straftatbestand der „Verhetzung“ gemäß § 283 StGB erfüllen.

Dieser Paragraf wurde in den letzten Jahren immer wieder angepasst und erweitert und stellt somit das perfekte Werkzeug für die Repression der Justiz gegen unliebsame Meinungsäußerungen dar. Selbst wegen harmloser Kommentare in den sozialen Medien werden mittlerweile derartige Verfahren eröffnet, wie unter anderem dieser Fall zeigt.

Trotz Freispruch: Zeit, Kosten, Energie

In vielen Fällen endet ein solches Verfahren mit einem Freispruch. So auch im Fall der jungen Aktivisten, die letzten Montag im zweiten Verfahrenstag erstinstanzlich freigesprochen wurden. Also alles halb so wild? Keineswegs, denn die Justiz agiert hier mit Kalkül. Denn trotz eines Freispruchs fallen für die Betroffenen hohe Kosten für die rechtliche Vertretung an, die vom Staat nur zu einem sehr geringen Anteil rückerstattet werden. Zudem ziehen sich derartige Prozesse meist über Monate und kosten dementsprechend viel Zeit.

Darüber sind sich politisch motivierte Staatsanwälte und Ankläger völlig im Klaren, weshalb diese Taktik in den letzten Jahren immer wieder Anwendung gefunden hat. Prominentestes Beispiel: Der Mammut-Prozess gegen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wegen Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung. Das Ergebnis: Freispruch, doch zu welchem Preis?

Widerstand soll lahmgelegt werden

Hinter den zahlreichen Freisprüchen patriotischer Aktivisten steckt also weniger die Unfähigkeit der österreichischen Justiz, als vielmehr deren Wille, durch ständige Verfahren und Prozesse den Widerstandswillen der Betroffenen erlahmen zu lassen. Durch ein derartiges Vorgehen sollen sämtliche Ressourcen der unliebsamen Kritiker beansprucht werden, so dass für die Organisation von Widerstand weder Zeit noch Geld zur Verfügung steht.

Finanzielle Unterstützung notwendig

Daher ist es wichtig, davon betroffene Aktivisten und Gruppierungen finanziell zu unterstützen. Denn nur, wenn junge Aktivisten mit einem derartigen Rückhalt rechnen können, geht die Taktik der Justiz nicht auf. Der Grund, warum es trotz zahlreicher Verfahren nach wie vor organisierten Widerstand gibt, ist die finanzielle Unterstützung dieser Gruppen durch mutige Spender, die sich von der medialen Hetze nicht irritieren lassen und wissen, wo ihr Geld gut angelegt ist.

Wir wollen deshalb am Schluss dieses Artikels auf den „Solifond“ hinweisen, mit dem patriotischer Aktivismus in Österreich unterstützt werden kann. Jede Spende ermöglicht es, der Abnutzungsstrategie der österreichischen Justiz zu trotzen und künftige Verfahren unbeschadet überstehen zu können: Zum Solifond.

Unterstützung ist möglich via:

🔗 Paypal

🔗 Überweisung an:

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Spende”

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Aktivismus

Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell

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Dänemark schafft straffällig gewordene Asylwerber für Haftstrafen ins Ausland. Durch ein Abkommen mit Kosovo ist diese Strategie für mehrere Jahre gesichert. Dient dieses Modell auch als Vorbild für andere Länder wie Österreich?

Rasch außer Land bringen

Wer als Flüchtling in Dänemark eine Straftat begeht, wird künftig die folgende Haftstrafe
nicht in Dänemarks Luxusgefängnissen absitzen, sondern wird aus dem Land gebracht.
„Bahnbrechend“ nennt der Ex-Justizminister Haekkerup diese Vereinbarung zwischen
Dänemark und Kosovo, dem Land, in dem die Strafe abgesessen wird. Für Dänemark
bedeutet das auch eine große Entlastung in den heimischen Gefängnissen, deren
Inhaftierungszahlen steigen. In diesen machen sich vor allem auch ethnische Konflikte
zwischen den Insassen breit.

Deutliche Signale

Mit dem rigorosen Vorgehen gegen straffällige Asylwerber verliert Dänemark weiter den
Status des attraktiven Fluchtlandes. Damit schafft die Regierung eine nachhaltige Maßnahme
gegen den Bevölkerungsaustausch in Dänemark. Auch die Anzahl der im Land befindlichen
Flüchtlinge, die statistisch gesehen mehr Straftaten begehen als die Dänen, wird durch das Abkommen reduziert werden.

Vorbild für Österreich

Ob dieses Modell sich nachhaltig etablieren wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Für viele
EU-Länder, aber vor allem für Österreich, wäre ein solches Abkommen auch denkbar. Denn
ähnlich wie in Dänemark sind zahlreiche Plätze in den heimischen Haftanstalten mit Flüchtlingen belegt, die auf Steuerkosten ihre Straftat absitzen. Nur harte Maßnahmen und
eine restriktive Migrationspolitik schaffen eine zukunftsorientierte und sichere Umgebung für
unsere nächsten Generationen.

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