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Fackelmarsch oder Lichtermeer?

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Der Standard berichtet über “bedrohliche” Corona-Demos im steirischen Gleisdorf.

Der Standard gilt in Österreich als die Zeitung für das gehobene Publikum.

Zielgruppe sind Leser, die sich als gebildet, intelligent und weltoffen empfinden. Gesellschaftspolitisch steht man weit links, aber was das bedeutet, hat sich in den letzten Jahrzehnten stark gewandelt. Links zu sein bedeutete früher, kritisch gegenüber dem Establishment zu sein, insbesondere dem Wirtschaftsestablishment. Heute ist man angepasst, denn man ist erfolgreich oder am Weg nach oben.

Toleranz ist eines der großen Schlagwörter dieser Gruppe. Toleranz gegenüber anderen Ländern, Kulturen, Religionen und vielem, was früher als verwerflich galt, ist selbstverständlich. Die Toleranz endet allerdings abrupt bei ungewünschten politischen Auffassungen. Rosa Luxemburgs “Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden” war lange das Motto linker Bewegungen am Weg zur Macht. Nach Eroberung wichtiger Schlüsselpositionen in Politik, Medien, Kultur und Wissenschaft stellt sich die Lage anders dar. 

Jahrzehntelang dominierte die politische Linke öffentliche Proteste. Da schwärmte man noch von der Zivilgesellschaft, die durch ihr Engagement das politische Leben maßgeblich mitbestimmt, die ihre Rechte mit Besetzungen, Blockaden, Demonstrationen wahrnimmt, verteidigt oder darum kämpft. Druck von der Straße war links.

Auf einmal ist alles anders. Erstmals formieren sich Großdemos, die nicht durch irgendeinen Flügel des linken Spektrums organisiert und unterstützt werden.

Vor kurzem war das noch undenkbar.

Wie reagiert man darauf? Ohne zu zögern greift man zur vermeintlich effektivsten Waffe im Arsenal: man beschwört NS-Analogien, manchmal subtiler – statt “gehen” verwendet man das militärischer klingende “marschieren” -, manchmal plumper, wenn man daran erinnert, “was solche Fackelzüge historisch bedeuten”. Aber wann ist ein Protest mit Lichtern ein “Lichtermeer”, wann ist er ein “Fackelzug”?

Die Corona-Proteste werden von einem breiten Querschnitt durch alle Bevölkerungsschichten getragen. Viele der Teilnehmenden sind das erste Mal politisch aktiv und waren noch nie zuvor auf einer Demonstration. Sie sind politisch oft unerfahren und sammeln so ihre ersten Erfahrungen.

Der Standard unterstellt den Corona-Demonstranten (im Standard-Forum häufig herabwürdigend als “Schwurbler” bezeichnet) Wissenschaftsferne, aber wenn progressivere Kräfte aus den eigenen Reihen behaupten, es gäbe mehr als 100 biologische Geschlechter, Männer können Kinder gebären und als Männer geborene Menschen können bei Sportbewerben als Frauen teilnehmen, wenn sie einige Minimalkriterien erfüllen, dann kommt dazu keinerlei Widerspruch, weder vom Standard selbst noch von der Leserschaft.

Der Standard versucht uns ja auch schon seit Jahrzehnten davon zu überzeugen, dass nichthomogene Gesellschaften viel besser funktionieren als homogene, eine Aussage, die sowohl wissenschaftlich als auch praktisch vielfach widerlegt ist. Ivermectin wird dann als Pferdeentwurmungsmittel bezeichnet, was nicht völlig falsch ist, aber jedenfalls unterschlägt, dass die Arznei sehr wohl für Menschen zugelassen ist, auch schon lange angewendet und lediglich bei Covid nicht empfohlen wird.

Wie man sieht, endet die Liebe zur Wissenschaft in vielen Fällen genauso schnell wie die politische Toleranz.

Schließlich wirft man den Demonstranten vor, sie wären zum Haus des Bürgermeisters gezogen, hätten dort Grabkerzen angezündet und jemand hätte gerufen “holt ihn heraus”. Tatsächlich können solche Aktionen eine schlechte Optik hinterlassen, denn weder politische Mandatare noch politische Gegenspieler sollten eingeschüchtert und bedroht werden. Hier scheint der Standard aber ganz andere Maßstäbe anzulegen als bei Demonstrationen des linken Spektrums. Die Demos gegen den Akademikerball mit ihren Gewaltorgien kommen einem in den Sinn und der Standard hat natürlich auch niemals die BLM-Demos verurteilt, die in den USA ganze Stadtteile in Schutt und Asche gelegt und mehr als einem Dutzend Menschen das Leben gekostet haben.

Diese Vorfälle fand der Standard nie “bedrohlich”. Der Verdacht drängt sich auf, dass das “Bedrohliche” für den Standard die Möglichkeit ist, dass die linke Vorherrschaft auf der Straße gebrochen werden könnte. Einige Vertreter der Corona-Bewegung haben politische Erfahrung, aber der großen Masse der Anhänger fehlt sie weitgehend. So sind die Ideen und Aktionen nicht immer treffsicher und verletzen manchmal politische Verhaltensregeln. Vor Kliniken zu demonstrieren und medizinisches Personal auszubuhen würde der Corona-Bewegung wohl kaum Sympathien bringen, aber wer seine ersten Gehversuche macht, wird anfangs stolpern. Das war auch bei allen anderen politischen Kräften in ihrer Anfangsphase so. Viele heutige Beobachter des politischen Geschehens sind sich zum Beispiel nicht bewusst, dass die Entstehungsgeschichte der grünen Parteien ähnliche, vielleicht noch schlimmere Geschichten zu bieten hat. Der Standard befürchtet wohl, die jetzige Protestbewegung könnte sich als ernsthafte politische Kraft auf Dauer etablieren. Die Reaktion lässt ein großes Maß an Doppelstandards erkennen.

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Benedikt Kaiser zu den Protesten: “Hauptgegner ist das grün dominierte herrschende Kartell”

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Wir haben den Publizisten Benedikt Kaiser zur aktuellen Lage befragt. Wie schätzt er die Chancen der Proteste im “heißen Herbst” ein? Kommt eine “Querfront”? Worauf müssen sich die Organisatoren bei aller Unterschiedlichkeit besinnen? Was ist die Aufgabe des rechten Milieus in der Krise? Wie können rechte Parteien daraus gestärkt hervorgehen? Wir haben die Antworten!

Heimatkurier: Herr Kaiser, in der Bundesrepublik erlebt das Schlagwort der “Querfront” angesichts der Proteste gegen die Krisenpolitik der Regierung aktuell wieder Hochkonjunktur. Was steckt dahinter?

Benedikt Kaiser: „Querfront“ ist ein politischer Begriff für politisch motivierte Zusammenarbeiten über bestehende Lagergrenzen hinweg. Man kennt diesen Begriff in Theorie und Praxis seit den frühen 1930er Jahren. Eine Geschichte von damals bis in unsere Tage hinein habe ich im Büchlein „Querfront“ nachgezeichnet. In aller Kürze aber bedeutet Querfront: Man arbeitet – situativ oder grundsätzlich – „quer zu den Fronten“ zusammen.

Es ist richtig, dass der Begriff heute wieder verstärkt Verwendung findet. Das liegt nicht zuletzt an den „Spaziergängen“ in der BRD und dort konkret an der Angst der Mehrheitslinken, dass sich eine Minderheitslinke mit „rechten“ Zusammenhängen einlässt. Also dass beispielsweise Sympathisanten „linker“ und „rechter“ Parteien oder anderer Organisationen gemeinsam für ein Ende der Russlandsanktionen, das Öffnen der Pipeline Nord Stream 2 und einen Rücktritt der gründominierten „Ampel“-Koalition auf die Straße gehen. Das ist für die grundsätzlich Antifa-orientierte Linke und ihre derzeitige Erscheinungsform, die Lifestyle-Linke, der Albtraum.

Im Zentrum der Querfront-Träumereien steht vor allem die Person von Sahra Wagenknecht, die auch innerhalb der Rechten große Sympathien erfährt. Wie gerechtfertigt ist diese positive Beurteilung vieler Rechter?

Ich halte nicht viel von Querfront-Träumereien, zumindest nicht bei uns in der BRD. Wir haben in Deutschland eine spezifische historische Situation. Aus dieser ergibt sich u.a., dass unsere politische Linke, so vielfältig sie in sich sein mag, aus unserem Blickwinkel wesentlich volksverneinend agiert. Es gibt Ausnahmen wie Wagenknecht, ja, und ihre Rolle ist ambivalent zu bewerten.

Einerseits ist sie z. B. die beliebteste Politikerin in der AfD-Wählerschaft. Sie vertritt Standpunkte, die hervorragend zur AfD, mindestens im Osten, passen. Es sind souveränistische, populistische und globalisierungskritische Aspekte, die ich in meinem Buch „Blick nach links“ – schon wieder Werbung, pardon! – vorstelle und Schritt für Schritt auf Kompatibilität mit dem Solidarischen Patriotismus abklopfe. Sie öffnet den Diskursraum für entsprechende weltanschauliche Ansätze und speist zudem realpolitische Impulse in die politische Öffentlichkeit ein. Da kann man ansetzen, das hilft.

Andererseits ist Wagenknecht nach wie vor in der Linkspartei, wo ihre Strömung für maximal 25 Prozent der Mitglieder sprechen darf. Der Bundeskurs ist Wagenknechts Kurs krass entgegengesetzt. Indem sie also für die Linke weiter in TV und anderswo agiert, führt sie mit volksnahen Argumenten und konsequent sozialem Kurs potenzielle Wähler ausgerechnet zu einer Partei, in der volksverneinende, woke und linksglobalistische Programmatik weiterhin dominiert. Das ist eine Art Etikettenschwindel, den es als solchen zu benennen gilt. Aber: Das erledigt sich von selbst. Ich denke allmählich, dass die Linkspartei in dieser Form, wie sie am 14. September existiert, den „heißen Herbst“ und den eiskalten Winter nicht überleben wird.

Thema “Heißer Herbst”: Wie schätzen sie die Chancen der kommenden Protestwelle ein? Wie stark wird die Politik gezwungen sein, darauf zu reagieren?

Die Protestwelle rollt. Wie zu erwarten, fand sie ihren Auftakt im Osten der Republik. Plauen, Magdeburg, Chemnitz, Leipzig, Schwarzenberg oder auch Zwickau: Tausende sind bereits im Frühherbst auf den Straßen. Allein in Sachsen waren es am Montag (12. September) mehrere Zehntausend! Ich denke, das wächst. Das wird groß. Ob die Politik aber reagieren muss, hängt von der Frage ab: wie groß? Die Wachstumskurve der Proteste ist entscheidend. Eine Prognose fällt schwer, das hängt alles von einer komplexen Gemengelage ab, die mindestens Außenpolitisches, Innenpolitisches und die allgemeine Sicherheits- und Versorgungspolitik betrifft. Vielleicht stürzt Habeck, nicht aber Scholz, vielleicht schaffen es auch beide durch den Krisenherbst und -winter? Das wissen wir nicht. Was wir wissen: Geschichte ist offen. Das Politische kehrt zurück. Und wir alle sind der Aufbruch. Ist doch auch was.

Könnte es im Herbst einer Gruppe aus dem rechten Milieu gelingen, die organisatorische Führung und strategische Leitung einer breit angelegten Protestbewegung aus dem Volk zu übernehmen?

Ist das denn nötig? Wichtig ist es, dass alles friedlich bleibt und die Multiplikatoren einzelner Parteien und Orgas nicht beginnen, ihr persönliches Süppchen über das Kollektivinteresse zu stellen. Spaltung schadet. Es geht zunächst um Sammlung, um Mobilisierung, um ein Signal an das träge und sedierte Land. Das geht am besten, wenn der Protest das Maximalmögliche an Vielfalt aufbietet. Dass sich jeder sozusagen mitgenommen fühlt. Wenn Menschen hingegen das Gefühl bekämen, dass einzelne Akteure – auf ihrem Rücken und unter Anrufung ihrer Interessen – ein zu stark subjektiv interessengeleitetes politisches Geschäft betreiben wollen, würde das den Aufwärtstrend mindestens abschwächen. Das Volk auf der Straße hat ein gutes Gespür dafür, wer es ernst meint. Und derjenige wird dann automatisch profitieren politisch.

Profitieren rechtspopulistische Parteien wie die AfD oder die FPÖ denn automatisch von dieser Krise? Wenn nicht, was müssten sie tun, um das entstehende Potenzial auszuschöpfen?

Ich bin der Meinung, dass Wahlresultate einer Art Drittelprinzip unterliegen. Vereinfacht gesagt: Ein Drittel hängt von objektiven Gegebenheiten ab, vom allgemeinen politischen Zustand des Landes, der Wirtschaft usw. Ein zweites Drittel hängt von der „Performance“ der politischen Gegner ab. Und ein drittes Drittel hat man selbst in der Hand. AfD und FPÖ profitieren nun im ersten Drittel von der Krise. Im zweiten Drittel profitieren sie wiederum, diesmal aufgrund gewisser „Patzer“ der Etablierten. Und das dritte Drittel müssen sie selbst gestalten: offensiv, mutig, vorwärtsdrängend.

Sie profitieren ja insofern auch deshalb automatisch, als dass sie die einzigen parlamentarischen Kräfte sind, die zweifellos keinen Anteil an der Konvergenz der Krisen, wie wir sie nun erleben, besitzen. Sie waren und sind „dagegen“, sie sind kein Teil des hegemonialen Apparates, sie herrschen nicht. Was sie tun müssen, ist klar: als parlamentarische Interessensvertretung der Bürgerproteste wirken und entsprechend Druck ausüben. Zudem gilt es, „ins Volk zu gehen“, also nicht abseits zu stehen, wo sich Menschen versammeln, sondern selbst Initiative ergreifen und in der Fläche Präsenz zeigen.

Die Devise heißt: persönlich greifbar und inhaltlich volksorientiert sein! AfD und FPÖ müssen in der jetzigen Phase der Krisenkonvergenz zuallererst selbstbewusste Anwälte des Volkes sein.

Die Lage erscheint so dynamisch wie bereits lange nicht mehr – was sind die wichtigsten drei Punkte, die das rechte Milieu – von Partei über Gegenöffentlichkeit bis hin zu Bewegung – angesichts dessen beachten und beherzigen muss?

Erstens: Mut zum Widerspruch und zur Offensive, auch dann, wenn die Diffamierung durch Privat- und Staatspresse neue Formen annimmt.

Zweitens (und aus erstens folgend): Akzeptanz der Vielfalt der Protestler, und das heißt: Nicht jeder muss jeden mögen, nicht alles, was andere Akteure sagen oder denken, muss man unterschreiben. Aber es gilt sich stets daran zu erinnern, wer Haupt- und Nebengegner ist. Und Hauptgegner ist das derzeit grün dominierte herrschende Kartell mit seinen wichtigsten ideologischen Bausteinen Transatlantismus und Linksliberalismus.

Drittens: Gemeinschaftliche Solidarität steht über Individualinteressen. Das gilt, ganz konkret, auf der Straße, beim Protest, aber natürlich auch in der politischen Arbeit, in der Weltanschauung. Konkrete Solidarität ist rechts, abstrakte Solidarität links. Wer aber praktische Solidarität – als gegenseitige Hilfe in einer Gemeinschaft – ganz ablehnt, ist auch nur ein Kind des allgemeinen liberalen Verfalls.

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Aktivismus

Gibt es eine Rechtswende in Schweden?

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Am Sonntag fand in Schweden ein politisches Erdbeben statt. Bei den Parlamentswahlen konnten die rechtspopulistischen Schwedendemokraten große Gewinne erzielen. Sogar eine rechtskonservative Regierungsbildung scheint aktuell möglich zu sein.

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Ein vorläufiges Wahlergebnis werde es zwar frühestens am Mittwoch geben, heißt es von der Wahlbehörde. Jedoch steht der große Sieger bereits fest: Wie man am guten Abschneiden der globalisierungskritischen und patriotischen Schwedendemokraten (SD) bei der Reichstagswahl erkennen kann, könnte es auch in Schweden zu einer Rechtswende kommen.

Patriotische Schwedendemokraten große Sieger

Die Schwedendemokraten konnten ein sehr gutes Ergebnis einfahren. Als Einzelpartei schafften sie es erstmals auf den zweiten Platz. Laut aktueller Hochrechnung machte jeder fünfte Wähler das Kreuzchen bei der Partei, die sich gegen Einwanderung und ein härteres Vorgehen gegen migrantische Straftäter einsetzt (20,6 %). Speziell bei den Jungwählern sind die patriotischen und konservativen Parteien beliebt. Somit konnte die neue Allianz gegen den Linksblock um WEF-Kandidatin Magdalena Andersson eine hauchdünne Mehrheit erringen.

Bild: https://t.me/martinsellnerIB/13751

Große Niederlage für Sozialdemokraten

Die jahrzehntelang dominanten Sozialdemokraten verzeichneten dagegen eine große Niederlage: Mit nur etwa 30 % erzielten sie ein Rekordtief. Um ein einziges Mandat geht sich eine große linke Koalition nicht aus. Der Linksblock von Andersson kommt nach dem bisherigen Auszählungsstand auf nur 173 Sitze, während der Mitte-Rechts-Block mit den Schwedendemokraten als stärkste Kraft, gemeinsam mit den Konservativen, Christdemokraten und Liberalen, auf 176 Sitze kommt und ein rechtes Bündnis gründen könnte.  

Vergewaltigungsland Schweden

Man könnte meinen, die Schweden wachen langsam auf. Seit Jahren herrschen durch die verantwortungslose Immigrationspolitik bereits unzumutbare Zustände. Schweden gilt als Vorzeige-Land für die katastrophalen Folgen vom Multikulturalismus. In den letzten fünf Jahren fanden mehr als 42.000 Vergewaltigungen, 40.000 Genitalverstümmelungen bei Frauen und etwa 1.000 Bombenanschläge statt. Mittlerweile gibt es 61 No-Go-Areas, die die Polizei nicht mehr betreten kann. Brutale Bandenkriege, islamischer Terror, Messerstechereien und migrantische Parallelgesellschaften sind mittlerweile an der Tagesordnung.

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Montagsdemos in Sachsen – der heiße Herbst beginnt!

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Sachsen verzeichnet aktuell ein exponentielles Wachstum. Doch sind es nicht die künstlich herbeifantasierten Infektionszahlen, welche momentan durch die Decke gehen. Von Woche zu Woche wachsen die Montagsdemos um ein Vielfaches an. In vielen Städten zieht es bereits mehrere Tausend auf die Straße. Kann der heiße Herbst den kalten Winter verhindern?

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Die dezentrale Organisation mehrerer Demonstrationen in verschiedenen Städten war zunächst ein wirksames Mittel, um den widerrechtlichen Versammlungsverboten – besonders in den Wintermonaten – entgegenzuwirken. Doch haben sie auch noch einen weiteren positiven Aspekt bewirkt: Jedem wurde die Möglichkeit gegeben, quasi direkt vor der eigenen Haustür zu demonstrieren. Dies trug maßgeblich dazu bei, die Proteste zu verstetigen.

Corona, Bevölkerungsaustausch und Energie:

Im Frühjahr und Sommer 2020 starteten die ersten regelmäßigen Montagsspaziergänge in Sachsen. Zu Beginn bestand das einzige klar ausformulierte Ziel darin, die von der Regierung zu Unrecht verhängten Freiheitsbeschränkungen zu beenden. Doch schnell wurde klar, hier geht es um mehr. Wir sind das Volk gehört nicht zufällig bereits seit Beginn der Proteste montags zu den meistgerufenen Parolen. Es handelt sich um einen Widerstand des Volkes gegen die Regierung und gegen die Globalisten, welche durch die Maßnahmen ihre Pläne in die Tat umsetzen wollen. Dieses Aufbegehren der Somewheres gegen die Anywheres gewann im Laufe der Monate mehr und mehr an inhaltlicher Schärfe.

Junge Aktivisten führten immer häufiger die Proteste mit Bannern wie „Großer Austausch, Great Reset – Stoppt den Globalistendreck“ an. Aktuell drängt sich – verschuldet durch die desaströse Politik der Bundesregierung – besonders die Energiekriese in den Fokus der Öffentlichkeit. Damit verbunden wird auch die Forderung lauter, Nord Stream 2 endlich aufzudrehen. Zuletzt reihten sich etwa 3.000 Chemnitzer hinter dem Banner „Unser Volk zuerst. Autarkie – Souveränität – Remigration“ der Identitären Bewegung ein. Dabei schallte die Parole „Nordstream 2 – Gebt sie frei!“ durch die Luft.

Kann der heiße Herbst den kalten Winter verhindern?

Prognosen fallen zur momentanen Stunde schwer. Vieles hängt davon ab, ob sich der Protest in seiner aktuellen Stärke weiter ausbauen und anschließend verstetigen kann. Die Chancen hierfür stehen gut, denn es gibt nicht nur sehr viel zu verlieren, sondern auch alles zu gewinnen. Fest steht, dass nur der Druck auf der Straße die Regierungspolitiker von ihren verbrecherischen Machenschaften abbringen kann.

Zurzeit werden die Demonstrationen von staatlicher Seite noch nicht offen bekämpft, wie es im letzten Winter geschah. Doch dürfte das vor allem der Tatsache geschuldet sein, dass der Regierung hierfür schlicht und einfach die Kapazitäten fehlen. Über das gesamte Bundesland verteilt finden etwa 160 Montagsspaziergänge statt. All diese Demonstrationen zu verhindern, wäre selbst für den repressiven Apparat der Bundesrepublik schlicht unmöglich.

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