KommAustria leitet Verfahren gegen ServusTV ein

Die KommAustria hat ein Verfahren gegen ServusTV eingeleitet. Die Sendung „Der Wegscheider“ solle „Corona-Desinformation“ betreiben.

Laut mehreren Medienberichten soll die KommAustria, eine Regulierungsbehörde für Rundfunk und audiovisuelle Medien, prüfen, ob der satirische Wochenkommentar „Der Wegscheider“ von ServusTV-Chef Ferdinand Wegscheider, den gesetzlichen Grundsätzen der Objektivität, Meinungsvielfalt und journalistischen Sorgfalt entspreche.

Presseclub brachte Beschwerde ein

Die Medienbehörde reagiert auf eine Ende des Vorjahres eingebrachte Sachverhaltsdarstellung des Presseclub Concordia. Der Corona-Maßnahmenkritiker Wegscheider soll gegen das Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G) verstoßen haben, so der Vorwurf der Journalistenorganisation. „Bei der wöchentlichen Sendung ‚Der Wegscheider‘ liegen unserer Ansicht nach, vor allem durch falsche oder irreführende Äußerungen, einseitige und unsachliche Ausführungen und durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten, wiederholte und schwerwiegende Verstöße gegen die Bestimmungen des AMD-G, insbesondere gegen § 41 Abs. 1 und Abs. 5, vor“, schreibt der Presseclub Concordia.

Lizenz-Entzug

Wiederholt äußerte sich der ServusTV-Chef kritisch zu den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die Sendung solle „den Zuseher zum Nachdenken“ anregen und ihn dazu bringen, „sich seine eigene Meinung zum jeweiligen Thema zu bilden. Frei nach dem Motto: Da scheiden sich nicht nur die Wege, sondern auch die Geister! “, heißt es in der Beschreibung der Sendung. Besonders die „politisch inkorrekten“ Aussagen Wegscheiders sorgen bei den Machthabenden für Unmut. Die KommAustria hat nun sechs Monate Zeit für eine Entscheidung. Im schlimmsten Fall könnte dem TV-Sender die Sendelizenz entzogen werden.

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