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Niederösterreich: “Beschämend und asozial!”

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Angesichts der hereinbrechenden Kostenlawine, bangen viele Österreicherinnen und Österreicher bereits um ihre Existenz. Während die politischen Verantwortungsträger weiter zu schlafen scheinen, brachte die FPNÖ einen Antrag zur Verdoppelung des Heizkostenzuschusses ein. ÖVP und NEOS lehnten diesen eiskalt ab. Udo Landbauer, FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, zeigt sich empört.

Die Mikl-Leitner-ÖVP hat sich wieder einmal ausgezeichnet. Immer mehr Landsleute, Familien, Alleinerzieher und Pensionisten wissen nicht mehr, wie sie ihre Heizkosten bezahlen sollen. Was machen ÖVP und NEOS? Sie lehnen unseren FPÖ-Antrag auf Verdoppelung des Heizkostenzuschusses ab. Das ist beschämend und asozial!“, ärgert sich FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer, über das Abstimmungsverhalten von ÖVP und NEOS in der gestrigen Landtagssitzung. Der FPÖ-Antrag, den Heizkostenzuschuss für einkommensschwache Niederösterreicher auf 300 Euro zu erhöhen, ist mit den Stimmen von ÖVP und NEOS abgelehnt worden. „Gewissenlos, unanständig und sozialpolitisch letztklassig. Es gibt zehntausende Niederösterreicher, die diese Direkthilfe so dringend brauchen, denn die Preisexplosion kratzt bei immer mehr Landsleuten an der Existenz“, sagt Landbauer.

“Die ÖVP lebt in einem anderen Universum”

Die ÖVPNÖ begründete ihre Ablehnung damit, dass die Menschen bereits mehr Förderungen erhalten würden als durch die Teuerung tatsächlich Kosten entstehen. Dabei rechnet die E-Control bereits mit 1.200 Euro Mehrkosten nur für Strom und Gas für einen Haushalt.

Dazu kommen die hohen Spritpreise und die explodierenden Lebensmittelkosten. Die ÖVP lebt offensichtlich in einem anderen Universum. Die Haushalte haben durch die Rekordteuerung gesamtheitliche Mehrkosten von bis zu 3.000 Euro. Die Menschen müssen sofort und spürbar entlastet werden. Mit Überschriften und Sonntagsreden ist niemandem geholfen. Es braucht Taten und zwar jetzt und nicht erst wieder kurz vor der Landtagswahl“, sagt Landbauer.

Die Rekordteuerung drängt immer mehr Landsleute in die Schuldenfalle. Insbesondere viele Alleinerzieher, Klein- und Mittelverdiener und Pensionisten müssen jeden Euro dreimal umdrehen und kämpfen darum, über die Runden zu kommen. Die ÖVPNÖ stiehlt sich aus ihrer Verantwortung als Landeshauptmann-Partei und schaut weg. Das ist nicht das Miteinander, von dem wir permanent hören, aber nichts sehen“, schließt Landbauer ab.

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Fahrlässig: Neuer Corona-Impfstoff wurde an acht Labormäusen getestet und freigegeben

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Der neue „Variantenimpfstoff“ für die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 wurde an nur acht Labormäusen getestet und soll in den kommenden Wochen bereits in Österreich verimpft werden. Daten zur Wirksamkeit, Nebenwirkungen oder gar langfristigen Folgen an Menschen gibt es keine.

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Die amerikanische Zulassungsbehörde FDA hat dem Impfstoff kürzlich auf Grundlage von Daten an acht (!) Labormäusen eine Notfallzulassung (das amerikanische Äquivalent zu einer bedingten Zulassung in der EU) erteilt. Die Frage, wie so überhaupt schwerwiegende Nebenwirkungen oder gar die Todesfolge ausgeschlossen werden können, kann sich vermutlich jeder Leser selbst beantworten. Es ist schlicht und einfach nicht möglich.

Verimpfung in Österreich geplant

Die europäische Zulassungsbehörde hat bislang noch keine bedingte Zulassung ausgestellt. Das soll sich allerdings in den kommenden Wochen ändern. Zeitgleich treffen bereits erste Dosen in Österreich ein und sollen nach Erteilung der Zulassung verimpft werden. Das berichtet unter anderem der “Standard” mit Berufung auf das Gesundheitsministerium.

Impfung trotz fehlender Daten

Folglich werden in den nächsten Wochen bereits die ersten Österreicher mit einem Impfstoff geimpft, der in Amerika lediglich an acht Mäusen getestet wurde. Daten zur Wirksamkeit, Nebenwirkungen oder gar möglichen langfristigen Folgen am Menschen gibt es nicht. Der Hersteller, Pfizer/BioNtech, will diese in Zukunft nachreichen.

Fehlende Information

Dann wird es allerdings bereits zu spät sein. Ob den Menschen in den Impfzentren oder Arztpraxen diese Information in einem Aufklärungsgespräch vor dem Stich mitgeteilt wird, ist fraglich. Denn auch sonst findet diese Nachricht bislang kaum Beachtung.

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Schwedische Ministerpräsidentin tritt zurück: Rechtsbündnis gewinnt die Wahl

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In Schweden hat das Rechtsbündnis mit den Schwedendemokraten als stärkste Kraft die Parlamentswahl gewonnen. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson räumte am Mittwochabend ihre Niederlage ein und erklärte ihren Rücktritt.

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Regierungschefin Magdalena Andersson verkündete Mittwochabend ihren Rücktritt. Die Sozialdemokraten samt Linksblock mussten sich knapp dem Mitte-Rechts-Bündnis mit Unterstützung der patriotischen Schwedendemokraten geschlagen geben. Grund hierfür dürfte die Unzufriedenheit mit der hiesigen Integrationspolitik gewesen sein.

Schwedendemokraten holten bestes Ergebnis aller Zeiten

Die Schwedendemokraten konnten um 3,1 Punkte zulegen und holten mit 20,6 % ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten. Die Moderaten hingegen verloren um 0,7 auf 19,1 %, die Christdemokraten um 1,0 auf 5,3 und die Liberalen um 0,9 auf 4,6 Prozent. Zusammen konnte das Rechtsbündnis somit 49,6 % erreichen. Das Linksbündnis um Regierungschefin Magdalena Andersson kam hingegen auf lediglich 48,9 %. Mit 30,4 % konnten die Sozialdemokraten um 2,1 Punkte zulegen. Zentrums- (-1,9) und Linkspartei (-1,3) verloren auf jeweils 6,7 Prozent. Die Grünen kamen auf 5,1 % (+0,7).

Im Reichstag verfügt das Rechtsbündnis damit über 176 Sitze, während die anderen Parteien um Andersson nur 173 erhalten. Für eine Mehrheit sind 175 Mandate im 349 Sitze fassenden Reichstag notwendig. Ob nun der Vorsitzende der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson zum Ministerpräsidenten gewählt wird, wird sich nach den Koalitionsverhandlungen zeigen.

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Bevölkerungsaustausch

Migrant tötet Susanna R. (48) bei illegalem Autorennen in Wien – Aufruf zu Gedenkkundgebung!

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Am vergangenen Sonntag ist es auf der Wiener Ringstraße zu einem tragischen und sinnlosen Todesfall gekommen. Nach derzeitigem Informationsstand krachte im Zuge eines illegalen Straßenrennens einer der Raser in das Fahrzeug einer unbeteiligten Frau.

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Gegen 19.45 Uhr am Schottenring bei der Wiener Börse. Ein junger Syrer rast mit seinem Wagen bei Rot über eine Ampel und prallt gegen ein anderes Auto. Die darin sitzende 48-Jährige, Susanna R., die mit ihrem PKW gerade die Ringstraße queren wollte, starb trotz sofortiger notfallmedizinischer Versorgung im Krankenhaus. Sie war Mutter.

Es soll sich um eines der immer häufiger auftretenden Straßenrennen gehandelt haben, bei dem junge, auffallend oft zugewanderte Männer, den Wiener Verkehr zur Todesfalle machen.

Migrant bestreitet Tat

Der 26-Jährige Migrant, der das Unfallfahrzeug steuerte, konnte gefasst werden, will jedoch nicht eingestehen, ein Rennen gefahren zu sein. „Er bestreitet es grundsätzlich und sagt, er ist kein Rennen gefahren und will auch nicht zu schnell gefahren zu sein“, so Polizeisprecher Markus Dittrich gegenüber der APA. Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr. Der Beifahrer eines anderen Fahrzeugs hatte den Vorfall gefilmt. Das Video liegt der Polizei vor.

Es ist das ganze Rennen und der Unfall zu sehen, natürlich aus einer gewissen Entfernung, weil die beiden schneller weggestartet sind als die anderen Verkehrsteilnehmer“, so Polizeisprecher Dittrich.

Patrioten rufen zu Gedenkkundgebung auf:

Der patriotische Aktivist und Medienschaffende, Martin Sellner, wendet sich auf seinen Kanälen wie folgt an seine Follower: “Wir wollen bei einer Gedenk- und Anklageveranstaltung auf den Hintergrund des Falles aufmerksam machen.

Es handelt sich, den derzeitige Informationen nach, um einen “Austrozid” also ein Tötungsdelikt durch einen Migranten an einem hier lebenden Mitbürger. Angelehnt an das linke Schlagwort “Femizid”, plädiere ich für solche Delikte den Begriff “Austrozid” zu verwenden.

Jeder Austrozid hätte verhindert werden können, wenn die Politiker unsere Grenzen schützen würden. Susanna könnte dann noch leben.”

Wir schließen uns diesem Aufruf an und versammeln uns morgen, am 15.9. um 17:00 Uhr, an der Ecke Schottenring, Wipplingerstraße zu diesem kurzen aber wichtigen Gedenken.

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