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Aktivismus

Aktion gegen Moscheebau: Hausdurchsuchungen bei Aktivisten!

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In Vöcklabruck wird aktuell eine Großmoschee gebaut. Verantwortlich dafür ist das sogenannte “Džemat Vöcklabruck”. Recherchen belegen Kontakte des Vereins zu radikal-islamistischen Netzwerken in Österreich. Im August 2021 haben patriotische Aktivisten darauf aufmerksam gemacht und auf dem Baugelände als Zeichen des Protestes ein Kreuz errichtet. Nun schlägt die Repression zu: in den vergangenen Wochen wurden bei sechs Aktivisten Hausdurchsuchungen durchgeführt. Der “Heimatkurier” hat mit einem der Betroffenen gesprochen.

Heimatkurier: Du hattest vor kurzem eine Hausdurchsuchung, aus welchem Grund hat diese stattgefunden?

Aktivist: Bei dieser Aktion hat man auf einen konkreten Akt der Islamisierung aufmerksam gemacht, indem man ein Transparent auf dem Baugrund einer Großmoschee in Vöcklabruck aufgestellt hat. Dieses Transparent trug die Aufschrift „Hier entsteht: Islamismuszentrum OÖ“. Das reicht offensichtlich aus, um eine Hausdurchsuchung angeordnet zu bekommen, bei der Polizisten in das private Haus eindringen, alles durchsuchen und Computer und Handy beschlagnahmen.

Das ist eine völlig übertriebene Repression durch den Staat, der versucht, gegen Patrioten vorzugehen, diese einzuschüchtern und wirtschaftlich zu schädigen. Im Vergleich zu anderen wirklichen physischen Taten aus anderen politischen Spektren wird es noch absurder. Wo sind denn die Hausdurchsuchungen oder andere harte Mittel des Staats gegen die linken Gewaltgruppierungen, die immer wieder physisch gegen Menschen aus dem rechten/konservativen oder regierungskritischen Milieu vorgehen, diese gezielt angreifen und teils schwer verletzen? Auch immer wieder bekanntwerdende Akteure der islamistischen Szene in großer Anzahl rufen selten starke Repressionen hervor.

Dieser Vergleich macht eines nur sichtbar: Der Staat geht gezielt besonders hart gegen die eigene Bevölkerung, die nicht überfremdet werden will, vor.

Heimatkurier: Was hat Dich dazu bewogen, an der Aktion teilzunehmen?

Aktivist: Kurz gesagt, der Umstand, dass eine Großmoschee mit fundamentalistischer Ausrichtung überhaupt hier gebaut wird und das so gut wie im Verborgenen geschieht.
Erst durch diese Aktion haben viele Bürger aus dem Ort und der Umgebung erfahren, was auf diesem unscheinbaren Stück Boden passieren soll. Der überwiegende Teil von ihnen lehnte diesen Akt der Islamisierung ab und sprach sich für die Aktion aus beziehungsweise sympathisierte mit dieser.

Heimatkurier: Auch bei anderen Aktivisten gab es Hausdurchsuchungen. Wie viele sind betroffen?

Insgesamt drangen Polizisten in sechs Häuser von Personen ein, denen in diesem Zusammenhang der Gesinnungsparagraph der Verhetzung vorgeworfen wird. Die Polizisten gingen dabei hart gegen die Personen vor, zwangen diese, ihre Handys herzugeben, und nahmen ihnen auch ihre Rechner sowie weitere Datenträger und Unterlagen weg und beschlagnahmten diese. Eine dieser Personen war sogar minderjährig. Dieser wurde am Heimweg von seiner Ausbildungsstätte von den Beamten abgepasst, als er gerade mit seinem mobilen Telefongerät hantierte. Wie ein Überfallkommando stürzten sich die Beamten auf ihn und rissen ihm sein Gerät aus der Hand, bevor sie sich als Polizisten ausgaben und ihm den Durchsuchungsbescheid vorzeigten.

Heimatkurier: Was werden eure nächsten Schritte sein?

Wir stehen in Kontakt mit einem Anwalt, der uns berät und eine Stellungnahme für das Ermittlungsverfahren geschrieben hat. Momentan warten wir auf die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, ob Anklage erhoben wird und es somit zu einem Gerichtsprozess kommt oder ob das Ermittlungsverfahren eingestellt wird. Leider ist ein Anwalt natürlich nicht kostenlos, der Staat macht sich diesen Umstand zu nutze und zwingt uns in einen Rechtskampf, bei dem es nur einen sehr geringen Kostenersatz gibt.

Heimatkurier: Kann man euren Aktivismus unterstützen?

Ja. Tatsächlich gibt es eine Vielzahl an Möglichkeiten. Zunächst könnt ihr die betroffenen Aktivisten bei ihren Rechtskosten unterstützen (IBAN: AT46 2032 0324 0249 7733). Natürlich kann man aber auch selbst Verantwortung übernehmen, sich lokal vernetzen und gegen Islamisierung und Überfremdung aktiv werden. Und zu guter Letzt besteht für jeden die Möglichkeit, sein Umfeld aufzuklären, seine Freunde und Verwandten zu informieren und Aktionen, patriotische Stammtische und Demonstrationen auf Sozialen Medien zu verbreiten. Unsere stärkste Waffe ist die Solidarität!

Spendenüberweisungen auf dieses Konto gehen direkt an die betroffenen Aktivisten:

AT46 2032 0324 0249 7733; BIC: ASPKAT2LXXX

Hier in den kostenfreien und zensursicheren Rundbrief des “Heimatkurier” eintragen!

Ihnen gefällt unsere Arbeit? Sie können den “Heimatkurier” dauerhaft fördern oder einmalig unterstützen.

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Aktivismus

Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!

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Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden.

Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor platzierten sie ein Banner mit der Aufschrift “Hier entsteht: Islamistisches Zentrum OÖ”. Nach einer Welle an Pressehetze, folgte eine Welle an Repression. In Oberösterreich und Niederösterreich gab es unseres Wissens nach mittlerweile mindestens 5 Razzien. Eine davon betraf einen damals Minderjährigen. Den Opfern der Repression wird “Verhetzung“, also eine kriminelle Meinungsäußerung, vorgeworfen.

Absurder Vorwurf der “Beweismittelunterdrückung”

Nun zieht die absurde staatliche Schikane weitere Kreise. Ein junger Oberösterreicher, der mit dieser Aktion gar nichts zu tun hat, musste miterleben, wie Beamte des Verfassungsschutzes seine Wohnung aufgesucht und sein Mobiltelefon beschlagnahmt haben. Die absurde Begründung für diese Zwangsmaßnahme?

Nachdem er von der ersten Welle an Razzien im Jahr 2021 erfahren hatte, soll der junge Mann einem Bekannten eine aufgeregte Nachricht gesendet haben. Dieser wurde kurz darauf selbst Opfer einer Razzia. Die Beamten fanden die Nachricht und sahen darin eine “Bestimmungstäterschaft zur Beweismittelunterdrückung”, nach § 295 StGB. Er stand also lediglich mit einer Person, die als “Beschuldigter” in der Moschee-Aktion gilt, in Kontakt.

Neues Niveau der Schikane

Dass die Repression in Österreich gegen die patriotische Opposition so hoch wie in kaum einem anderen westlichen Land ist, ist vielen bereits bewusst. Doch dieser Fall markiert ein neues Niveau der Schikane. Dass sich ein Staatsanwalt findet, der diese Razzien genehmigt, zeigt, dass kein Patriot im Land sicher ist. Kurios dabei ist, dass die Sicherstellung bereits im Dezember letzten Jahres genehmigt worden sein soll und erst jetzt durchgeführt worden ist.

Unterstützung ist gefragt!

Der junge Oberösterreicher geht bereits gerichtlich gegen die Razzia und das Verfahren vor. Ihm und anderen Opfern dieser Repressionswelle könnt ihr bei der Bestreitung der Rechtskosten helfen. Spendenüberweisungen auf dieses Konto gehen direkt an die betroffenen Aktivisten:

IBAN: AT46 2032 0324 0249 7733
BIC: ASPKAT2LXXX

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Aktivismus

„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz

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Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken.

Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte „Regenbogenparade“ über den Ring in Wien. Vor dem Rathausplatz sollte die Abschlusskundgebung stattfinden. Vier junge Männer waren bereits auf das Baugerüst des Rathauses geklettert und enthüllten während der Kundgebung ein Transparent: #nopridemonth“.

Damit wollten die Patrioten ihrem Protest gegen die Regenbogen-Propaganda Ausdruck verleihen. Mit Erfolg: Sämtliche Medien berichteten über die Aktion, die in den Kommentarspalten und in den sozialen Medien von den Österreichern begrüßt und gutgeheißen wurde.

Gummiparagraf Verhetzung

Doch die Justiz packte die Gelegenheit am Schopf und eröffnete ein absurdes Verfahren gegen die jungen Männer. Der Vorwurf: Ihr Protest gegen die Steuergeldverschwendung der Stadt Wien und das Eintreten für die klassische Familie würde den Straftatbestand der „Verhetzung“ gemäß § 283 StGB erfüllen.

Dieser Paragraf wurde in den letzten Jahren immer wieder angepasst und erweitert und stellt somit das perfekte Werkzeug für die Repression der Justiz gegen unliebsame Meinungsäußerungen dar. Selbst wegen harmloser Kommentare in den sozialen Medien werden mittlerweile derartige Verfahren eröffnet, wie unter anderem dieser Fall zeigt.

Trotz Freispruch: Zeit, Kosten, Energie

In vielen Fällen endet ein solches Verfahren mit einem Freispruch. So auch im Fall der jungen Aktivisten, die letzten Montag im zweiten Verfahrenstag erstinstanzlich freigesprochen wurden. Also alles halb so wild? Keineswegs, denn die Justiz agiert hier mit Kalkül. Denn trotz eines Freispruchs fallen für die Betroffenen hohe Kosten für die rechtliche Vertretung an, die vom Staat nur zu einem sehr geringen Anteil rückerstattet werden. Zudem ziehen sich derartige Prozesse meist über Monate und kosten dementsprechend viel Zeit.

Darüber sind sich politisch motivierte Staatsanwälte und Ankläger völlig im Klaren, weshalb diese Taktik in den letzten Jahren immer wieder Anwendung gefunden hat. Prominentestes Beispiel: Der Mammut-Prozess gegen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wegen Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung. Das Ergebnis: Freispruch, doch zu welchem Preis?

Widerstand soll lahmgelegt werden

Hinter den zahlreichen Freisprüchen patriotischer Aktivisten steckt also weniger die Unfähigkeit der österreichischen Justiz, als vielmehr deren Wille, durch ständige Verfahren und Prozesse den Widerstandswillen der Betroffenen erlahmen zu lassen. Durch ein derartiges Vorgehen sollen sämtliche Ressourcen der unliebsamen Kritiker beansprucht werden, so dass für die Organisation von Widerstand weder Zeit noch Geld zur Verfügung steht.

Finanzielle Unterstützung notwendig

Daher ist es wichtig, davon betroffene Aktivisten und Gruppierungen finanziell zu unterstützen. Denn nur, wenn junge Aktivisten mit einem derartigen Rückhalt rechnen können, geht die Taktik der Justiz nicht auf. Der Grund, warum es trotz zahlreicher Verfahren nach wie vor organisierten Widerstand gibt, ist die finanzielle Unterstützung dieser Gruppen durch mutige Spender, die sich von der medialen Hetze nicht irritieren lassen und wissen, wo ihr Geld gut angelegt ist.

Wir wollen deshalb am Schluss dieses Artikels auf den „Solifond“ hinweisen, mit dem patriotischer Aktivismus in Österreich unterstützt werden kann. Jede Spende ermöglicht es, der Abnutzungsstrategie der österreichischen Justiz zu trotzen und künftige Verfahren unbeschadet überstehen zu können: Zum Solifond.

Unterstützung ist möglich via:

🔗 Paypal

🔗 Überweisung an:

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Spende”

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Aktivismus

Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell

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Dänemark schafft straffällig gewordene Asylwerber für Haftstrafen ins Ausland. Durch ein Abkommen mit Kosovo ist diese Strategie für mehrere Jahre gesichert. Dient dieses Modell auch als Vorbild für andere Länder wie Österreich?

Rasch außer Land bringen

Wer als Flüchtling in Dänemark eine Straftat begeht, wird künftig die folgende Haftstrafe
nicht in Dänemarks Luxusgefängnissen absitzen, sondern wird aus dem Land gebracht.
„Bahnbrechend“ nennt der Ex-Justizminister Haekkerup diese Vereinbarung zwischen
Dänemark und Kosovo, dem Land, in dem die Strafe abgesessen wird. Für Dänemark
bedeutet das auch eine große Entlastung in den heimischen Gefängnissen, deren
Inhaftierungszahlen steigen. In diesen machen sich vor allem auch ethnische Konflikte
zwischen den Insassen breit.

Deutliche Signale

Mit dem rigorosen Vorgehen gegen straffällige Asylwerber verliert Dänemark weiter den
Status des attraktiven Fluchtlandes. Damit schafft die Regierung eine nachhaltige Maßnahme
gegen den Bevölkerungsaustausch in Dänemark. Auch die Anzahl der im Land befindlichen
Flüchtlinge, die statistisch gesehen mehr Straftaten begehen als die Dänen, wird durch das Abkommen reduziert werden.

Vorbild für Österreich

Ob dieses Modell sich nachhaltig etablieren wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Für viele
EU-Länder, aber vor allem für Österreich, wäre ein solches Abkommen auch denkbar. Denn
ähnlich wie in Dänemark sind zahlreiche Plätze in den heimischen Haftanstalten mit Flüchtlingen belegt, die auf Steuerkosten ihre Straftat absitzen. Nur harte Maßnahmen und
eine restriktive Migrationspolitik schaffen eine zukunftsorientierte und sichere Umgebung für
unsere nächsten Generationen.

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