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Heeresinspekteur: Bundeswehr “steht blank da”

Laut dem Heeresinspekteur Alfons Mais stehe die Bundeswehr “mehr oder weniger blank” da und könne ihren verfassungsmäßigen Auftrag kaum mehr erfüllen.

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Alfons Mais, Generalleutnant und 21. Inspekteur der Bundeswehr, machte kürzlich seinem Ärger über die Verfassung der deutschen Streitkräfte Luft. Die Bundeswehr stehe “mehr oder weniger blank” da, der verfassungsmäßige Auftrag sei kaum mehr zu erfüllen. Die ehemalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer erleidet auf Twitter unterdessen einen Nervenzusammenbruch und spricht von einem “historischen Versagen”.

Dass die deutsche Bundeswehr im Jahr 2022 nicht unbedingt in bester Verfassung ist, bleibt interessierten Beobachtern kaum verborgen. Dazu tragen nicht nur die regelmäßigen Meldungen über “Transgender”-Frauen als Soldaten, Uniformen für Schwangere und den absurden Kampf gegen vermeintlich “rechtsextreme Netzwerke” bei: bereits im Jahr 2020 hat der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in einem 100-seitigen Bericht den Zustand der Bundeswehr bemängelt – “zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie”, lautete das Fazit seines Wehrberichtes.

“Bundeswehr steht mehr oder weniger blank da”

Nun lässt der Generalleutnant und 21. Inspekteur des Heeres, Alfons Mais, in einem Beitrag auf der Plattform “LinkedIn” seinem Frust über diesen Zustand freien Lauf. Auslöser ist die Eskalation des Ukraine-Konflikts. Angesichts eines Krieges in Europa stehe die Bundeswehr “mehr oder weniger blank da” und könne zur “Unterstützung des Bündnisses” [gemeint ist die NATO, Anm. d. Red.] nur “extrem limitierte” Optionen anbieten. Man sei nach der Krim-Annexion nicht in der Lage gewesen, mit seinen “Argumenten durchzudringen” und entsprechende Folgerungen zu ziehen und umzusetzen. Jetzt sei jedoch der Zeitpunkt gekommen, die Bundeswehr “neu aufzustellen”:

“Wann, wenn nicht jetzt, ist der Zeitpunkt, den Afghanistaneinsatz strukturell und materiell hinter uns zu lassen und uns neu aufzustellen, sonst werden wir unseren verfassungsmässigen Auftrag und unsere Bündnisverpflichtungen nicht mit Aussicht auf Erfolg umsetzen können.”

Kramp-Karrenbauer: “Historisches Versagen”

Einen peinlichen Nervenzusammenbruch leistete sich unterdessen die ehemalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf Twitter. Sie sei “wütend auf uns, weil wir historisch versagt haben”. Wen sie mit “uns” meint, bleibt unklar. Immerhin hätte die Frau selbst zwei Jahre lang die Möglichkeit gehabt, etwas Grundlegendes am Zustand der Bundeswehr zu ändern. Stattdessen war sie damit beschäftigt, vermeintlich rechtsextreme Gespenster in der Elite-Truppe KSK zu jagen, die aufgrund dieser Hysterie sogar kurzzeitig vor der Auflösung gestanden ist.

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Schwedische Ministerpräsidentin tritt zurück: Rechtsbündnis gewinnt die Wahl

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In Schweden hat das Rechtsbündnis mit den Schwedendemokraten als stärkste Kraft die Parlamentswahl gewonnen. Die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson räumte am Mittwochabend ihre Niederlage ein und erklärte ihren Rücktritt.

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Regierungschefin Magdalena Andersson verkündete Mittwochabend ihren Rücktritt. Die Sozialdemokraten samt Linksblock mussten sich knapp dem Mitte-Rechts-Bündnis mit Unterstützung der patriotischen Schwedendemokraten geschlagen geben. Grund hierfür dürfte die Unzufriedenheit mit der hiesigen Integrationspolitik gewesen sein.

Schwedendemokraten holten bestes Ergebnis aller Zeiten

Die Schwedendemokraten konnten um 3,1 Punkte zulegen und holten mit 20,6 % ihr bestes Wahlergebnis aller Zeiten. Die Moderaten hingegen verloren um 0,7 auf 19,1 %, die Christdemokraten um 1,0 auf 5,3 und die Liberalen um 0,9 auf 4,6 Prozent. Zusammen konnte das Rechtsbündnis somit 49,6 % erreichen. Das Linksbündnis um Regierungschefin Magdalena Andersson kam hingegen auf lediglich 48,9 %. Mit 30,4 % konnten die Sozialdemokraten um 2,1 Punkte zulegen. Zentrums- (-1,9) und Linkspartei (-1,3) verloren auf jeweils 6,7 Prozent. Die Grünen kamen auf 5,1 % (+0,7).

Im Reichstag verfügt das Rechtsbündnis damit über 176 Sitze, während die anderen Parteien um Andersson nur 173 erhalten. Für eine Mehrheit sind 175 Mandate im 349 Sitze fassenden Reichstag notwendig. Ob nun der Vorsitzende der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson zum Ministerpräsidenten gewählt wird, wird sich nach den Koalitionsverhandlungen zeigen.

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Bevölkerungsaustausch

Migrant tötet Susanna R. (48) bei illegalem Autorennen in Wien – Aufruf zu Gedenkkundgebung!

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Am vergangenen Sonntag ist es auf der Wiener Ringstraße zu einem tragischen und sinnlosen Todesfall gekommen. Nach derzeitigem Informationsstand krachte im Zuge eines illegalen Straßenrennens einer der Raser in das Fahrzeug einer unbeteiligten Frau.

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Gegen 19.45 Uhr am Schottenring bei der Wiener Börse. Ein junger Syrer rast mit seinem Wagen bei Rot über eine Ampel und prallt gegen ein anderes Auto. Die darin sitzende 48-Jährige, Susanna R., die mit ihrem PKW gerade die Ringstraße queren wollte, starb trotz sofortiger notfallmedizinischer Versorgung im Krankenhaus. Sie war Mutter.

Es soll sich um eines der immer häufiger auftretenden Straßenrennen gehandelt haben, bei dem junge, auffallend oft zugewanderte Männer, den Wiener Verkehr zur Todesfalle machen.

Migrant bestreitet Tat

Der 26-Jährige Migrant, der das Unfallfahrzeug steuerte, konnte gefasst werden, will jedoch nicht eingestehen, ein Rennen gefahren zu sein. „Er bestreitet es grundsätzlich und sagt, er ist kein Rennen gefahren und will auch nicht zu schnell gefahren zu sein“, so Polizeisprecher Markus Dittrich gegenüber der APA. Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr. Der Beifahrer eines anderen Fahrzeugs hatte den Vorfall gefilmt. Das Video liegt der Polizei vor.

Es ist das ganze Rennen und der Unfall zu sehen, natürlich aus einer gewissen Entfernung, weil die beiden schneller weggestartet sind als die anderen Verkehrsteilnehmer“, so Polizeisprecher Dittrich.

Patrioten rufen zu Gedenkkundgebung auf:

Der patriotische Aktivist und Medienschaffende, Martin Sellner, wendet sich auf seinen Kanälen wie folgt an seine Follower: “Wir wollen bei einer Gedenk- und Anklageveranstaltung auf den Hintergrund des Falles aufmerksam machen.

Es handelt sich, den derzeitige Informationen nach, um einen “Austrozid” also ein Tötungsdelikt durch einen Migranten an einem hier lebenden Mitbürger. Angelehnt an das linke Schlagwort “Femizid”, plädiere ich für solche Delikte den Begriff “Austrozid” zu verwenden.

Jeder Austrozid hätte verhindert werden können, wenn die Politiker unsere Grenzen schützen würden. Susanna könnte dann noch leben.”

Wir schließen uns diesem Aufruf an und versammeln uns morgen, am 15.9. um 17:00 Uhr, an der Ecke Schottenring, Wipplingerstraße zu diesem kurzen aber wichtigen Gedenken.

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Bevölkerungsaustausch

Migrantengewalt: Polizist nach Syrer-Angriff schwer verletzt

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Mehrere Polizisten sollten am frühen Sonntagmorgen vor einem Greifswalder Club für Ordnung sorgen. Doch plötzlich wurde ein Beamter zu Boden gestoßen, erlitt eine Hirnblutung und musste folglich notoperiert werden.

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Ein 60-jähriger Polizist ist bei einem Einsatz am Sonntagmorgen in Greifswald so schwer von einem Angreifer verletzt worden, dass er notoperiert werden musste. Laut Polizei habe der Beamte Hirnblutungen erlitten. Nach der Notoperation liegt er weiterhin auf der Intensivstation der Universitätsmedizin in Greifswald.

Gewaltmigrant leistete Widerstand bei der Festnahme

Demnach seien der Polizist und weitere Kollegen auf das Gelände des Nachtclubs gerufen worden, weil mehrere Personen sich weigerten, nach der Aufforderung des Sicherheitsdienstes das Gelände zu verlassen. Während die Polizisten für Klärung sorgen wollten, beleidigte ein 24-jähriger Syrer einen der Polizisten. Als ein weiterer Beamter dazu kam, griff der Migrant plötzlich einen der Polizisten an und stieß ihn zu Boden. Er schlug mit dem Hinterkopf auf und blieb bewusstlos liegen, so die Polizei.

Der andere Beamte und weitere Kollegen überwältigten den Angreifer. Er leistete aber weiter aktiv Widerstand, wie die Beamten mitteilten. Die Polizisten nahmen ihn in Gewahrsam. Er hatte einen Atemalkoholwert von 0,82 Promille. Die Kriminalpolizei ermittelt nun unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.

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