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Aktivismus

Gesicht oder Maske: Eine Gegenüberstellung

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Am 20. November 2021 führte ein Block junger, neurechter Aktivisten eine der größten Demonstrationen der österreichischen Geschichte an. Die Bilder ihres Einzugs durchs Heldentor gingen um die Welt. Während die Reaktionen überwiegend positiv waren, gab es aber auch Kritik. Der Grund: Das Auftreten mit verhülltem Gesicht wirke bedrohlich und könne abschreckend wirken. Um zu ermitteln, ob und inwieweit diese Kritik angebracht ist, wollen wir die Lage etwas näher beleuchten.

In einem Artikel der “Sezession” beschreibt Martin Sellner seine Sicht auf dieses Thema. Wir fassen zusammen:

Ein maskenloser Anfang

Nach den ersten Erfolgen des identitären Widerstands, erkannte man recht bald, dass es notwendig sein werde, die “Masken fallen zu lassen”. Eine klare ideologische Abgrenzung und Neuausrichtung wäre nicht ausreichend gewesen, um herrschende “emotionale Barrieren” zu überwinden und sich von subkulturellen Einschränkungen zu befreien. Wer Gesicht zeigt, ist schwerer zu dämonisieren als ein maskierter Fremder.

Eine zweiseitige Medaille

Dass dieses offene Auftreten auch Gefahren birgt, zeigte sich bald in Form massiver Repressionswellen und sollte spätestens seit der Christchurch-Lüge auch jedem bewusst sein. “Die angebotene Hand wurde ausgeschlagen. Die IB als perfekter „rechter Klon“ linker NGOs und Protestbewegungen wurde trotz ihres gewaltfreien, transparenten und demokratischen Wesens behandelt als wäre sie eine Terrorbewegung“, fasst Sellner zusammen.

Obwohl Gegner des Widerstands mit jedem repressiven Vorstoß immer klarer offenbaren, dass ihre Absichten von gefährlicher Doppelmoral getrieben sind, geht die Hetzjagd auf Dissidenten ungebrochen weiter. Die Corona-Demos zeigen klar: Auch für den nicht dezidiert rechten Demonstranten stellt die Normalisierung dieses Vorgehens eine potentielle Gefahr dar.

Ein Fazit

Demonstranten -sofern sie Narrative des Mainstreams angreifen- gehen immer auch das Risiko manchmal leichterer, manchmal aber auch schwerwiegender Konsequenzen ein. Das Spektrum reicht von minimalen Geldstrafen bis hin zum Verlust von Existenzgrundlagen und sogar dem Entzug des Kindes. Unter diesen Umständen, wäre es sogar fahrlässig sich an die Spitze einer Demonstration zu stellen. Da dies auch immer weiter ins kollektive Bewusstsein der Widerstandsbewegungen vorrückt, wird die maskierte Aktionsform auch immer stärker als Notwendigkeit akzeptiert, solange sie nicht von einem militanten Erscheinungsbild oder Gewalt begleitet wird.

Der Kopf der IBÖ stellt aber auch klar, dass man ohne Gesichter wohl nicht auskommen wird. Es brauche ein hybrides Auftreten aus einheitlicher Masse und einigen wenigen Repräsentanten.

Fest steht aber auch, daß die Bewegung neue Gesichter braucht. Die Überwindung der „emotionalen Barriere“ und die Gewinnung eines eigenen Sprechorts braucht starke Persönlichkeiten, die mit offenem Visier auftreten. Dabei müssen weniger Gesicht zeigen, als in der Anfangsphase, doch es gilt: „non quod, sed quales“. Die neuen Gesichter müssen charismatische und authentische Persönlichkeiten sein, die den neuen Stil ebenso wie die klassischen Werte verkörpern, um für die zu sprechen, die hinter der Maske bleiben“, hält Sellner fest und stellt abschließend klar, dass es das Ziel der Aktivisten sei, dass eines Tages niemand mehr Angst haben muss, mit offenem Visier seine Meinung zu äußern.

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Aktivismus

Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!

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Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden.

Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor platzierten sie ein Banner mit der Aufschrift “Hier entsteht: Islamistisches Zentrum OÖ”. Nach einer Welle an Pressehetze, folgte eine Welle an Repression. In Oberösterreich und Niederösterreich gab es unseres Wissens nach mittlerweile mindestens 5 Razzien. Eine davon betraf einen damals Minderjährigen. Den Opfern der Repression wird “Verhetzung“, also eine kriminelle Meinungsäußerung, vorgeworfen.

Absurder Vorwurf der “Beweismittelunterdrückung”

Nun zieht die absurde staatliche Schikane weitere Kreise. Ein junger Oberösterreicher, der mit dieser Aktion gar nichts zu tun hat, musste miterleben, wie Beamte des Verfassungsschutzes seine Wohnung aufgesucht und sein Mobiltelefon beschlagnahmt haben. Die absurde Begründung für diese Zwangsmaßnahme?

Nachdem er von der ersten Welle an Razzien im Jahr 2021 erfahren hatte, soll der junge Mann einem Bekannten eine aufgeregte Nachricht gesendet haben. Dieser wurde kurz darauf selbst Opfer einer Razzia. Die Beamten fanden die Nachricht und sahen darin eine “Bestimmungstäterschaft zur Beweismittelunterdrückung”, nach § 295 StGB. Er stand also lediglich mit einer Person, die als “Beschuldigter” in der Moschee-Aktion gilt, in Kontakt.

Neues Niveau der Schikane

Dass die Repression in Österreich gegen die patriotische Opposition so hoch wie in kaum einem anderen westlichen Land ist, ist vielen bereits bewusst. Doch dieser Fall markiert ein neues Niveau der Schikane. Dass sich ein Staatsanwalt findet, der diese Razzien genehmigt, zeigt, dass kein Patriot im Land sicher ist. Kurios dabei ist, dass die Sicherstellung bereits im Dezember letzten Jahres genehmigt worden sein soll und erst jetzt durchgeführt worden ist.

Unterstützung ist gefragt!

Der junge Oberösterreicher geht bereits gerichtlich gegen die Razzia und das Verfahren vor. Ihm und anderen Opfern dieser Repressionswelle könnt ihr bei der Bestreitung der Rechtskosten helfen. Spendenüberweisungen auf dieses Konto gehen direkt an die betroffenen Aktivisten:

IBAN: AT46 2032 0324 0249 7733
BIC: ASPKAT2LXXX

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Aktivismus

„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz

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Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken.

Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte „Regenbogenparade“ über den Ring in Wien. Vor dem Rathausplatz sollte die Abschlusskundgebung stattfinden. Vier junge Männer waren bereits auf das Baugerüst des Rathauses geklettert und enthüllten während der Kundgebung ein Transparent: #nopridemonth“.

Damit wollten die Patrioten ihrem Protest gegen die Regenbogen-Propaganda Ausdruck verleihen. Mit Erfolg: Sämtliche Medien berichteten über die Aktion, die in den Kommentarspalten und in den sozialen Medien von den Österreichern begrüßt und gutgeheißen wurde.

Gummiparagraf Verhetzung

Doch die Justiz packte die Gelegenheit am Schopf und eröffnete ein absurdes Verfahren gegen die jungen Männer. Der Vorwurf: Ihr Protest gegen die Steuergeldverschwendung der Stadt Wien und das Eintreten für die klassische Familie würde den Straftatbestand der „Verhetzung“ gemäß § 283 StGB erfüllen.

Dieser Paragraf wurde in den letzten Jahren immer wieder angepasst und erweitert und stellt somit das perfekte Werkzeug für die Repression der Justiz gegen unliebsame Meinungsäußerungen dar. Selbst wegen harmloser Kommentare in den sozialen Medien werden mittlerweile derartige Verfahren eröffnet, wie unter anderem dieser Fall zeigt.

Trotz Freispruch: Zeit, Kosten, Energie

In vielen Fällen endet ein solches Verfahren mit einem Freispruch. So auch im Fall der jungen Aktivisten, die letzten Montag im zweiten Verfahrenstag erstinstanzlich freigesprochen wurden. Also alles halb so wild? Keineswegs, denn die Justiz agiert hier mit Kalkül. Denn trotz eines Freispruchs fallen für die Betroffenen hohe Kosten für die rechtliche Vertretung an, die vom Staat nur zu einem sehr geringen Anteil rückerstattet werden. Zudem ziehen sich derartige Prozesse meist über Monate und kosten dementsprechend viel Zeit.

Darüber sind sich politisch motivierte Staatsanwälte und Ankläger völlig im Klaren, weshalb diese Taktik in den letzten Jahren immer wieder Anwendung gefunden hat. Prominentestes Beispiel: Der Mammut-Prozess gegen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wegen Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung. Das Ergebnis: Freispruch, doch zu welchem Preis?

Widerstand soll lahmgelegt werden

Hinter den zahlreichen Freisprüchen patriotischer Aktivisten steckt also weniger die Unfähigkeit der österreichischen Justiz, als vielmehr deren Wille, durch ständige Verfahren und Prozesse den Widerstandswillen der Betroffenen erlahmen zu lassen. Durch ein derartiges Vorgehen sollen sämtliche Ressourcen der unliebsamen Kritiker beansprucht werden, so dass für die Organisation von Widerstand weder Zeit noch Geld zur Verfügung steht.

Finanzielle Unterstützung notwendig

Daher ist es wichtig, davon betroffene Aktivisten und Gruppierungen finanziell zu unterstützen. Denn nur, wenn junge Aktivisten mit einem derartigen Rückhalt rechnen können, geht die Taktik der Justiz nicht auf. Der Grund, warum es trotz zahlreicher Verfahren nach wie vor organisierten Widerstand gibt, ist die finanzielle Unterstützung dieser Gruppen durch mutige Spender, die sich von der medialen Hetze nicht irritieren lassen und wissen, wo ihr Geld gut angelegt ist.

Wir wollen deshalb am Schluss dieses Artikels auf den „Solifond“ hinweisen, mit dem patriotischer Aktivismus in Österreich unterstützt werden kann. Jede Spende ermöglicht es, der Abnutzungsstrategie der österreichischen Justiz zu trotzen und künftige Verfahren unbeschadet überstehen zu können: Zum Solifond.

Unterstützung ist möglich via:

🔗 Paypal

🔗 Überweisung an:

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Spende”

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Aktivismus

Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell

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Dänemark schafft straffällig gewordene Asylwerber für Haftstrafen ins Ausland. Durch ein Abkommen mit Kosovo ist diese Strategie für mehrere Jahre gesichert. Dient dieses Modell auch als Vorbild für andere Länder wie Österreich?

Rasch außer Land bringen

Wer als Flüchtling in Dänemark eine Straftat begeht, wird künftig die folgende Haftstrafe
nicht in Dänemarks Luxusgefängnissen absitzen, sondern wird aus dem Land gebracht.
„Bahnbrechend“ nennt der Ex-Justizminister Haekkerup diese Vereinbarung zwischen
Dänemark und Kosovo, dem Land, in dem die Strafe abgesessen wird. Für Dänemark
bedeutet das auch eine große Entlastung in den heimischen Gefängnissen, deren
Inhaftierungszahlen steigen. In diesen machen sich vor allem auch ethnische Konflikte
zwischen den Insassen breit.

Deutliche Signale

Mit dem rigorosen Vorgehen gegen straffällige Asylwerber verliert Dänemark weiter den
Status des attraktiven Fluchtlandes. Damit schafft die Regierung eine nachhaltige Maßnahme
gegen den Bevölkerungsaustausch in Dänemark. Auch die Anzahl der im Land befindlichen
Flüchtlinge, die statistisch gesehen mehr Straftaten begehen als die Dänen, wird durch das Abkommen reduziert werden.

Vorbild für Österreich

Ob dieses Modell sich nachhaltig etablieren wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Für viele
EU-Länder, aber vor allem für Österreich, wäre ein solches Abkommen auch denkbar. Denn
ähnlich wie in Dänemark sind zahlreiche Plätze in den heimischen Haftanstalten mit Flüchtlingen belegt, die auf Steuerkosten ihre Straftat absitzen. Nur harte Maßnahmen und
eine restriktive Migrationspolitik schaffen eine zukunftsorientierte und sichere Umgebung für
unsere nächsten Generationen.

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