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Offener Brief an alle Universitäten Österreichs

Studenten begehren mit einem offenen Brief gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung auf.

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Offener Brief an alle Universitäten Österreichs (Kurzfassung)

Sehr geehrte Universitätsleitung,

sehr geehrte Professoren,

sehr geehrte Forschende,

seit der offiziellen Erklärung von einer Epidemie zur COVID-19 Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11.03.2020, hat die Regierung unterschiedlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verhängt. Diese Maßnahmen haben zunehmend das private und öffentliche Leben der österreichischen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt und stellen einen massiven Eingriff in unser aller Grundrechte dar.

Wir von der StudentenStehenAuf-Initiative kommen nun in Form eines offenen Briefes mit Bezugnahme auf den aktuellen Umgang mit der COVID-19 Pandemie in Österreich auf Sie zu. Besonders besorgniserregend scheint uns der mangelnde offene Diskurs sowie die unzureichende Beantwortung zentraler Fragen zum Abwägen der Vor- und Nachteile der aktuellen Maßnahmen, die wir somit folglich hinterfragen. Diese Fragen beziehen sich vor allem auf das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung, die soziale Isolation und Kontaktbeschränkungen, das Gesundheitssystem sowie die Verlässlichkeit der Inhalte präsentierter Statistiken.

Es stellt sich uns die grundlegende Frage, in welchem Verhältnis die einschneidenden Maßnahmen zu potenziell gravierenden und schädlichen Auswirkungen stehen, wenn Letztere nicht ausreichend berücksichtigt und die Folgen unter Umständen erst in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten sichtbar werden. Dies könnte zu schwerwiegenden Problemen führen, die nicht nur Gesundheit und Wirtschaft, sondern auch Gesellschaft und Kultur betreffen. Daher bitten wir Sie um die Beantwortung zentraler Fragen, die wir uns stellen. Wir bitten Sie, den Fragen nachzugehen, zu forschen und Ihre Forschungsergebnisse für eine transparente wissenschaftliche Grundlage zur Verfügung zu stellen, auf welchen die Maßnahmen letztendlich beruhen sollten.

Wir appellieren an jede Universität in ihrer Rolle als wichtige unabhängige Institution für unvoreingenommene und umfassende Forschung.

Wir appellieren an jeden Forscher, auf Grundlage des wissenschaftlichen Ethos zu handeln.

Wir bitten die Universitäten, sich aktiv an dem Aufklärungsprozess zu beteiligen und öffentlich mitzuteilen, (1) welche Befunde bereits existieren, (2) zu welchen Themen momentan geforscht wird und (3) wann Ergebnisse zu erwarten sind sowie (4) diese Ergebnisse den Entscheidungsträgern vorzulegen.

Mit freundlichen Grüßen,

Studenten der StudentenStehenAuf-Initiative

Der offene Brief in voller Länge wird bei Fertigstellung unserer Websites auf eben diesen einsehbar sein (https://studentenstehenauf.eu und http://studentenstehenauf.at).

Offener Brief an alle Universitäten Österreichs

Sehr geehrte Universitätsleitung,

sehr geehrte Professoren,

sehr geehrte Forschende,

seit der offiziellen Erklärung von einer Epidemie zur COVID-19-Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11.03.2020, hat die Regierung unterschiedlichste Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie verhängt. Diese Maßnahmen haben zunehmend das private und öffentliche Leben der österreichischen Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt. Was mit Geschäftsschließungen und Absagen von Großveranstaltungen begann, weitete sich letztendlich unter anderem auf eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften sowie Innenstädten aus, führte zu Kontakt- und nächtlichen Ausgangssperren, Kita- und Schulschließungen, Hinderung der ungestörten Religionsausübung sowie Ausführung der Berufstätigkeit und letztlich auch Einschränkungen des Demonstrationsrechts.

Innerhalb Österreichs werden diese Maßnahmen jedoch uneinheitlich, das heißt von Land zu Land und Ort zu Ort individuell, umgesetzt. Darüber hinaus wurden sie teilweise kurz nach der Einführung von den zuständigen Gerichten wieder für rechtswidrig erklärt (wie auch in Deutschland: gerichtliche Aufhebung der nächtlichen Ausgangssperre in Hannover, 06.04.2021). Sind die Maßnahmen auf Grundlage der Gesamtheit wissenschaftlicher Erkenntnisse verhängt worden, sollte man erwarten können, dass diese nicht kurz nach Einführung wieder verändert oder für ungültig erklärt werden. Daraus schließen wir, dass vorab kein ausgewogener Diskurs stattgefunden hat.

Doch nicht nur die Maßnahmen, sondern auch die herangezogenen Kennwerte, an denen sich diese orientieren, sind auf Basis immer anderer Richtlinien beschlossen worden. Während zu Beginn der Pandemie das Erreichen einer Herdenimmunität und der sogenannte R-Wert im Fokus standen, wird nun der Inzidenzwert als zentrales Kriterium betrachtet. Doch selbst die Schwelle dieses Werts änderte sich von 100 auf 50 bis zuletzt auf 35 positiv Getestete pro 100.000 Einwohner, bevor nun mit Voranschreiten der Impfkampagne mögliche Lockerungen an die Anzahl der Geimpften geknüpft werden.

Als Studenten lernen wir von Beginn des Studiums an, Forschung nachvollziehbar, transparent und schlüssig durchzuführen, und auch für Laien verständlich zu argumentieren. So lassen sich Experimente wiederholen und die Gründe für uneinheitliche Ergebnisse weiter erforschen. Der ständige Wechsel des Fokus seitens der Regierung sowie die generelle und geografische Uneinheitlichkeit der Maßnahmen wirken jedoch willkürlich. Die politischen Entscheidungen innerhalb der Pandemie werfen bei uns eine Vielzahl von Fragen auf.

Ist eine Universität nicht ein Ort, der Wissen schafft? Sie sollte gerade daher für Wissenschaftlichkeit als einheitliche und nachvollziehbare Grundlage jeglicher Entscheidung plädieren, um Transparenz zu gewährleisten. Die Universität nimmt eine zentrale Rolle innerhalb der Forschung ein, daher wenden wir uns mit diesem offenen Brief an alle Universitäten Österreichs. Wir bitten Sie alle, den zahlreichen bisher ungeklärten Fragen nachzugehen, zu forschen und Ihre Forschungsergebnisse für eine transparente wissenschaftliche Grundlage zur Verfügung zu stellen, auf welchen die Maßnahmen letztendlich beruhen sollten.

Besonders bei massiven Eingriffen in unser aller Grundrechte, ist eine evidenzbasierte Aufklärung unabdingbar und sollte den wissenschaftlichen Diskurs fördern. Daher appellieren wir an die Wichtigkeit unvoreingenommener und unabhängiger Forschung.

Wir von StudentenStehenAuf setzen uns für einen offenen Diskurs ein und hinterfragen kritisch den aktuellen Umgang mit der Pandemie, den wir als sehr besorgniserregend empfinden. Wir sehen uns als junge Generation vor eine unsichere Zukunft gestellt. Es ist nicht unser Ziel, „Verschwörungstheorien“ zu verbreiten und wir leugnen nicht die Existenz des SARS-CoV-2 Virus. Uns eint die Problematik der Pandemie ungeachtet jeder persönlichen politischen Ausrichtung.

Ungeklärte Fragen in Bezug auf die erlassenen Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie:

1. In welchem Verhältnis stehen die Vor- und Nachteile des Tragens einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung?

Der Bevölkerung wird vermittelt, dass eine medizinische Mund- und Nasenbedeckung durch das Abfangen von Aerosolen eine Verbreitung der Viren über die Luft eindämme. Hierbei wird jeder Einzelne nicht nur für seinen eigenen Schutz, sondern auch für den Schutz seiner Mitmenschen verantwortlich gemacht. Jedoch stellen sich uns eine Vielzahl von Fragen, vor allem bezüglich potenzieller negativer Auswirkungen des Tragens eines solchen Mundschutzes:

1.1.Welche Erkenntnisse liegen zu neuen beziehungsweise steigenden Lungenerkrankungen vor, die durch das Tragen von Masken verursacht worden sein könnten (z.B. Pilzbefall, Lungenödeme, reduziertes Lungenvolumen, etc.)?

Der Mund- und Nasenschutz bedeckt und verbirgt einen beträchtlichen Teil des Gesichts. Die Sichtbarkeit des Gesichts ist jedoch ausschlaggebend für die Wahrnehmung und Deutung von Gesichtsausdrücken und die darin enthaltenen kommunikativen Botschaften.

1.2.Wie wirkt sich das Abdecken der unteren Gesichtspartie auf die Wahrnehmung und das Ausdrücken von Emotionen und somit auf die Interaktion aus?

Neben der emotionalen Botschaft ist die Sichtbarkeit der Mundbewegung beim Erlernen einer Sprache und der Kommunikation ein zentraler Bestandteil.

1.3.Wie wirkt sich das Abdecken der unteren Gesichtshälfte auf die Kommunikationsfähigkeit von Gehörlosen beziehungsweise das Erlernen einer Sprache zum Beispiel bei Kindern und Fremdsprachlern aus?

Die zugelassenen FFP-2 Masken wurden ursprünglich im Sinne des Arbeitsschutzes eingesetzt. Allerdings benötigt dies vor Anwendung eine ausführliche medizinische Untersuchung des Trägers und bezieht sich auf ein zeitlich limitiertes Trageverhalten.

1.4.Inwiefern wirkt sich die alltägliche Anwendung einer FFP-2 Maske bei Individuen aus, für die es eine medizinische Kontraindikation gibt?

1.5.Inwieweit hindert der unterbundene Kontakt zu Viren und Bakterien die natürliche Entwicklung und Stärkung des Immunsystems?

2. In welchem Verhältnis stehen die Vor- und Nachteile des Abstandhaltens und einer sozialen Isolation/Kontaktbeschränkungen zum Beispiel in Form von Quarantäne?

In Bezug auf die Rechtfertigung der Maßnahmen heißt es, der Abstand und die soziale Isolation, unter anderem in Form von Quarantäne, schütze vor der Verbreitung des Virus.

2.1.Wie sicher ist der Schutz durch Masken, wenn zusätzlich ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten werden muss?

Der Mensch ist von seiner Natur aus ein soziales Wesen und für eine gesunde Entwicklung auf soziale Interaktion mit Mitmenschen angewiesen.

2.2.Wie wirkt sich Isolation auf die (psychische) Gesundheit von Menschen, insbesondere von Kindern aus?

2.3.Wie sind die Auswirkungen auf die (psychische) Gesundheit von Menschen, die sich zum Beispiel von Sterbenden nicht mehr verabschieden und somit keinen gesunden Trauerprozess durchleben konnten/können?

2.4.Wie wirkt sich soziale Isolation auf die Genesung von Kranken, beziehungsweise auf die Entwicklung von Frühgeborenen aus?

Die menschliche Interaktion ist grundlegend für das Schaffen und Erhalten von Tradition und Kultur. Dies reicht zum Beispiel von Film-, Theater- und Musikkultur, über religiöse Bräuche, bis hin zu Volksfesten.

2.5.Inwiefern und in welchem Ausmaß ist das Schaffen und Erhalten von Kulturgut durch soziale Isolation/Kontakteinschränkungen beeinträchtigt?

Die soziale Isolation bewegt viele Menschen, auf andere Interaktionswege (z.B. soziale Medien) auszuweichen beziehungsweise diese verstärkt zu nutzen.

2.6.Inwiefern beeinflusst die Nutzung virtueller Kommunikationsmittel die persönliche Mensch-zu-Mensch Interaktion?

2.7.Inwiefern beeinflusst der erhöhte Medienkonsum mit verlängerter Bildschirmzeit die mentale und körperliche Gesundheit der Nutzer?

3. In welchem Verhältnis stehen die Vor- und Nachteile der Maßnahmen in Bezug auf das Gesundheitssystem?

Während in den Medien vor einer starken Überlastung des Gesundheitssystems vor allem in Bezug auf die Bettenkapazitäten der Intensivstationen gewarnt wird, wurde während der Pandemie die Anzahl der Intensivbetten österreichweit stark reduziert. Des Weiteren wurden zahlreiche Krankenhäuser vollständig geschlossen.

3.1.Welche Arten von Krankenhäusern wurden geschlossen und auf welcher Grundlage?

3.2.Welche Erkenntnisse liegen vor, die einerseits den Bettenabbau auf den Intensivstationen rechtfertigen, während diese andererseits zur Behandlung von Patienten gebraucht werden?

Mit der Begründung, Kapazitäten der Krankenhäuser zur Behandlung von COVID-19 Patienten freizuhalten, wurden unter anderem als „nicht-notwendig“ erklärte Operationen und Behandlungen ausgesetzt.

3.3.Welche Zahlen liegen hinsichtlich des Verhältnisses der einerseits durchgeführten COVID-19 Behandlungen gegenüber den andererseits unterlassenen Behandlungen und Operationen anderer Krankheiten (z.B. Krebsbehandlungen, Herzoperationen etc.) vor und welche medizinischen Folgen ergeben sich daraus?

Als Lösung zur Beendigung der Pandemie wird die Impfung erklärt. Diese schützt jedoch nicht vor der Erkrankung COVID-19, sondern mindert lediglich die Symptome und somit die Schwere der Erkrankung im Falle einer Ansteckung.

3.4.Welche Ergebnisse liegen vor, die belegen, dass eine Weitergabe des Virus durch Geimpfte nicht möglich ist? Könnten Geimpfte eventuell erst durch die Impfung ansteckend werden und somit das Virus verbreiten?

3.5.Rechtfertigt der Nutzen der Impfung die potenziellen Nebenwirkungen, wenn zum Beispiel gerade junge Menschen größtenteils einen milden beziehungsweise asymptomatischen Verlauf der Krankheit vorweisen?

Da eine Impfung per Definition das Ziel hat, vor einer späteren Infektionskrankheit zu schützen, indem sie diese in einem Individuum gar nicht erst zum Ausbruch kommen lässt, trifft diese Definition nicht auf die „Impfstoffe“ zu, die momentan zur Behandlung der COVID-19 Erkrankung verabreicht werden. Diese Behandlung wäre somit eher als Medikation anzusehen.

3.6.Wie weitreichend wären die Auswirkungen der Behandlung als Medikament statt als Impfmittel in Bezug auf die Behandlungsindikation?

Neben den bisher offiziell angebotenen Impfstoffen haben unter anderem auch Ärzte und Forscher unabhängig an alternativen Behandlungsmethoden und -mitteln geforscht beziehungsweise diese entwickelt und erfolgreich angewandt (u.a. Chlordioxid, oder eine Behandlung mit einem rekombinanten Antigen).

3.7.Inwiefern wurde an alternativen Behandlungsmethoden und -mitteln weitergeforscht und welche Erkenntnisse liegen hierzu vor? Wenn diese Forschung eingestellt wurde, welche Gründe werden hierzu genannt?

4. Wie verlässlich sind die Inhalte der präsentierten Statistiken?

Die Anzahl der Grippefälle ist im Jahr 2020 statistisch stark gesunken, während die Anzahl der COVID-19 Erkrankungen trotz zahlreicher Maßnahmen nicht eingedämmt werden konnte. Es scheint folglich so, als ob die Maßnahmen helfen, die Grippe zu unterbinden, jedoch reichen diese nicht, um das Ausbreiten der COVID-19 Erkrankung zu verhindern.

4.1.Inwiefern lässt sich die starke Reduktion der alljährlich auftretenden Grippefälle erklären, während keine Maßnahme zur Eindämmung der Pandemie ausreichende Wirksamkeit aufzuweisen scheint?

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht regelmäßig Daten zum aktuellen Infektionsgeschehen (z.B. Zahlen der gemeldeten Infizierten- und Todeszahlen). Aus unterschiedlichen Quellen liegt uns vor, dass diese Berechnungen vor allem bezüglich der 7-Tages-Inzidenz falsch durchgeführt werden und somit zu massiv verzerrten Ergebnissen führen. Dennoch bilden diese Fallzahlen die Grundlage vieler aktueller Maßnahmen und werden zusätzlich von offiziellen Medien verkündet. Des Weiteren werden diese oft mitgeteilt, ohne sie in ein Verhältnis zu setzen. Leider fehlt jedoch Laien meist das Wissen und die Erfahrung, Statistiken korrekt zu lesen beziehungsweise Möglichkeiten zur verzerrten (grafischen) Darstellung zu durchschauen. Auch werden in den Medien häufig Begriffe verwendet, deren Definitionen dem Allgemeinbürger häufig nicht bekannt sind und somit unnötig zum Schüren von Angst oder Panik beitragen (z.B. „ansteckender“, was fälschlicherweise auch als gefährlicher interpretiert wird).

4.2.Liegen Ihnen Möglichkeiten vor, Berechnungen mit den offiziellen Daten (z.B. Inzidenzraten) zu wiederholen, um das statistische Vorgehen zu überprüfen und als unabhängige Stelle zu bestätigen?

Laut Bundesministerium für Gesundheit gilt eine Erkrankung als selten, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Menschen von ihr betroffen sind.

4.3.Sollte ein Inzidenzwert von 50 pro 100.000 Personen unterschritten werden, würde COVID-19 dann als seltene Erkrankung gelten? Welche Konsequenzen hätte dann die Einstufung von COVID-19 als seltene Erkrankung?

Die hier angesprochenen Problematiken sind nur eine begrenzte Auswahl einer Vielzahl unbeantworteter Fragen, die wir uns aufgrund eines mangelnden offenen Diskurses stellen, wie auch viele Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. In welchem Verhältnis stehen einschneidende Maßnahmen zu potenziell gravierenden und schädlichen Auswirkungen, wenn diese nicht ausreichend berücksichtigt werden und die Folgen unter Umständen erst in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten sichtbar werden? Dies könnte nachhaltig zu schwerwiegenden Problemen führen, welche nicht nur Gesundheit und Wirtschaft, sondern auch Gesellschaft und Kultur betreffen.

Die aktuell auferlegten Maßnahmen verletzen zutiefst die elementaren Menschenrechte. Daher scheint uns die fehlende Beantwortung zentraler Fragen ein ausschlaggebender Grund zu sein, das Verhältnis der Vor- und Nachteile und somit den Nutzen der aktuellen Maßnahmen zu hinterfragen. Nach über 13 Monaten Pandemie sollten diesbezüglich eine Vielzahl von Daten zur Verfügung stehen. Dennoch fehlt bisher der ausgewogene wissenschaftliche Diskurs in der Öffentlichkeit unter Beachtung diverser, auch kontroverser Positionen, um zu einem fundierten Konsens zu gelangen.

Wir appellieren daher an die Wichtigkeit jeder Universität in ihrer Rolle als unabhängige Institution für unvoreingenommene und ausschöpfende Forschung. Wir appellieren an jeden Forscher, auf Grundlage des wissenschaftlichen Ethos zu handeln.

Wir bitten die Universitäten, sich aktiv an dem Aufklärungsprozess zu beteiligen und öffentlich mitzuteilen, (1) welche Befunde bereits existieren, (2) zu welchen Themen momentan geforscht wird und (3) wann Ergebnisse zu erwarten sind sowie (4) diese Ergebnisse den Entscheidungsträgern vorzulegen.

Herzlichst,

die Studenten der StudentenStehenAuf-Initiative

Websites: https://studentenstehenauf.eu und http://studentenstehenauf.at

Telegram: https://t.me/Studenten_Stehen_Auf_Offiziell

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Bevölkerungsaustausch

Großeinsatz der Polizei: 138 aggresive Flüchtlinge in Railjet

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In Landeck, Tirol kam es am gestrigen Donnerstag, den 30. Juni, zu einem Großeinsatz der Polizei. Mindestens 138 Flüchtlinge, die sich teilweise illegal in Österreich aufhalten, waren der Grund.

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Der Bahnhof Landeck-Zams wurde gestern zum Schauplatz eines polizeilichen Großeinsatzes, wie die Tiroler Tageszeitung berichtet. Der Auslöser waren Migranten, die sich teilweise sehr aggressiv gegenüber dem Schaffner und anderen Fahrgästen verhielten. Die Männer entsprechen dem typischen Täterprofil eines solchen Vorfalles: Jung, illegal in Österreich, Herkunft: Afghanistan, Syrien und andere nordafrikanische Länder.

Durchsuchung und Asylanträge

Rund 50 Polizeibeamte, die eigentlich auf der Heimreise vom G7-Gipfel waren, durchsuchten auf Hilferuf eines Schaffners, der unerfreulichen Kontakt mit der Problemgruppe hatte, den Zug. Das Ergebnis: 24 der Migranten hielten sich unrechtmäßig in Österreich auf – wie zum Hohn stellten daraufhin einige noch vor Ort einen Asylantrag. Wie weit das Asylrecht mittlerweise ausgehöhlt ist, lässt sich an solchen Vorfällen gut beobachten. Sie wurden nach Innsbruck gebracht, 109 Personen wurden bei der BH Landeck angezeigt – sie hatten gegen Auflagen ihres Asylstatus verstoßen.

Was hatten sie vor?

Die Polizei konnte zwar nicht bestätigen, dass die Männer sich zu dieser Zugfahrt verabredet hatten, es kann sich aber schwer um einen Zufall handeln. Die Migranten waren in Wien zugestiegen, was sie vorhatten konnte nicht geklärt werden. Womöglich konnte eine ähnliche “Aktion” wie jüngst am Gardasee verhindert werden.

Trotz des Auflagenverstoßes, der offensichtlich verdächtigen und unwahrscheinlich zufälligen Ansammlung mit unbestimmtem Ziel, der Aggression gegenüber dem Zugpersonal und den Scheinasylanträgen durften übrigens alle Migranten weiterreisen. Was sonst.

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Wünsch Dir was – Geschlecht in BRD künftig ohne Grund wechselbar

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Die deutsche Links-Regierung hat diese Woche ein Konzept für ein sogenanntes „Selbstbestimmungsgesetz“ vorgestellt: Jeder Mensch in Deutschland soll sein Geschlecht und seinen Vornamen in der Zukunft selbst festlegen können – durch einen einfachen Gang zum Standesamt. Es soll nur mehr der Willen bei einem Wechsel zählen.

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Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) haben am Donnerstag einen Entwurf für eine Gesetzesänderung in Sachen Geschlecht und Namen vorgestellt. Ganz im Sinne des westlichen Liberalismus sollen diese künftig durch einen reinen Willensakt geändert werden können.

Die neue Regelung soll das Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980 ersetzen. Aktuell ist eine Änderung des Geschlechtseintrags und des Vornamens nur per Gerichtsbeschluss möglich. Auch medizinische Sachgutachten müssen dabei eingeholt werden. Diese Gutachten oder ein ärztliches Attest sollen als Voraussetzung für eine Änderung nun nicht mehr verlangt werden.

Als Begründung lieferten die beiden Minister die typisch unsinnigen Stehsätze und linke Kampfvokabeln. So Buschmann: „Das geltende Recht behandelt die betreffenden Personen wie Kranke. Dafür gibt es keine Rechtfertigung.“ Was eine veränderte Geschlechtsidentität anderes sein soll als eine Krankheit – also eine Störung der gewöhnlichen Funktion des Körpers und der Psyche – bleibt fraglich.

Die Grüne Paus legte natürlich parteigemäß noch eines drauf: Rechtliche Hürden, wie beispielsweise eine Begutachtung durch einen Richter, seien „menschenverachtend“. Niemand könne die Geschlechtsidentität eines anderen Menschen feststellen. „Wir leben in einer freien und vielfältigen Gesellschaft“, betonte sie.

Justizminister Buschmann sagte gar, „sich nicht mit dem biologischen Geburtsgeschlecht zu identifizieren sei normal. “ „Wir führen ein Stück Normalität ein“, feierte sich der FDPler selbst.

Auch für Minderjährige möglich

Auch für Minderjährige soll der Geschlechtswechsel nun ohne Prüfung der seelischen Verfassung möglich sein. Unter 14 Jahre sollen die Sorgeberechtigten die Änderungserklärung einbringen. Jugendliche, die älter als 14 Jahre sind, sollen zumindest die Zustimmung der Eltern benötigen – wobei die Möglichkeit bestehen soll, dass ein Familiengericht die Änderung auch gegen den Willen der Familie durchsetzt.

Unabhängig von Geschlechtsumwandlung

Die Ampel-Koalition weist ausdrücklich darauf hin, dass ihr geplantes Gesetz unabhängig von „körperlich geschlechtsangleichender Maßnahmen“ gelten soll. Somit könnte sich beispielsweise ein körperlich eindeutiger Mann als Frau registrieren und umgekehrt. Gutachten zur sexuellen Identität oder eine medizinische Beurteilung sollen nicht mehr benötigt werden.

Einjährige Sperrfrist

Um dafür zu sorgen, dass die Geschlechtsänderung auf einer „ernsthaften Entscheidung“ beruht, soll eine einjährige Sperrfrist eingeführt werden. Dies würde jedoch bedeuten, dass man immerhin jährlich seinen Geschlechtseintrag und den Vornamen wechseln könnte.

Verwenden des echten Namens strafbar

Wer bei diesem Narrenspiel nicht mitmacht, soll in Zukunft bestraft werden. Wer „Deadnaming“ betreibe, also den ursprünglichen Namen oder das Geburtsgeschlecht einer Person weitergebrauche, könne mit einem Bußgeld belegt werden.

Kein Problemverständnis, keine Lösungen – aber rasche Umsetzung

Auf kritische Nachfragen der Pressevertreter reagierten die beiden Minister mit oberflächlichen Ausflüchten. Auf die Entscheidung etwa, wer im sportlichen Wettbewerb als Frau oder Mann antritt, soll die geplante Gesetzesänderung keine Auswirkungen haben. Das würden ja die Sportverbände festlegen, sagte Paus.

Dabei gibt es unzählige Fälle, in denen ehemalige Männer als Transfrauen in weiblichen Wettkämpfen antreten und aufgrund ihrer körperlichen Unterschiede haushoch gewinnen. Naheliegend ist, dass Männer, die ihr Geschlecht durch das neue Gesetz wechseln, Sportverbände wegen Diskriminierung klagen werden, wenn sie nicht an Damen-Wettkämpfen teilnehmen dürfen.  

Auf die Frage, ob nicht Probleme durch zu viele oder leichtfertige Personenstandswechsel entstehen könnten, antwortete Minister Buschmann, er befürchte nicht, dass es zu „Jux oder Dollerei“ komme.

Ministerin Paus wiederum verstand nicht einmal die Frage danach, ob es beispielsweise zu Problemen mit Männern kommen könne, die ihr Geschlecht auf „weiblich“ ändern und dann in die Frauenumkleide oder Damen-Sauna wollen. „Transfrauen sind Frauen, und deswegen sehe ich da jetzt keinen weiteren Erörterungsbedarf.“

Auf die Frage, ob es für solche sensiblen Bereiche vielleicht noch weitere Vorgaben geben soll, antwortete Paus: „Dafür haben wir noch keine Lösung.“ Aber mit „Lichtgeschwindigkeit“ möchte man noch dieses Jahr mit dem Vorschlag in das Kabinett gehen, um die Änderungen durchzuboxen.

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Verdrehte Behauptung: Krone erklärt zwei Drittel der Studenten für „queer“

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Vor einer Woche behauptete die Tageszeitung Krone, der Großteil der Studenten in Österreich sei „queer“. Völlig unkritisch wurde dabei aus einer äußerst fragwürdigen Quelle zitiert.

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Seit einem Monat prasselt aus allen Kanälen Regenbogenpropaganda auf uns ein. Alle Mainstream-Medien haben sich auf den Pride Month eingeschworen und agieren als williges Sprachrohr der Gender-Lobby.

Die größte österreichische Tageszeitung, die Krone, trieb die Absurdität der „Berichterstattung“ auf die Spitze. So titelte das Blatt am 23. Juni: „LGBTQ+-Studie: Zwei Drittel der Studierenden sind queer“.

Demnach sei der Großteil der Studenten „queer“, würde sich also von normaler Heterosexualität abgrenzen.

„Studie“ in Wahrheit nur Umfrage

Allerdings basierte dieser Artikel nicht, wie von der Zeitung angegeben, auf einer Studie, also einer wissenschaftlichen Erhebung von Daten. Lediglich eine Online-Umfrage einer Studenten-App war die „Quelle“. 3500 Teilnehmer hatten dort abgestimmt und sich zu großen Teilen als bi-, homo-, asexuell, nichtbinär, trans oder polyamourös ausgegeben.

Dem Ergebnis zufolge wären beispielsweise 10 Prozent der jungen Universitätshörer asexuell, also überhaupt nicht sexuell interessiert. Dass diese Zahlen kaum der Realität entsprechen können, sondern Folge der unkontrollierten Stimmabgabe der Online-Umfrage sind, ist offensichtlich.

Seit Jahren ist bekannt, dass bei Netz-Befragungen oft Spaß-Antworten gegeben werden, manche mehrfach abstimmen oder einfach auch irgendetwas anklicken, nur um das Ergebnis angezeigt zu bekommen. Auch dass gleichzeitig „nur“ 80 Prozent der Studenten angaben, eine „queere“ Person zu kennen, spricht für die geringe Aussagekraft der Umfrage. Bei einem Anteil von rund zwei Drittel an der Gesamtheit, müsste statistisch fast jeder von jemandem wissen, der „queer“ ist.

Bewusst unkritisch?

Hinterfragt wurde das alles von der Krone-Journalistin Hanna Michaeler in ihrem Artikel nicht. Dass linke Aktivisten gern jegliche Behauptung ungeprüft übernehmen, solange sie in ihre Agenda passt, ist nichts Neues. Dass eine Zeitung derart fragwürdige Zahlen unkommentiert übernimmt und dann auch noch von einer „Studie“ spricht, ist hingegen ungewöhnlich.

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