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Bevölkerungsaustausch

Polit-Marketing-Schmäh? Rückführungskonferenz in Wien

Der nächste Polit-Marketing-Schmäh der ÖVP? Aktuell findet in Wien eine europäische Konferenz zur Rückführung illegaler Migranten statt. Doch viele sind skeptisch.

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Innenminister Gerhard Karner organisiert aktuell die europäische Konferenz zur Rückführung illegaler Migranten und lädt dazu Kollegen anderer Mitgliedsstaaten ein. Die FPÖ zeigt sich skeptisch und viele befürchten angesichts der aktuellen Asylzahlen, dass den großen Worten nur wenige Taten folgen werden.

Kampf gegen Schlepperei oder Legalisierung der Einwanderung

Am 21. und am 22. Februar beraten sich die Minister über die Bekämpfung von Schlepperei und wollen vor allem die Westbalkanländer bei Abschiebungen unterstützen. Insgesamt 22 Minister nehmen an der Konferenz teil, die meisten davon stammen aus liberalen und tendenziell einwanderungsfreundlichen Regierungen, so zum Beispiel die Innenministerin der deutschen Ampelkoalition Nancy Faeser (SPD), die erst vor einem Monat wieder bekräftigte, dass der Islam für sie “natürlich zu Deutschland gehöre”. Faeser ist es auch, die das Thema Migration nach Europa neu ordnen will, und zwar in einem Ausmaß, das sogar die deutschen Sicherheitsbehörden alarmiert und die illegale Migration direkt anheben könnte.

FPÖ: Karner und der ÖVP geht es um Inszenierung, nicht um Migrationsbekämpfung

„Morgen beginnt die Ministerkonferenz mit dem Themenschwerpunkt ‚Rückführung‘ in Wien. Es steht zu befürchten, dass es ÖVP-Minister Karner – genauso wie seinem Vorgänger Nehammer – dabei lediglich um Selbst-Inszenierung und Show geht. Denn seit die ÖVP wieder die Asyl- und Migrationspolitik verantwortet, folgen den Versprechungen eines restriktiven Asyl- und Migrationskurses keine Taten, im Gegenteil, die Asylzahlen sind explodiert. Spätestens jetzt müsste der ÖVP-Innenminister in die Gänge kommen“, betonte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

Wenn Karner ernsthaft über Rückführungen reden wolle, müsse er sich auch um mehr Rückübernahmeabkommen kümmern, speziell mit wesentlichen Migrationsursprungsländern:

Österreich muss selbst bilaterale Abkommen vorantreiben und sich auf europäischer Ebene und in allen EU-Gremien vehement für die Abschlüsse weiterer Rückübernahmeabkommen der EU mit anderen Staaten einsetzen“, forderte Amesbauer.

Einzige Art der Schlepperbekämpfung: Sichere Grenzen

Zwischen den Worten, die Karner bei dieser Konferenz verlieren wird, und den tatsächlichen politischen Maßnahmen der ÖVP und der Grünen besteht ein großer Unterschied. Die österreichischen Grenzen werden nach wie vor jede Nacht von illegalen Einwanderern überquert, ein aufrichtiges Interesse der Regierung, diese Tatsache medial zu thematisieren oder gar die Grenzen effektiv zu schließen, besteht augenscheinlich nicht.

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Augenzeuge berichtet: Bahnhof Meidling ist Umschlagplatz für Migranten nach Deutschland

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Die Bilder aus 2015 vom überfüllten Westbahnhof sind jedem noch ins Gedächtnis gebrannt. Um keine Erinnerungen zu wecken, schleusen die Behörden die Migranten nachts durch Österreich. Und wieder ist ein Wiener Bahnhof der Schauplatz.

Ein Augenzeuge berichtet dem Heimatkurier exklusiv von seinen Beobachtungen am Bahnhof Wien Meidling.

Migranten aus Italien nach Deutschland durch Österreich

Der Augenzeuge berichtet von rund 200 Migranten, die augenscheinlich aus Nordafrika und dem arabischen Raum stammen. Ihrer Reisestrecke nach zu beurteilen, sind die Migranten nach Italien gekommen und werden weiter nach Deutschland verfrachtet.

Vom Railjet in den EC

Die rund 200 Migranten stiegen aus dem RJ130, der um 15:52 in Venezia Santa Lucia abfährt, aus und umgehend in den EC70462, der nach München fährt. Sollte die Annahme stimmen, dass Migranten wie 2015 durch Österreich nach Deutschland gebracht werden, würden sie innerhalb von nur wenigen Stunden zwei sichere Staaten durchqueren, um dann in Deutschland Asyl zu beantragen.

Meidling als Umschlagplatz?

Es kann nur gemutmaßt werden, wie drastisch die Situation in Meidling tatsächlich ist. Unbestreitbar ist aber, dass in der Bahnhofshalle auffallend viele Migranten tagsüber warten, sowie, dass der Umstieg im beobachteten Szenario im Schutze der Dunkelheit kurz vor Mitternacht erfolgte.

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Quotenmischkonzert: Hannover führt erste Migrantenquote Deutschlands ein

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Neben der omnipräsenten Frauenquote gibt es in Hannover nun die erste Migrantenquote im öffentlichen Ressort. Beschlossen von einem Herrn names “Belit Onay”. Ziel? Sicher nur die Hervorhebung der außerordentlichen administrativen Fertigkeiten der Neubürger und kein Vorantreiben des Bevölkerungsaustausches. 

Überall dort, wo das Ergebnis nicht passt, wird entweder neu gewählt oder eine Quote festgelegt, die einen anscheinenden Missstand ausmerzen soll. Solch verheißungsvolle Schritte sind in der BRD schon gängige Praxis und erfreuen sich immer größerer Beliebtheit unter den Regierenden. Doch zu Lande weiß man, dass es längst noch nicht reicht. Es geht noch mehr.

Hannover beschließt Migrantenquote

Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hat sich unter Leitung des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay dazu entschlossen, die Hannoveraner mit einer Migrantenquote von 17 Prozent im öffentlichen Dienst zu bereichern. Dieses Ziel soll bis 2026 erreicht werden. Wie die BILD in einem Online-Artikel berichtet, ist Hannover damit die erste Großstadt in Deutschland, die neben der Frauenquote auch eine Migrantenquote eingeführt hat.

Mitarbeiter sollen “Migrationsgeschichte” offenlegen!

In seiner Stellungnahme formulierte Onay, dass es sein Anspruch sei, “dass wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass alle Hannoveraner hier gut, gerne und frei von Diskriminierung leben und diese Stadtgesellschaft gleichberechtigt mitgestalten können.”

In Folge dessen werden nun alle Mitarbeiter im öffentlichen Dienst gebeten, offen zu legen, ob sie eine Migrationsgeschichte aufweisen können. Derzeit ist es nämlich völlig unklar, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund für die Stadt arbeiten. Man könne natürlich niemanden dazu zwingen, hieß es in der Erklärung, aber es sei wünschenswert, dass möglichst viele Mitarbeiter bei diesem Schritt mitmachen würden.

Motivation für Entscheidung?

Zwei Dinge sind bei dieser politisch motivierten Entscheidung bemerkenswert. Zum einen wird das Grundgesetz wieder einmal gekonnt ignoriert. Dort heißt es im Artikel 33 Absatz 2 zur Besetzung öffentlicher Ämter: “Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.” Herkunft und Migrationsgeschichte sind hierbei offensichtlich kein Bestandteil bei der Arbeitsvergabe.

Zum anderen ist Herrn Onay nicht einmal klar, wie viele Migranten bereits in der Administration arbeiten. Sein Bauchgefühl ist offenbar ausreichend, um eine solch weitreichende Gesetzesveränderung durchzusetzen. Ob ihn wohl seine eigene “Migrationsgeschichte” bei dieser Entscheidung beeinflusst hat?

Bevölkerungsaustausch wird immer deutlicher

Mit der künstlichen Schaffung von gewünschten Zuständen und der Auszeichnung bestimmter Bevölkerungsanteile wird ein Ungleichgewicht forciert, das die einheimische Bevölkerung benachteiligt. Das wirft die Frage auf, wer in diesem Land eigentlich noch heimisch und souverän ist. Derartige Entscheidungen und Ideen sind letztlich das Ergebnis von Migrantenparteien und -initiativen, die in Deutschland fußgefasst haben und nun nach der Macht greifen.

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Bevölkerungsaustausch

Deutschland durch Migration um 850.000 Menschen “gewachsen”

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Deutschland belegt bei der Geburtenrate mit 1,54 Kindern pro Frau weltweit einen der hintersten Plätze. Trotzdem steigen die Bevölkerungszahlen – aktuell leben so viele Menschen wie noch nie in der Bundesrepublik. Der Grund dafür? Bevölkerungsaustausch und Ersetzungsmigration.

Die eingangs erwähnte Geburtenrate umfasst sowohl kinderreiche Migrantenfamilien als auch zahlreiche kinderlose Paare. Würde man ausschließlich autochthone Deutsche in dieser Statistik erfassen, käme man wohl auf einen Wert, der deutlich unter 1,54 Kinder pro Frau liegt.

Wachstum durch Ersetzungsmigration

Das statistische Bundesamt teilte am Dienstag mit, Deutschland sei alleine im ersten Halbjahr 2022 um 843.000 Menschen gewachsen. Das entspricht einem Wachstum von etwa 1% der Gesamtbevölkerung. Dieses Wachstum ist ausschließlich auf Ersetzungsmigration zurückzuführen. Ein großer Teil des Wachstums dürfte auf die zahlreichen Flüchtlinge aus der Ukraine zurückzuführen sein. Ob diese das Land jemals wieder verlassen werden, ist aktuell mehr als fraglich.

Nicht das erste Mal

Bisher hat Deutschland drei solcher Bevölkerungszunahmen erlitten – jedes Mal war eine Flüchtlingswelle der Hauptgrund: 1992 kamen rund 700.000 Jugoslawen nach Deutschland, die meisten davon leben noch immer hier, obwohl ihre Heimatländer längst befriedet sind. Im Jahr 2015 nahm Deutschland rund 1.000.000 Migranten auf, die den schon vorhandenen Effekt der Überfremdung deutlich verstärkten. Das Jahr 2022 hat das Potential, diese beiden Jahre in den Schatten zu stellen.

Keine Bereicherung

Auch wenn sich “Wachstum” wie ein positiver Begriff anhört, so wird das deutsche Volk massiv unter diesen Zuwanderungswellen leiden – und ohne Trendwende sogar ausgetauscht werden. Doch auch aus wirtschaftlicher Sicht ist kein Profit durch Zuwanderung zu erwarten. Wie eine dänische Studie ermittelt hat, kosten Migranten mehr Geld als sie bringen. Bevölkerungswachstum durch Migration stellt also weder eine kulturelle noch eine wirtschaftliche Bereicherung dar.

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