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Zensur-Alarm: Söder will Telegram abschalten!

Zensur-Alarm! Söder warnt vor einer “Corona-RAF” und fordert die Abschaltung des Messenger-Dienstes Telegram. Damit erhöht sich der Druck auf die Plattform weiter.

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Beitragsbild: Gerd Seidel (Rob Irgendwer), CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons

Der CSU-Parteivorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in einem Interview neuerlich seinen Zensur-Gelüsten gefrönt. Er warnt vor einer “Corona-RAF” und fordert die Abschaltung des Messenger-Dienstes Telegram. Damit erhöht sich der Druck auf die bislang als zensurfreies Refugium wahrgenommene Plattform weiter.

Es ist nicht verwunderlich, dass Corona-Tyrann Markus Söder (CSU) empfindlich auf Kritik und Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Bayern und der gesamten Bundesrepublik reagiert. Doch in einem Gespräch mit der deutschen “Main-Post” hat der Ministerpräsident und Parteivorsitzende unlängst den Vogel abgeschossen. Er warnt vor einer “Corona-RAF” und fordert die Abschaltung des Messenger-Dienstes Telegram!

Telegram als “Blase von Verschwörungstheoretikern”

Söder identifiziert den Dienst als “Blase für Verschwörungstheoretiker”, die dazu führen würde, dass “Einzelne daraus ein vermeintlich moralisches Widerstandsrecht entwickeln”. Diese Aussage lässt tief blicken. Für Söder ist demokratisch und verfassungsrechtlich legitimierter Widerstand offenbar unweigerlich mit Terrorgruppierungen wie der kommunistischen RAF verbunden. Besonders dreist: in anderen Ländern sei Telegram laut Söder durchaus ein “Kanal der Demokratie”. Doch dieser Maßstab gilt offensichtlich nicht, wenn die eigenen Bürger mit legitimer Kritik auf ihre Anliegen aufmerksam machen!

Telegram: Austausch, Vernetzung, Protest

Doch dahinter steckt Kalkül: denn tatsächlich ist Telegram einer der wenigen zensurfreien Kanäle, der regierungskritischen Bürgern aktuell den Meinungsaustausch, die Vernetzung sowie die Organisation von Protestveranstaltungen ermöglicht. Ein Abschalten des Dienstes in Deutschland, wie Söder es fordert, hätte für das gesamte regierungskritische Lager unweigerlich negative Konsequenzen.

Bereits 64 Kanäle in Deutschland deaktiviert

Damit steigt der Druck auf die Plattform weiter. Bereits in der vergangenen Woche wurden auf Druck des Bundeskriminalamtes 64 Telegram-Kanäle für den Zugriff aus der Bundesrepublik gesperrt. Angeblich würde es sich dabei um Kanäle mit “Gewaltaufrufen” handeln. Eine bequeme Argumentation, um unliebsame Bürger stumm zu schalten. Besonders brisant: ursprünglich wollte das BKA wesentlich mehr Kanäle sperren, hat aber nur jene 64 zur Freigabe bekommen. Diese Sperren sowie die Aussagen von Söder zeigen jedenfalls, dass es Alternativen braucht:

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Bevölkerungsaustausch

Migrant tötet Susanna R. (48) bei illegalem Autorennen in Wien – Aufruf zu Gedenkkundgebung!

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Am vergangenen Sonntag ist es auf der Wiener Ringstraße zu einem tragischen und sinnlosen Todesfall gekommen. Nach derzeitigem Informationsstand krachte im Zuge eines illegales Straßenrennen einer der Raser in das Fahrzeug einer unbeteiligten Frau.

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Gegen 19.45 Uhr am Schottenring bei der Wiener Börse. Ein junger Syrer rast mit seinem Wagen bei Rot über eine Ampel und prallt gegen ein anderes Auto. Die darin sitzende 48-Jährige, Susanna R., die mit ihrem PKW gerade die Ringstraße queren wollte, starb trotz sofortiger notfallmedizinischer Versorgung im Krankenhaus. Sie war Mutter.

Es soll sich um eines der immer häufiger auftretenden Straßenrennen gehandelt haben, bei dem junge, auffallend oft zugewanderte Männer, den Wiener Verkehr zur Todesfalle machen.

Migrant bestreitet Tat

Der 26-Jährige Migrant der das Unfallfahrzeug steuerte, konnte gefasst werden, will jedoch nicht eingestehen ein Rennen gefahren zu sein. „Er bestreitet es grundsätzlich und sagt, er ist kein Rennen gefahren und will auch nicht zu schnell gefahren zu sein“, so Polizeisprecher Markus Dittrich gegenüber der APA. Die Polizei ermittelt wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr. Der Beifahrer eines anderen Fahrzeugs hatte den Vorfall gefilmt. Das Video liegt der Polizei vor.

Es ist das ganze Rennen und der Unfall zu sehen, natürlich aus einer gewissen Entfernung, weil die beiden schneller weggestartet sind als die anderen Verkehrsteilnehmer“, so Polizeisprecher Dittrich.

Patrioten rufen zu Gedenkkundgebung auf:

Der patriotische Aktivist und Medienschaffende, Martin Sellner, wendet sich auf seinen Känlen wie folgt an seine Follower: “Wir wollen bei einer Gedenk- und Anklageveranstaltung auf den Hintergrund des Falles aufmerksam machen.

Es handelt sich, den derzeitige Informationen nach, um einen “Austrozid” also ein Tötungsdelikt durch einen Migranten an einem hier lebenden Mitbürger. Angelehnt an das linke Schlagwort “Femizid”, plädiere ich für solche Delikte den Begriff “Austrozid” zu verwenden.

Jeder Austrozid hätte verhindert werden können, wenn die Politiker unsere Grenzen schützen würden. Susanna könnte dann noch leben.”

Wir schließen uns diesem Aufruf an und versammeln uns morgen, am 15.9. um 17:00 Uhr an der Ecke Schottenring, Wipplingerstraße zu diesem kurzen aber wichtigen Gedenken.

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Bevölkerungsaustausch

Migrantengewalt: Polizist nach Syrer-Angriff schwer verletzt

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Mehrere Polizisten sollten am frühen Sonntagmorgen vor einem Greifswalder Club für Ordnung sorgen. Doch plötzlich wurde ein Beamter zu Boden gestoßen, erlitt eine Hirnblutung und musste folglich notoperiert werden.

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Ein 60-jähriger Polizist ist bei einem Einsatz am Sonntagmorgen in Greifswald so schwer von einem Angreifer verletzt worden, dass er notoperiert werden musste. Laut Polizei habe der Beamte Hirnblutungen erlitten. Nach der Notoperation liegt er weiterhin auf der Intensivstation der Universitätsmedizin in Greifswald.

Gewaltmigrant leistete Widerstand bei der Festnahme

Demnach seien der Polizist und weitere Kollegen auf das Gelände des Nachtclubs gerufen worden, weil mehrere Personen sich weigerten, nach der Aufforderung des Sicherheitsdienstes das Gelände zu verlassen. Während die Polizisten für Klärung sorgen wollten, beleidigte ein 24-jähriger Syrer einen der Polizisten. Als ein weiterer Beamter dazu kam, griff der Migrant plötzlich einen der Polizisten an und stieß ihn zu Boden. Er schlug mit dem Hinterkopf auf und blieb bewusstlos liegen, so die Polizei.

Der andere Beamte und weitere Kollegen überwältigten den Angreifer. Er leistete aber weiter aktiv Widerstand, wie die Beamten mitteilten. Die Polizisten nahmen ihn in Gewahrsam. Er hatte einen Atemalkoholwert von 0,82 Promille. Die Kriminalpolizei ermittelt nun unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung.

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MFG bekennt Farbe: Wahlwerbung für Migranten auf Türkisch und Arabisch

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Bereits mehrmals hat die MFG in den letzten Wochen mit ihrer Haltung zur Einwanderung für Aufsehen gesorgt. Nun bekennt sie Farbe: Für die Bundespräsidenten-Wahl wirbt die Partei auf Türkisch und Arabisch. Damit entpuppt sie sich endgültig als Einwanderungspartei.

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Viele Österreicher, die sich im Zuge der Corona-Krise von der etablierten Politik abgewandt haben, hatten gehofft, in der MFG eine authentische Alternative zu finden. Diese Hoffnung entpuppt sich zunehmend als illusorisch. Um ihre mediale und politische Isolation zu durchbrechen, biedert sich die Bundes-Führung der Partei in jenen Fragen, die nichts mit Corona zu tun haben, zunehmend dem Establishment an.

Einwanderungsfrage ist Schicksalsfrage

Es ist umso alarmierender, dass diese Anbiederung gerade beim Thema Einwanderung stattfindet. Denn die Migrationsfrage ist nichts weniger als die Schicksalsfrage unseres Volkes. Die Forderung des MFG-Generalsekretärs Gerhard Pöttler, “fehlende Österreicher” am Arbeitsmarkt durch Ausländer zu ersetzen, bedeutet die Legitimierung des stattfindenden Bevölkerungsaustausches. Diese Position ist kein “Ausscheren”, sondern wurde kürzlich auch durch die Tiroler MFG-Spitzenkandidatin, Elfriede Hörtnagl-Zofall, bestätigt.

Wahlwerbung auf Türkisch und Arabisch

Angesichts dessen mag das neuerliche Outing als Einwanderungspartei gar nicht überraschen: Wie “Info-Direkt” berichtete, wirbt die MFG für ihren BP-Kandidaten Michael Brunner neuerdings auch auf Türkisch und Arabisch:

“Die MFG versucht damit vermutlich gezielt jene Menschen anzusprechen und als Multiplikatoren zu gewinnen, die zwar die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen, aber offenbar nie ganz in Österreich angekommen sind. Trotzdem wirbt Brunner mit dem Spruch „Michael Brunner – Der Anwalt für das Volk“. Während die Wahlwerbung für einzelne Migrantengruppen in PDF heruntergeladen werden kann, sucht man auf der gesamten MFG-Seite vergeblich nach einem Parteiprogramm im PDF-Format. Ein Grund dafür könnte sein, dass es so leichter anpassbar ist, falls einzelne Punkte daraus wieder in Kritik geraten.”

Keine Alternative

Damit sei deutlich gesagt: Aufgrund dieser unhaltbaren und für unser Volk schädlichen Haltung in der Einwanderungsfrage stellt die MFG keine legitime Alternative zu den etablierten Parteien dar. Daran ändern auch grundsätzlich lobenswerte Initiativen auf regionaler Ebene nichts, wie etwa das Sammeln von Unterschriften gegen ein geplantes Asyl-Großquartier in Schärding.

Es bleibt zu hoffen, dass die idealistischen und patriotischen Kräfte innerhalb der Partei nicht länger bereit sind, die gegen das eigene Volk gerichtete Linie der Bundesebene mitzutragen.

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