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Aktivismus

FPÖ Mega-Demo für die Freiheit

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Eine Bewegung ist entstanden

Zum mittlerweile dritten Mal innerhalb weniger Wochen fand in Wien eine Großdemo gegen Impfzwang und Lockdown statt. Dazu aufgerufen hatte die FPÖ mit Herbert Kickl, gekommen sind wieder rund 100.000 Teilnehmer. Auch die Presse konstatierte, dass an diesem “blauen Samstag”, dem 11.12.2021 mehr Demonstranten unterwegs waren als noch eine Woche zuvor, was bedeutet, dass die Demos zu einer sattelfesten Bewegung geworden sind, die jederzeit erfolgreich und beeindruckend Menschenmengen mobilisieren können und der Regierung schlaflose Nächte bereiten.

Letztere hatte mit der Nötigung zum Impfzwang die rote Linie des Akzeptablen überschritten und einen Volksnerv getroffen, sodass diese in aller Eile zusammengewürfelte Ersatzregierung, die ihrerseits aus einer vorangegangenen ÖVP-Ersatzregierung entstand, mit dem Rücken zur Wand steht und eine Blamage nach der anderen einfährt.

FPÖ entdeckt die Straße

Was früher von den Grünen oder anderen linken Parteien ausging, nämlich politische Demonstrationen zu organisieren, die Massen auf die Straße zu bringen und sie für ihre Forderungen zu verwenden, schafft dies zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte und auch der Geschichte Österreichs nach dem Zweiten Weltkrieg eine rechte Partei, die patriotische Heimatpartei FPÖ.

Noch vor zwei Jahren war das undenkbar. Rechte Demos wurden hauptsächlich von patriotischen Vereinen und Bewegungen abgehalten, nicht aber von der Partei. Dieses Mal ist es anders, das bürgerliche Volk, die sogenannte “Mitte”, hat sich dazugesellt. Großdemos werden seit Beginn 2021 fast ausschließlich von Rechten organisiert und bestimmen das politische Bild der Straße. Die Linken sind sowohl ratlos als auch machtlos. Verzweifelt versuchen Regierung und ihre medialen Gleichgesinnten, friedliche Demos als gewalttätig darzustellen und können sich nur noch mit dem Mittel der Diffamierung helfen, was einer Kapitulation gleichkommt.

Stimmung kippt zunehmend

Dieses Phänomen der Umkehrung des Gewohnten ist eine Wende, die in die Geschichte Österreichs eingeht und das Potenzial einer Zeitenwende hat. Da die Regierung auf dem hohen Roß sitzt, aufs Volk abschätzig herabblickt und es dementsprechend behandelt, wird sie von diesem zunehmend abgelehnt und verliert den Rückhalt in der Bevölkerung. Sie hat den Blick fürs Reale verloren und benimmt sich wie ein Elefant im Porzellanladen. Sie hat Angst bekommen und weiß, dass das Fass kurz vorm Überlaufen steht.

Die Polizei verhält sich mittlerweile passiv und turbulente, provozierende Szenen der Behörde wie im Frühjahr gibt es nicht mehr. Es ist die anwachsende Menge an Unzufriedenen, die dem Staat Respekt einflößt. Das Gespenst des Streiks inklusive Aufbau einer gesellschaftlichen Parallelstruktur geht um und könnte in naher Zeit die Machtverhältnisse ändern.

Österreich als Vorreiter

Die Welt sieht nach Österreich. Durch die Einmaligkeit des allgemeinen Impfzwangs steht Österreich plötzlich auf der Weltbühne. Es ist geradezu typisch für unser Land, dass manche Wenden ihren Durchbruch in Österreich erlangten. So wurden beispielsweise die Türken zweimal vor Wien gestoppt und zurückgedrängt. Das globale System hat sich mit den Österreichern angelegt, die stur und unnachgiebig sein können. Bereits 1986 schaffte es die internationale Linke nicht, trotz schmutzigster Kampagne, den Sieg Waldheims zum Bundespräsidenten zu verhindern.

Andererseits stellt man fest, dass der Widerstand immer nur dann geschieht, wenn den Menschen das Wasser bis zum Hals steht und sie persönlich betroffen sind. In Sachen Überfremdung und illegalem Massenasyltourismus blieben sie stumm und schenkten den wenigen, mutigen Patrioten, die auf die Straße gingen, kaum Beachtung.

Diesmal geht es um unsere Freiheit und die ist nicht verhandelbar. Das Volk steht auf, lässt sich nicht mehr abwimmeln und das System ahnt bereits, dass es scheitern wird. Die hastige Flucht vieler Regierungspolitiker verrät es. So war auch die Riesendemo vom 11.12. mit Protesten, Partymusik, Feuerwerk am Heldenplatz und spontanem Lichtermeer, ausgelöst durch mehrere zehntausend Handys auf Wunsch Herbert Kickls ein Ereignis, dass an Popkonzerte im Ernst-Happel-Stadion erinnerte und ein unvergessliches Erlebnis für alle Anwesenden. Man kann nur dankbar sein, so etwas Grandioses miterlebt zu haben!

Österreich hat jetzt die einmalige Chance, den ersten Dominostein umzuwerfen und den Effekt auszulösen, auf den die ganze, freie Welt wartet. Verpassen wir sie nicht!

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Aktivismus

Repression: Skandalöse Hausdurchsuchung in Oberösterreich!

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Am vergangenen Dienstag fand bei einem jungen Oberösterreicher eine Hausdurchsuchung statt. Der Grund dafür ist haarsträubend. Die Razzia steht in Zusammenhang mit Ermittlungen und weiteren Razzien, die wegen einer harmlosen islamkritischen Aktion in Vöcklabruck durchgeführt wurden.

Am 24.8.2021 errichteten junge Aktivisten in Vöcklabruck auf einem Grundstück, auf dem eine Großmoschee entstehen soll, ein Kreuz. Davor platzierten sie ein Banner mit der Aufschrift “Hier entsteht: Islamistisches Zentrum OÖ”. Nach einer Welle an Pressehetze, folgte eine Welle an Repression. In Oberösterreich und Niederösterreich gab es unseres Wissens nach mittlerweile mindestens 5 Razzien. Eine davon betraf einen damals Minderjährigen. Den Opfern der Repression wird “Verhetzung“, also eine kriminelle Meinungsäußerung, vorgeworfen.

Absurder Vorwurf der “Beweismittelunterdrückung”

Nun zieht die absurde staatliche Schikane weitere Kreise. Ein junger Oberösterreicher, der mit dieser Aktion gar nichts zu tun hat, musste miterleben, wie Beamte des Verfassungsschutzes seine Wohnung aufgesucht und sein Mobiltelefon beschlagnahmt haben. Die absurde Begründung für diese Zwangsmaßnahme?

Nachdem er von der ersten Welle an Razzien im Jahr 2021 erfahren hatte, soll der junge Mann einem Bekannten eine aufgeregte Nachricht gesendet haben. Dieser wurde kurz darauf selbst Opfer einer Razzia. Die Beamten fanden die Nachricht und sahen darin eine “Bestimmungstäterschaft zur Beweismittelunterdrückung”, nach § 295 StGB. Er stand also lediglich mit einer Person, die als “Beschuldigter” in der Moschee-Aktion gilt, in Kontakt.

Neues Niveau der Schikane

Dass die Repression in Österreich gegen die patriotische Opposition so hoch wie in kaum einem anderen westlichen Land ist, ist vielen bereits bewusst. Doch dieser Fall markiert ein neues Niveau der Schikane. Dass sich ein Staatsanwalt findet, der diese Razzien genehmigt, zeigt, dass kein Patriot im Land sicher ist. Kurios dabei ist, dass die Sicherstellung bereits im Dezember letzten Jahres genehmigt worden sein soll und erst jetzt durchgeführt worden ist.

Unterstützung ist gefragt!

Der junge Oberösterreicher geht bereits gerichtlich gegen die Razzia und das Verfahren vor. Ihm und anderen Opfern dieser Repressionswelle könnt ihr bei der Bestreitung der Rechtskosten helfen. Spendenüberweisungen auf dieses Konto gehen direkt an die betroffenen Aktivisten:

IBAN: AT46 2032 0324 0249 7733
BIC: ASPKAT2LXXX

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Aktivismus

„Generation Freispruch“: So funktioniert die Repression der Justiz

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Das Muster ist immer dasselbe: Patriotische Aktivisten werden auf der Grundlage von Gummi-Paragrafen angeklagt und vor Gericht gezerrt. Nach einem kosten- und zeitintensiven Prozess werden sie schließlich freigesprochen. Doch die Angeklagten bleiben auf den Kosten sitzen. So wird systematisch versucht, unliebsamen Widerstand zu unterdrücken.

Am 19. Juni zog im Rahmen des steuerfinanzierten „Pride-Months“ die sogenannte „Regenbogenparade“ über den Ring in Wien. Vor dem Rathausplatz sollte die Abschlusskundgebung stattfinden. Vier junge Männer waren bereits auf das Baugerüst des Rathauses geklettert und enthüllten während der Kundgebung ein Transparent: #nopridemonth“.

Damit wollten die Patrioten ihrem Protest gegen die Regenbogen-Propaganda Ausdruck verleihen. Mit Erfolg: Sämtliche Medien berichteten über die Aktion, die in den Kommentarspalten und in den sozialen Medien von den Österreichern begrüßt und gutgeheißen wurde.

Gummiparagraf Verhetzung

Doch die Justiz packte die Gelegenheit am Schopf und eröffnete ein absurdes Verfahren gegen die jungen Männer. Der Vorwurf: Ihr Protest gegen die Steuergeldverschwendung der Stadt Wien und das Eintreten für die klassische Familie würde den Straftatbestand der „Verhetzung“ gemäß § 283 StGB erfüllen.

Dieser Paragraf wurde in den letzten Jahren immer wieder angepasst und erweitert und stellt somit das perfekte Werkzeug für die Repression der Justiz gegen unliebsame Meinungsäußerungen dar. Selbst wegen harmloser Kommentare in den sozialen Medien werden mittlerweile derartige Verfahren eröffnet, wie unter anderem dieser Fall zeigt.

Trotz Freispruch: Zeit, Kosten, Energie

In vielen Fällen endet ein solches Verfahren mit einem Freispruch. So auch im Fall der jungen Aktivisten, die letzten Montag im zweiten Verfahrenstag erstinstanzlich freigesprochen wurden. Also alles halb so wild? Keineswegs, denn die Justiz agiert hier mit Kalkül. Denn trotz eines Freispruchs fallen für die Betroffenen hohe Kosten für die rechtliche Vertretung an, die vom Staat nur zu einem sehr geringen Anteil rückerstattet werden. Zudem ziehen sich derartige Prozesse meist über Monate und kosten dementsprechend viel Zeit.

Darüber sind sich politisch motivierte Staatsanwälte und Ankläger völlig im Klaren, weshalb diese Taktik in den letzten Jahren immer wieder Anwendung gefunden hat. Prominentestes Beispiel: Der Mammut-Prozess gegen Mitglieder der „Identitären Bewegung“ wegen Verhetzung und Gründung einer kriminellen Vereinigung. Das Ergebnis: Freispruch, doch zu welchem Preis?

Widerstand soll lahmgelegt werden

Hinter den zahlreichen Freisprüchen patriotischer Aktivisten steckt also weniger die Unfähigkeit der österreichischen Justiz, als vielmehr deren Wille, durch ständige Verfahren und Prozesse den Widerstandswillen der Betroffenen erlahmen zu lassen. Durch ein derartiges Vorgehen sollen sämtliche Ressourcen der unliebsamen Kritiker beansprucht werden, so dass für die Organisation von Widerstand weder Zeit noch Geld zur Verfügung steht.

Finanzielle Unterstützung notwendig

Daher ist es wichtig, davon betroffene Aktivisten und Gruppierungen finanziell zu unterstützen. Denn nur, wenn junge Aktivisten mit einem derartigen Rückhalt rechnen können, geht die Taktik der Justiz nicht auf. Der Grund, warum es trotz zahlreicher Verfahren nach wie vor organisierten Widerstand gibt, ist die finanzielle Unterstützung dieser Gruppen durch mutige Spender, die sich von der medialen Hetze nicht irritieren lassen und wissen, wo ihr Geld gut angelegt ist.

Wir wollen deshalb am Schluss dieses Artikels auf den „Solifond“ hinweisen, mit dem patriotischer Aktivismus in Österreich unterstützt werden kann. Jede Spende ermöglicht es, der Abnutzungsstrategie der österreichischen Justiz zu trotzen und künftige Verfahren unbeschadet überstehen zu können: Zum Solifond.

Unterstützung ist möglich via:

🔗 Paypal

🔗 Überweisung an:

IBAN: LT85 3250 0846 1254 8937
BIC: REVOLT 21
Kontoinhaber: Solifond
Verwendungszweck: “Spende”

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Aktivismus

Vorbild für Österreich? – Dänemark schafft neues Abschiebemodell

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Dänemark schafft straffällig gewordene Asylwerber für Haftstrafen ins Ausland. Durch ein Abkommen mit Kosovo ist diese Strategie für mehrere Jahre gesichert. Dient dieses Modell auch als Vorbild für andere Länder wie Österreich?

Rasch außer Land bringen

Wer als Flüchtling in Dänemark eine Straftat begeht, wird künftig die folgende Haftstrafe
nicht in Dänemarks Luxusgefängnissen absitzen, sondern wird aus dem Land gebracht.
„Bahnbrechend“ nennt der Ex-Justizminister Haekkerup diese Vereinbarung zwischen
Dänemark und Kosovo, dem Land, in dem die Strafe abgesessen wird. Für Dänemark
bedeutet das auch eine große Entlastung in den heimischen Gefängnissen, deren
Inhaftierungszahlen steigen. In diesen machen sich vor allem auch ethnische Konflikte
zwischen den Insassen breit.

Deutliche Signale

Mit dem rigorosen Vorgehen gegen straffällige Asylwerber verliert Dänemark weiter den
Status des attraktiven Fluchtlandes. Damit schafft die Regierung eine nachhaltige Maßnahme
gegen den Bevölkerungsaustausch in Dänemark. Auch die Anzahl der im Land befindlichen
Flüchtlinge, die statistisch gesehen mehr Straftaten begehen als die Dänen, wird durch das Abkommen reduziert werden.

Vorbild für Österreich

Ob dieses Modell sich nachhaltig etablieren wird, zeigt sich in den nächsten Jahren. Für viele
EU-Länder, aber vor allem für Österreich, wäre ein solches Abkommen auch denkbar. Denn
ähnlich wie in Dänemark sind zahlreiche Plätze in den heimischen Haftanstalten mit Flüchtlingen belegt, die auf Steuerkosten ihre Straftat absitzen. Nur harte Maßnahmen und
eine restriktive Migrationspolitik schaffen eine zukunftsorientierte und sichere Umgebung für
unsere nächsten Generationen.

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