Kocher: Ukrainer sollen am Arbeitsmarkt integriert werden

Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) will die aus ihrer Heimat geflüchteten Ukrainer in den Arbeitsmarkt “integrieren”. Sollte dieser Plan Anwendung finden, würde er damit den zweiten Schritt zur Entwurzelung dieser Menschen setzen.

Insgesamt 51.000 Ukrainer wurden seit dem Beginn des Krieges in Österreich registriert, eine unfassbare Menge, bedenkt man, dass Österreich kein geografisches, ethnisches oder kulturelles Nachbarland der Ukraine ist – alle, die hier sind, haben also bereits ein sicheres Land vollständig durchquert.

Sogar Mütter sollen arbeiten

Kocher gibt an, dass bereits 1.750 Unternehmen beim AMS die Bereitschaft angemeldet hätten, Ukrainer zu beschäftigen. 155 Beschäftigungsbewilligungen wurden bereits ausgestellt, man darf aber mit einem starken Anstieg rechnen: “In der ganz überwiegenden Mehrzahl der Fälle werden die Beschäftigungsbewilligungen noch am Tag der Einbringung des Antrags oder am Tag darauf ausgestellt”, heißt es vom AMS.

Weil auch viele Frauen mit Kindern aus der Ukraine hier sind, soll es spezielle “Pakete für Kinderbetreuung” geben, die es auch Müttern möglich machen sollen zu arbeiten. Fraglich bleibt, wem das nutzen soll.

Die Entwurzelung ist vorprogrammiert

Mit der Integration in den Arbeitsmarkt wäre der zweite Schritt in Richtung Entwurzelung getan. Nachdem die Ukrainer bereits die unmittelbaren Nachbarländer Polen und Ungarn verlassen haben, um weiter in die wohlhabenderen westeuropäischen Länder zu “flüchten”, sollen sie nun in unser Alltagsleben integriert werden. Das ist gleich doppelt problematisch:

  1. Damit steigt der Migrationsanteil in Österreich und den anderen westeuropäischen Ländern weiter an.
  2. Der Ukraine wird es an einer ganzen Generation arbeitsfähiger junger Frauen fehlen, die von nun an in Westeuropa zu finden sein werden.

“Vertriebene”?

Eine Sache, die aufmerksamen Beobachtern etablierter Medien vermutlich bereits aufgefallen ist, ist der Umstand, dass kaum mehr von Flüchtlingen, sondern hauptsächlich von “Vertriebenen” gesprochen wird. Dabei ist die Vertreibung “eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen.” Davon trifft nichts auf die Ukrainer zu. Hier soll nur der Anschein erweckt werden, dass die Migration der Ukrainer “alternativlos” oder gar “erzwungen” sei.

Wie immer wird eine Hintertür geöffnet…

Während also Kocher schon davon träumt, den österreichischen Arbeitsmarkt mit Ukrainern zu fluten, sieht die SPÖ eine Chance, die “2015-Flüchtlinge” auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Eine Hürde stellt nämlich die Zuverdienstgrenze dar, die aktuell bei 110 € liegt. Die Regierung möchte diese daher auf 500 € anheben, dafür ist ein einstimmiger Beschluss der Bundesländer notwendig. Kärnten, das von der SPÖ regiert wird, sieht darin aber eine Ungleichbehandlung zwischen den Ukrainern und den “Asylwerbern”, also den “2015-Flüchtlingen”.

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